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26 Dezember 2022, 14:03

Was besagt informeller GUS-Gipfel in St. Petersburg mit Beteiligung von Alexander Lukaschenko

SANKT PETERSBURG, 26. Dezember (BelTA) - Am Vorabend des 25. Dezember traf der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in St. Petersburg ein, um an einem informellen Gipfeltreffen der GUS-Staatschefs am 26. und 27. Dezember teilzunehmen.

Die Staatschefs werden voraussichtlich am Nachmittag des 26. Dezember in der Boris- Jelzin-Präsidentenbibliothek zusammentreffen. Die Bibliothek befindet sich in der Mitte von St. Petersburg im historischen Synode-Gebäude am Senatsplatz, und wird sehr oft für verschiedene Gipfeltreffen genutz.

Am Tag zuvor wurde Alexander Lukaschenko bei seiner Ankunft auf dem Flughafen gleich von zwei Gouverneuren begrüßt: Alexander Drosdenko, Gouverneur vom Gebiet Leningrad und Alexander Beglow, Gouverneur von St. Petersburg. Der belarussische Staatschef hat sich dieses Jahr bereits mit beiden getroffen. Belarus, das Gebiet Leningrad und St. Petersburg sind seit jeher durch eine enge Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen miteinander verbunden. Groß angelegte Projekte zur Nutzung der russischen Hafeninfrastruktur für den Umschlag belarussischer Fracht stehen auf der Tagesordnung.

Die Bewohner von St. Petersburg und Belarus sowie die Menschen in den beiden Ländern im Allgemeinen sind auch durch die gemeinsame historische Erinnerung verbunden. Am 18. Januar begehen St. Petersburg und das Gebiet Leningrad den 80. Jahrestag des Durchbruchs der Blockade von Leningrad.

Was besagt das Format dieser informellen Gipfeltreffen?

Solche Gipfeltreffen im Vorfeld des Neujahres sind bereits zu einer guten Sitte geworden. Der russische Präsident Wladimir Putin lud seine Amtskollegen noch am 9. Dezember in Bischkek zu diesem Treffen in St. Petersburg ein.

In der Regel halten die Staatsoberhäupter bei solchen Treffen keine langen Grundsatzreden, und der für die Medien zugängliche Teil beschränkt sich häufig auf eine Protokollerklärung des Gastgebers. Der Wert eines solchen Treffens liegt jedoch darin, dass es eine ruhige und entspannte Atmosphäre ermöglicht, um sich noch einmal über aktuelle Themen auszutauschen und künftige Ansätze für die Behandlung der auf der Tagesordnung stehenden Fragen zu entwickeln.

Wovon ist die Rede de dieses Mal?

Die Staats- und Regierungschefs wollen die Ergebnisse des Jahres 2022 zusammenfassen und Pläne für die weitere Zusammenarbeit in den für die GUS wichtigsten Bereichen erörtern.

Laut TASS hat der Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees Sergej Lebedew hingewiesen, werde das informelle Gipfeltreffen der Stärkung der Zusammenarbeit sowohl innerhalb der GUS als auch des Unionsstaates von Belarus und Russland einen weiteren Auftrieb geben.

Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur „Interfax“ werden die Staats- und Regierungschefs in St. Petersburg nicht nur auf multilateraler Ebene miteinander kommunizieren, sondern auch bilaterale Fragen erörtern können. Insbesondere der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und der armenische Premierminister Nikol Paschinjan werden am Treffen teilnehmen. Zuvor hatte die armenische Seite nicht ausgeschlossen, dass sich die beiden Staatsoberhäupter noch vor Ende des Jahres treffen würden, wobei jedoch weder Datum noch Ort genannt wurden. Obwohl so eine Möglichkeit besteht, wird kein trilaterales Treffen zwischen Putin, Alijew und Paschinjan am Rande des Gipfels geplant.

Welche gemeinsamen Herausforderungen für die GUS-Länder bekundete schon der Präsident von Belarus?

Das letzte Mal trafen sich die Staats- und Regierungschefs am 14. Oktober in Astana zu einer Sitzung des Rates der GUS-Staatschefs. Es geht dabei um einen vollwertigen Gipfel unter dem Vorsitz des kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew.

Die Staatsoberhäupter führten einen Meinungsaustausch über aktuelle Fragen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Unter anderem wurden eine Reihe wichtiger Erklärungen von Alexander Lukaschenko abgegeben, die von den Medien weit verbreitet wurden. In Anbetracht der Tatsache, dass diese nach mehr als zwei Monaten nicht nur an Bedeutung verloren, sondern sogar noch gewonnen haben, würden wir uns die Worte des belarussischen Präsidenten ermahnen. Natürlich werden die von ihm angesprochenen Probleme dieses Mal auf die eine oder andere Weise diskutiert werden.

"Leider ist es so, dass das, worüber wir so viele Jahre lang sprachen, zur Realität geworden ist. Ein echter hybrider Krieg ist gegen uns alle entfesselt worden. Und die Ukraine ist nur ein Vorwand. Die Absichten einiger Länder, sich für die verlorenen Feldzüge des letzten Jahrhunderts zu rächen, wurden schon vor langer Zeit genährt, seit den ersten Tagen nach dem Sieg im Großen Vaterländischen Krieg, und vielleicht sogar noch früher", sagte der belarussische Staatschef auf dem Gipfel in Astana.

Ihm zufolge sind Russland und Belarus heute im Visier wirtschaftlicher und finanzieller Angriffe.

Er sagte, dass es den GUS-Partnern in einigen Fällen an gegenseitiger Unterstützung mangelt, und machte darauf aufmerksam, dass die prinzipiellen nationalen Einstellungen immer noch ein wirksames gemeinsames Vorgehen gegen den Sanktionsdruck des Westens behindern.

Alexander Lukaschenko wies unter anderem darauf hin, dass im postsowjetischen Raum immer noch viele interethnische Streitigkeiten und territoriale Ansprüche, die in der Sowjetunion auch wegen ihres Verfalls nicht gelöst werden konnten, noch bestehen. Heute unternehmen externe Akteure unglaubliche Anstrengungen, um jeden noch so unbedeutenden Streit in einen heißen Konflikt zu verwandeln.

"Was die wirtschaftliche Lage angeht, so ist diese schwierig. Das unüberlegte Handeln einzelner Regierungen, vor allem des Westens, hat der Weltwirtschaft spürbaren Schaden zugefügt. Sie haben am Beispiel von Belarus und Russland gesehen, wie über Nacht traditionelle Märkte für nationale Waren und die Beschaffung wichtiger Importe geschlossen werden können, etablierte Formen des zwischenstaatlichen Zahlungsverkehrs, Investitionsquellen und vieles mehr unzugänglich werden können. Aber wir haben alles, um unsere Abhängigkeit von den globalen Schocks und den unfreundlichen Schritten der aggressiven Staaten zu verringern. Wir müssen diese Möglichkeiten nur geschickt nutzen“, so der belarussische Staatschef.

Hoffentlich wird die Botschaften des belarussischen Staatsoberhauptes gehört und begriffen. Der heutige Gipfel, wenn dass sogar um einen informellen Gipfel geht, der am Vorabend des neuen Jahres stattfindet, wird zu einer Gelegenheit, gemeinsam einen zuversichtlichen Schritt in die Zukunft zu machen. Schließlich kommt es nicht auf die Form an, sondern auf die Ergebnisse.

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