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Präsident
11 Juni 2021, 12:12

Lukaschenko warnt vor zu viel Bürokratie bei Anpassung von Verwaltungsverfahren

MINSK, 11. Juni (BelTA) – Bei der Anpassung von Verwaltungsverfahren ist es wichtig, keine Bürokratie und keinen Extra-Formalismus zuzulassen. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung zu den Fragen der rechtlichen Regulierung der wirtschaftlichen Tätigkeit.

In Bezug auf die Anpassung von Verwaltungsverfahren warnte der Staatspräsident vor den möglichen negativen Folgen: „Hauptsache, dass es infolge dieser Korrektur nicht noch mehr bürokratische Hürden entstehen oder dass sie zu mehr Formalismus und Amtsschimmel führt. Auf allen Verwaltungsebenen. Das dürfen wir nicht zulassen. Wir müssen einen Bürokratieabbau aller Systeme anstreben. Darum sollten wir uns in erster Linie kümmern.“ Der Staatschef machte darauf aufmerksam, dass selbst Gesetze und Gesetzesakte oft einen zu langen Behördenweg mit zahlreichen Abstimmungsverfahren gehen müssen, bis sie beschlossen werden.

Während der Besprechung ging der Staatschef auf die elektronische Kommunikation zwischen Staat und Wirtschaftssubjekten ein. „Wird der digitale Weg die Verwaltungskosten nach unten treiben und die Korruptionsrisiken minimieren? Wir wollen dem Trend der Digitalisierung der Verwaltungsverfahren hinterherlaufen, nur weil es Mode ist. Die Digitalisierung muss in der breiten Bevölkerung eine gewisse Akzeptanz finden, und nicht bei 15 oder 20 Prozent der Wirtschaftssubjekte. Es gilt das Prinzip: Eile mit Weile, aber wir dürfen auch nicht zurückbleiben.“

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