MINSK, 6. Dezember (BelTA) - Nach der Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates in Minsk haben Belarus und Russland wichtige Entscheidungen in verschiedenen Bereichen getroffen.
Auf der Sitzung des Obersten Staatsrates wurden zwei wichtige Dokumente im Bereich der Sicherheit behandelt. Belarus und Russland unterzeichneten ein zwischenstaatliches Abkommen über Sicherheitsgarantien im Rahmen des Unionsstaates. Das Dokument wurde von den Staatsoberhäuptern beider Länder - Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin - unterzeichnet. Das Sicherheitskonzept des Unionsstaates wurde ebenfalls gebilligt.
Mehrere Beschlüsse betreffen die Stärkung der sozialen Sicherheit der Bürger des Unionsstaates und die Schaffung günstigerer Bedingungen für sie. Erstens wurden einheitliche Regeln für den Verbraucherschutz im Unionsstaat festgelegt, die Millionen belarussischer und russischer Bürger im System der Beziehungen mit Verkäufern, Herstellern, Lieferanten von Waren und Dienstleistungen besser schützen werden. Zweitens werden ab dem 1. März 2025 günstige Tarife für die Nutzung von Kommunikations- und Datenübertragungsdiensten auf dem Territorium des Unionsstaates gelten.
Im kommenden Jahr werden Belarus und Russland auch mit der schrittweisen Bildung des gemeinsamen Strommarktes des Unionsstaates beginnen. Ein entsprechendes zwischenstaatliches Abkommen wurde von den Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, unterzeichnet. Das Dokument zielt darauf ab, die Verluste in den Stromnetzen zu minimieren, die Tarife anzugleichen, den gegenseitigen Stromfluss zu gewährleisten und die Energiesicherheit von Belarus, Russland und des Unionstaates als Ganzes zu stärken.
Es wurde ein Plan für Veranstaltungen angenommen, die auf dem Territorium von Belarus und Russland anlässlich eines wichtigen Jahrestages im Jahr 2025 - dem 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg - stattfinden sollen. Dazu gehören ein patriotisches Forum, ein feierliches Konzert auf dem Platz des Sieges in Minsk, die Pflege von Gedenkstätten und Grabstätten für die Gefallenen im Großen Vaterländischen Krieg, gemeinsame Presseveranstaltungen und Pressereisen.
Die Teilnehmer der Veranstaltung hörten Berichte über die Umsetzung der Hauptrichtungen der Bestimmungen des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates für 2024-2026.
Im Anschluss an die Ergebnisse des Obersten Staatsrates des Unionsstaates wurden bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einfuhr von Waren in den Unionsstaat gebilligt, Änderungen an der Verordnung über den Ständigen Ausschuss des Unionsstaates vorgenommen und notwendige Beschlüsse zur Vorbereitung der nächsten Sitzungen des Obersten Staatsrates des Unionsstaates gefasst.
Auf der Sitzung des Obersten Staatsrates wurden zwei wichtige Dokumente im Bereich der Sicherheit behandelt. Belarus und Russland unterzeichneten ein zwischenstaatliches Abkommen über Sicherheitsgarantien im Rahmen des Unionsstaates. Das Dokument wurde von den Staatsoberhäuptern beider Länder - Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin - unterzeichnet. Das Sicherheitskonzept des Unionsstaates wurde ebenfalls gebilligt.
Mehrere Beschlüsse betreffen die Stärkung der sozialen Sicherheit der Bürger des Unionsstaates und die Schaffung günstigerer Bedingungen für sie. Erstens wurden einheitliche Regeln für den Verbraucherschutz im Unionsstaat festgelegt, die Millionen belarussischer und russischer Bürger im System der Beziehungen mit Verkäufern, Herstellern, Lieferanten von Waren und Dienstleistungen besser schützen werden. Zweitens werden ab dem 1. März 2025 günstige Tarife für die Nutzung von Kommunikations- und Datenübertragungsdiensten auf dem Territorium des Unionsstaates gelten.
Im kommenden Jahr werden Belarus und Russland auch mit der schrittweisen Bildung des gemeinsamen Strommarktes des Unionsstaates beginnen. Ein entsprechendes zwischenstaatliches Abkommen wurde von den Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, unterzeichnet. Das Dokument zielt darauf ab, die Verluste in den Stromnetzen zu minimieren, die Tarife anzugleichen, den gegenseitigen Stromfluss zu gewährleisten und die Energiesicherheit von Belarus, Russland und des Unionstaates als Ganzes zu stärken.
Es wurde ein Plan für Veranstaltungen angenommen, die auf dem Territorium von Belarus und Russland anlässlich eines wichtigen Jahrestages im Jahr 2025 - dem 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg - stattfinden sollen. Dazu gehören ein patriotisches Forum, ein feierliches Konzert auf dem Platz des Sieges in Minsk, die Pflege von Gedenkstätten und Grabstätten für die Gefallenen im Großen Vaterländischen Krieg, gemeinsame Presseveranstaltungen und Pressereisen.
Die Teilnehmer der Veranstaltung hörten Berichte über die Umsetzung der Hauptrichtungen der Bestimmungen des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates für 2024-2026.
Im Anschluss an die Ergebnisse des Obersten Staatsrates des Unionsstaates wurden bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einfuhr von Waren in den Unionsstaat gebilligt, Änderungen an der Verordnung über den Ständigen Ausschuss des Unionsstaates vorgenommen und notwendige Beschlüsse zur Vorbereitung der nächsten Sitzungen des Obersten Staatsrates des Unionsstaates gefasst.
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