Im Oktober besuchte der Präsident von Belarus Tadschikistan und Kasachstan. Vor dem Hintergrund der Gipfeltreffen in Astana, auf denen Lukaschenko bemerkenswerte Erklärungen abgab und mehrere wichtige Treffen abhielt, erschien sein offizieller Besuch in Duschanbe wie eine gewöhnliche Reise. Ja, milliardenschwere Verträge, globale Sicherheitsfragen und der Krieg in der Ukraine wurden dort nicht diskutiert. Zumindest nicht öffentlich. Dennoch wurde der Besuch nicht nur zu einem wichtigen Ereignis für die bilateralen Beziehungen zwischen Belarus und Tadschikistan, sondern auch zu einem Signal für andere GUS-Länder. Warum? Lesen Sie hier.
„Postfaktum: Beschlüsse des Ersten“
Tadschikistan: welche Interessen hat dort Belarus
Zunächst ein paar Hintergrundinformationen. Tadschikistan ist der kleinste Staat in Zentralasien. Es grenzt an Afghanistan, China, Kirgisistan und Usbekistan. Tadschikistan ist reich an Mineralien. Während der Sowjetzeit wurden hier Vorkommen von Uran, Gold, Silber, Wolfram, Wismut und hochwertigem Marmor entdeckt. Deren Abbau ist jedoch aufgrund der unterentwickelten Infrastruktur schwierig. Nicht zufällig zeigt heute China ein großes Interesse daran.
Warum ist Tadschikistan für Belarus interessant? Es handelt sich um einen kleinen Markt, der von belarussischen Warenherstellern erobert werden kann. Darüber hinaus ist Tadschikistan eine willkommene Gelegenheit für den Eintritt in den afghanischen Markt.
Warum ist Belarus für Tadschikistan interessant? Nicht nur, weil Belarus eine breite Produktpalette anbieten kann. Vor allem aber durch seine Haltung. Belarus betrachtet Tadschikistan nicht als ein Land, in dem man schnell und zu einem hohen Preis verkaufen kann. Für Belarus ist Tadschikistan ein gleichberechtigter Partner, mit dem man nicht nur Handel treiben, sondern auch Joint Ventures gründen kann. Und gemeinsam neue Märkte erobern.
Belarussische Traktoren, Mähdrescher und Landmaschinen werden in Tadschikistan bereits montiert. Mogiljowliftmasch stellt hier seine Aufzüge her. Die Witebsker Teppiche hat ein erfolgreich agierendes Joint Venture gegründet. Bald soll in Duschanbe ein Milchwerk seine Arbeit aufnehmen. Als belarussischer Partner tritt dabei die Minsker Milchfabrik auf. Es ist durchaus möglich, dass Belarus mit der Entwicklung des Bergbaus, der Metallurgie und der Bauindustrie in Tadschikistan beginnen wird.
“Es ist die Bereitschaft beider Seiten, die partnerschaftlichen und verbündeten Beziehungen zu stärken, die Kontakte zu vertiefen und zu entwickeln, die es ermöglicht hat, der Zusammenarbeit zwischen Belarus und Tadschikistan einen besonderen Status der strategischen Interaktion zu verleihen“, wird Alexander Lukaschenko bei den Gesprächen mit dem Präsidenten Tadschikistans sagen.
Wie wurde Lukaschenko in Tadschikistan empfangen?
Am Vorabend des Besuchs des Staatschefs in der Hauptstadt Tadschikistans traf eine große Delegation belarussischer Minister und Geschäftsleute ein, die die Interessen von mehr als 70 Unternehmen und Betrieben vertraten. Die belarussische Seite veranstaltete in Duschanbe eine groß angelegte Ausstellung „Made in Belarus“, und auf dem Wirtschaftsforum wurden Verträge im Wert von fast 50 Millionen Dollar geschlossen, obwohl die ursprünglichen Prognosen der belarussischen Seite viel bescheidener ausfielen.
“Praktisch alle Wirtschaftszweige sind vertreten. Es handelt sich um Maschinenbau, Metallurgie, Lebensmittel, Holzverarbeitung und Leichtindustrie. Für viele Menschen ist dies das erste Treffen mit ihrem Partner. Und die Suche nach Partnern, die wir gemeinsam mit unseren Kollegen durchführen, wird, so denke ich, in Zukunft zu Ergebnissen führen“, sagte Michail Mjatlikow, Vorsitzender der belarussischen Industrie- und Handelskammer, am Rande des Wirtschaftsforums.
