MINSK, 6. April (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat für heute eine Besprechung mit der Leitung des Außenministeriums anberaumt, um über die Optimierung der Botschaften der Republik Belarus im Ausland zu beraten.
Die diplomatische Präsenz der Republik Belarus im Ausland sei eine Frage, die im Mittelpunkt der Bemühungen zur Optimierung der Arbeit des gesamten Außenministeriums stehe, so Lukaschenko.
Die Welt ist in einem rapiden Wandel begriffen, man muss mit Ressourcen sparsam umgehen
Der Präsident erklärte, dass außenpolitische Themen stets zur Chefsache gehörten, deshalb sei die aktuelle Veranstaltung eine Routine.
„Die Welt unterliegt einem schnellen Wandel, wir haben uns diesen Veränderungen wirksam anzupassen und alle und zur Verfügung stehenden Ressourcen kompetent zu verwalten. Das betrifft nicht zuletzt die Ressourcen des Außenministeriums. Neben zahlreichen Risiken und Bedrohungen entstehen aber auch neue Chancen. In einer wettbewerbsorientierten Umgebung wird derjenige gewinnen, der in der Lage sein wird, diese Chancen vernünftig zu nutzen“, betonte Alexander Lukaschenko.
Die Coronavirus-Pandemie habe zu einer globalen Krise geführt und den Welthandel strukturell verändert, so Lukaschenko. „Die Ergebnisse des letzten Jahres zeigen, dass Belarus seine festen Positionen auf den Weltmärkten nicht zuletzt einer effektiv aufgebauten Außenwirtschaft zu verdanken hat.“
„Es ist offensichtlich, dass wir jene Staaten für befreundet halten, die unsere Waren und Dienstleitungen kaufen und deren Regierungen diesem Prozess nicht im Wege stehen, sondern – im Gegenteil – ihn unterstützen“, bemerkte der Staatschef.
Gegenwärtig werden die Interessen von Belarus im Ausland durch 70 ausländische Institutionen in 58 Ländern vertreten, auf die fast 97% der Exporte und 76% der ausländischen Investitionen entfallen. Nach Meinung des Staatsoberhauptes gehen die belarussischen Botschaften im Ausland ihren Hauptaufgaben im Großen und Ganzen nach.
„Wir müssen uns fragen, wie effektiv dieses System ist. In welchem Verhältnis steht die Finanzierung der Botschaften mit ihrer Leistung zur Vertretung und Durchsetzung nationaler Interessen? Ist es möglich, dass wir die Mitarbeiter anderswo effektiver einsetzen können – zum Beispiel in jenen Staaten, wo wir willkommen sind und die mit uns ohne Ultimaten zu arbeiten bereit sind?“, fragte der Präsident.
Das vergangene Jahr sei ein Lackmus- und Härtetest nicht nur für die Regierung, sondern auch für die belarussische Diplomatie gewesen. „Man muss sich darüber im Klaren sein, dass Belarus ein kleiner Staat ist und nicht über grenzenlose Finanzressourcen verfügt, um das übermäßige Botschaftspersonal zu halten. Wozu auch? Wir kümmern uns um keine globalen Themen, sondern um ganz einfache, „irdische“ Anliegen in der Politik und Wirtschaft. Wir erheben keinen Anpruch darauf, ein führendes Land zu sein. Wir wollen nur unsere Interessen im Bereich der Wirtschaft schützen und durchsetzen“, sagte er.
Der Staatschef stellte den Teilnehmern des Treffens mehrere Fragen. Welche Aufgaben sollen durch die Eröffnung neuer Botschaften gelöst werden, wie hoch wird ihr Personalbestand sein und welche Reserven werden dafür verwendet, welche Gründe gibt es für die Schließung diplomatischer Vertretungen in den vom Außenministerium vorgeschlagenen Ländern?
Die Regierung hat sich zusammen mit der Präsidialverwaltung, dem KGB und dem Außenministerium sehr intensiv mit diesen Fragen beschäftigt. „Im Verlauf der Diskussionen ist es wichtig, den wirtschaftlichen Aspekt der Arbeit unserer Botschaften und Konsulate zu berücksichtigen. Aufgrund der Erfahrungen, die wir gesammelt haben, müssen wir in jedem Fall sehr vorsichtig sein“, betonte Alexander Lukaschenko. „Ich möchte, dass wir im Detail untersuchen, warum wir neue Botschaften eröffnen, wer dort arbeiten wird und was sie den Staat kosten werden. Ich möchte Sie nur warnen, dass jeder der hier Anwesenden persönlich für die gemachten Vorschläge verantwortlich sein wird.“
Der Staatschef betonte auch, dass die belarussischen Vertretungen im Ausland nicht nur die politischen und wirtschaftlichen Aufgaben lösen. Sie sollen die Bürger unterstützen und ihnen in schwierigen Situationen helfen. „Zu Beginn der Pandemie haben die diplomatischen Vertretungen im Ausland vielen Belarussen bei der Heimkehr geholfen“, führte der Präsident das Beispiel an.
Alexander Lukaschenko schlug auch einen Meinungsaustausch zu bestimmten außenpolitischen Themen vor.
