MINSK, 20. Oktober (BelTA) – Die Wahlen 2024, die nach neuen Regeln durchgeführt werden, werden die größte Wahlkampagne der letzten Jahre sein. Aber keineswegs die einfachste. Das sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung zur Bildung der Allbelarussischen Volksversammlung und Änderung der Wahlgesetzgebung.
„Wir müssen an die Erneuerung des Wahlgesetzbuches systematisch und kompetent herangehen“, betonte der Staatschef. „Es ist der wichtigste Rechtsakt, der die Wahlverfahren im Lande regelt, angefangen von nationalen Volksabstimmungen bis hin zu Dorfräten. In diesem Dokument sollte für die Wähler und die Mitglieder der Wahlkommissionen alles klar sein.“
Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass die Notwendigkeit, das Gesetzbuch zu ändern, über mehrere Jahre hinweg schrittweise gewachsen sei. „Aber jetzt zwingt uns das Leben selbst dazu, schnell zu arbeiten und uns zu beschleunigen. Die Wahlen im Jahr 2024 sollten nach den neuen Regeln durchgeführt werden. Es bleibt nur noch wenig mehr als ein Jahr Zeit. Es wird die umfassendste Kampagne der letzten Jahre sein“, sagte er. Schließlich wird es nur einen einzigen Wahltag geben, an dem wir auf allen Ebenen Abgeordnete wählen, den Rat der Republik bilden und die Delegierten der Allbelarussischen Volksversammlung nominieren.
„Die Wahlkampagnen werden alles andere als leicht sein. Sie sehen selbst, unter welchen Bedingungen sich unser Land befindet. Ein unsicheres internationales Umfeld, ein nie dagewesener Druck von außen, Informationsangriffe und Provokationen“, sagte der Präsident.
Alexander Lukaschenko äußerte sich zu den Änderungen der Wahlgesetzgebung: „Die Zentrale Wahlkommission schlägt eine erhebliche Kürzung von Wahlkreiskommissionen vor. Wir werden darüber diskutieren müssen. Ich glaube nicht, dass es jemanden überfordern wird, aber lassen Sie uns trotzdem darüber reden. In diesem Zusammenhang sollten wir uns die Wahlen im Ausland ansehen und uns mit anderen Problemen befassen“, fügte er hinzu.