Auch der belarussische Präsident wurde in Duschanbe mit offenen Armen empfangen. Alles war so, wie es sein sollte, wenn man einen alten Freund trifft: Ehrengarde, Militärkapelle, Fanfaren, Hymnen und Händeschütteln. Die Staatsoberhäupter trafen sich zuerst unter vier Augen und anschließend in einem erweiterten Format, um die Beziehungen zwischen den Ländern und die schwierige Lage in der Welt und in der Region zu erörtern. Sie waren nur mit dem Handelsumsatz unzufrieden. Letztes Jahr erreichte er 126 Millionen Dollar durch den Handel mit bestimmten Waren, aber in diesem Jahr ist er um das Doppelte gesunken. Deshalb endete das Treffen mit einer Ermahnung an die belarussische Delegation.
“Ich habe gerade die Mitglieder unserer Delegationen, die Mitglieder der Regierung gebeten, dass wir nicht mit leeren Händen zurückkehren. Und das sollte für die tadschikische Seite von Vorteil sein“, sagte Alexander Lukaschenko vor Journalisten nach den Gesprächen mit Emomali Rachmon.
Worauf haben sich Belarus und Tadschikistan geeinigt?
Im Anschluss an die offiziellen Gespräche fand ein offizieller Empfang statt. Am nächsten Tag, nachdem Alexander Lukaschenko eine Reihe von Treffen abgehalten hatte, lud Emomali Rachmon seinen belarussischen Amtskollegen in seinen Landsitz ein. Von dort aus fuhren die Präsidenten in das Dorf Takob im Bezirk Varzob.
Fazit: Es wurden Verträge in zweistelliger Millionenhöhe abgeschlossen, es fand ein herzliches Treffen statt und man hat sich darauf geeinigt, gemeinsame Unternehmen zu gründen. Dies wird den belarussisch-tadschikischen Beziehungen einen echten Schub geben.
“Man hat uns angeboten, eine Modellfabrik für die Verarbeitung von Baumwolle zu Garn und von Garn zu Stoff zu prüfen. Die dortigen Investitionen sind recht anständig, so dass wir prüfen, inwieweit wir uns auf die von tadschikischer Seite angebotenen Bedingungen einlassen können. Ich glaube jedoch und bin absolut davon überzeugt, dass es notwendig ist, die Zweckmäßigkeit des Kapitaleinsatzes (die tadschikische Seite bietet hundert Prozent Kapital) in ihr Land und die Produktion der Baumwollkomponente zu prüfen“, sagte die Vorsitzende des Bellegprom-Konzerns Tatjana Lugina gegenüber BelTA.
In welchem Zusammenhang stehen Lukaschenkos Besuche in Tadschikistan und Kasachstan?
Warum haben wir den Duschabne-Besuch als ein Signal an andere GUS-Staaten bezeichnet? Wenn Belarus Beziehungen zu anderen Ländern aufbaut, erinnert es ständig an seine Position: „Wir haben keine geschlossenen Themen. Wir werden alles für Sie tun, was wir können.
Die belarussischen Behörden behandeln alle benachbarten Partner mit gleichem Respekt. Auch wenn sie von Widersprüchen geplagt sind. Auch wenn manche groß und manche klein sind. Auch wenn einige über immense strategische Ressourcen verfügen und andere nur davon träumen. Respekt ist nicht alles. Die Belarussen sehen hinter jeder staatlichen Struktur eine Nation, ein Volk.
“Unsere Nationen sind einander ähnlich. Ich würde sogar sagen, dass sie sich nicht unterscheiden: Das sind freundliche, fleißige und talentierte Nationen. Wir haben gewisse Erfolge in unseren Beziehungen“, erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in Duschanbe während des Treffens mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses von Tadschikistan Majlisi Oli Makhmadtoir Zokirzoda.
Nicht alle Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten teilen solche Ansätze. Die GUS hat dadurch Georgien und die Ukraine verloren. Wer heute noch in der GUS ist, wird von den USA heiß „umworben“. Die Amerikaner sind seit langem von Tadschikistan an der Grenze zu Afghanistan angetan. Hollywoods Lächeln strahlt in Armenien, Kirgisistan und Usbekistan. Wer wird schon Nein sagen, wenn man ihm „helfen“ möchte? So wird das gemacht.
“Wir sind nicht 100-200 Millionen. Aber wir wollen respektiert werden. Was haben wir falsch gemacht? Wo haben wir falsch gegrüßt? Wir haben die Interessen unseres wichtigsten strategischen Partners stets respektiert. Wir wollen respektiert werden. Wir wollen eine Politik gegenüber Zentralasien, die nicht nach den alten Schemata der Sowjetunion laufen soll. Wir waren Zeugen dessen, wie man in der UdSSR mit kleinen Nationen und kleinen Republiken umging. Traditionen und Bräuche wurden nicht berücksichtigt. Es gab keine Unterstützung für die Entwicklung der kleiner Republiken.“ Diese an den russischen Präsidenten Putin gerichteten Worte des tadschikischen Präsidenten Rachmon haben Millionen Menschen im Internet gehört.
