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Präsident
31 August 2022, 11:38

Lukaschenko: Wir hätten bei Verfassungsreferendum vorschlagen dürfen, Präsidenten von Allbelarussischer Volksversammlung zu wählen

MINSK, 30. August (BelTA) - Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ist der Ansicht, dass wir bei der Verabschiedung der neuen Verfassung hätten vorschlagen dürfen, die Machtorgane und insbesondere den Präsidenten von der Allbelarussischen Volksversammlung zu wählen. Diese Erklärung hat das Staatsoberhaupt bei der Besprechung über die Entwicklung der Zivilgesellschaft, der Tätigkeit der Parteien und öffentlichen Vereinigungen abgegeben.

"Ich setze mich zunehmend mit dem auseinander, was ich bei der Verabschiedung der Verfassung aufgegeben habe. Ich habe das System der Parteienbildung und der gewählten Gremien weltweit studiert. Wir wären das Risiko eingegangen, dem Volk vorzuschlagen, die Machtorgane, insbesondere den Präsidenten, von der Allbelarussischen Volksversammlung zu wählen", sagte der belarussische Staatschef.

Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass die Präsidentschaftswahlen die Lage in gewissem Maße beeinflussen, und dass eine Reihe von Ländern ein anderes System hat. Zum Beispiel in China, wo das Staatsoberhaupt vom Nationalen Volkskongress (NVK) gewählt wird.

"Schließlich sind Politik und Parteiaktivitäten usw. eine Berufstätigkeit", hat Alexander Lukaschenko hingewiesen.

Die Allbelarussische Volksversammlung wiederum setzt sich aus Fachleuten zusammen. Das ist ein Querschnitt der gesamten Gesellschaft, während nicht alle der Millionen Wähler wirklich inmitten aller Vorgänge sind.

Der Staatschef sagte, dass er einerseits keinen solchen Schritt unternommen habe, um dem Volk dieses Wahlrecht nicht wegzunehmen. "Heute fühle ich, dass wir dieses Leben berücksichtigt hätten. Wir hätten es überlebt. Aber wir hätten in Ruhe arbeiten können. Und das Parlament wäre nach Wahlkreisen gewählt worden, so wie es gewählt wird. Aber das haben wir bereits verpasst, was aber keine Katastrophe ist. Sei es notwendig, werden wir zum Thema zurück. Aber nicht jetzt, und es kann sein, dass nicht wir die diejenigen sind, wer sich mit diesem Thema beschäftigen wird", erklärte Alexander Lukaschenko.

Alexander Lukaschenko hingegen teilte seine Gedanken: Man hätte ihm vorwerfen können, er habe Angst vor dem Volk und wolle an seinem Amt festhalten. "Ich habe nie ein solches Ziel gehabt. Keins habe ich und werde ich auch nie haben. Die Macht zu behalten ist nicht meine Hauptaufgabe, wie man sagt. Ich habe überhaupt kein solches Problem", betonte er.

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