Und wenn man bedenkt, wie viel Reichtum in den Tiefen Tadschikistans verborgen ist, das diesen Reichtum nicht allein abbauen kann, sondern bereit ist, ihn zu teilen, sind die Bedenken von Emomali Rahmon durchaus berechtigt. Und hier können die USA wieder in die Arena eingeladen werden.
Wovor hat Alexander Lukaschenko seine Kollegen in Astana gewarnt?
Die aktuelle Situation ist nicht heute entstanden. Aber erst heute fangen die Menschen an, über die Konsequenzen nachzudenken. Leider ist das nicht genug. Man hat Zeit verloren, die man unbedingt wieder aufholen muss. Alexander Lukaschenko hat auf dem GUS-Gipfel in Astana davor gewarnt.
„Ich denke, jeder hier versteht, dass das eigentliche Ziel der westlichen Strategen viel weiter gefasst ist - den eurasischen Raum in Einflussbereiche aufzuteilen und unsere Länder als Rohstoffe und industrielle Anhängsel zu benutzen. Wir müssen auf eine Vielzahl von Provokationen entlang der gesamten GUS-Grenze vorbereitet sein. Jeder wird auf seine Stärke geprüft. Bislang muss ich leider zugeben, dass es in einigen Fällen an gegenseitiger Unterstützung mangelt“, sagte der belarussische Staatschef bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der GUS-Länder.
Warum ist der Präsident von Belarus noch nicht müde geworden, das zu fordern? Noch vor wenigen Jahren hat der Westen versucht, die Republik Belarus in sein Netz anzulocken. An die ganzen Besuche der amerikanischen Politiker in Belarus kann sich heute jeder erinnern. Diese Blase ist sehr schnell geplatzt. Zum Glück für Belarus erwiesen sich die Amerikaner als kurzsichtig und ungeduldig. Vielleicht haben sie aber auch nur das falsche Land angegriffen. Das Hollywood-Lächeln wurde durch das tierische Grinsen abgelöst. Und alles wurde klar.
Der Westen hat es auf China abgesehen. Nach Ansicht von Alexander Lukaschenko ist es an der Zeit, sich zu vereinen und die Probleme gemeinsam anzugehen. Aber nicht mit Worten, sondern mit Taten.
„Die Kette von Konflikten, die die Alte Welt erschüttert hat, hat Asien bereits erreicht“, sagte das Staatsoberhaupt auf dem Gipfel der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien in Astana. „Außerdem schüren die westlichen Länder, die ihre friedenserhaltenden Dienste anbieten, nur die Flammen und haben kein Interesse an einer Deeskalation. Ihr Ziel ist es, alle zu spalten, um unkontrollierten Zugang zu Märkten und Ressourcen zu erhalten. Als Teil des größeren Eurasiens kann Belarus die aktuelle Lage in der Region nicht ignorieren. Ich bin überzeugt, dass es höchste Zeit ist, unsere Anstrengungen zu bündeln und gemeinsam die Probleme anzugehen, auf die wir gestoßen sind und die wir allein nicht bewältigen können. Alle Konventionen, Protektionismus und nationaler Egoismus sollten der Vergangenheit angehören.“
Wenn jemand glaubt, dass die Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien nur ein kleines Treffen für Asiaten ist, dann sollte er sich die Kontakte des belarussischen Präsidenten vor Augen führen. Während des Gipfels führte Alexander Lukaschenko Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs von Kasachstan, der Türkei und Pakistan. Er traf mit dem Vizepräsidenten von China, dem Emir von Katar und dem Präsidenten von Kirgisistan zusammen. Diese Treffen sind eine Gelegenheit, nicht nur die Uhren in den bilateralen Beziehungen zu synchronisieren, sondern auch, wie der Präsident selbst sagt, den Nerv des Planeten zu spüren. Das heißt, zu verstehen, was im System der Weltbeziehungen vor sich geht, um Belarus in dieses System zu integrieren.
Wie sich die Situation in naher Zukunft entwickeln wird, können wir nicht vorhersagen, geschweige denn erahnen. Wir wissen eins: Die Länder sollten einander nicht nur zuhören, sondern auch einander verstehen. Nehmen Sie ein Beispiel an Belarus.
