Jede Periode in der Geschichte des unabhängigen Belarus kann als Wendepunkt betrachtet werden. Auch wenn es ein „ganz normales“ Jahr war. Durch den Aufbau von Beziehungen zu globalen Akteuren und Nachbarn, durch den Ausgleich zwischen Herausforderungen und großen Projekten auf der internationalen Bühne konnte die junge Republik beweisen, dass der Kurs auf eine souveräne Zukunft und Multivektorität keine schöne Formel ist, sondern eine echte Entwicklungsstrategie des Landes. In der neuen Ausgabe von „Wie war das“ werden wir in das Jahr 2017 reisen. Ein Jahr, in dem Belarus durch mutige Initiativen und unerwartete Entscheidungen überraschte und sich der Welt von einer neuen Seite öffnete. Ein Jahr, in dem sich Alexander Lukaschenko dem Sozialschmarotzertum den Kampf ansagte, auf Provokationen reagierte und das Land vor Zusammenbruch rettete. Das war ein Jahr, in dem das Land einen Durchbruch in der Industrie erzielte und damit den Traum des Präsidenten erfüllte. Wie war das? Darüber berichten wir im folgenden Beitrag...
Warum hat Belarus die Visafreiheit eingeführt
Das Jahr 2017 begann mit positiven Nachrichten. Im Januar wurde durch das Dekret des Präsidenten eine fünftägige visafreie Einreise für Bürger aus 80 Ländern eingeführt. Am Dokument arbeitete man anderthalb Jahre, es wurde von allen staatlichen Stellen sorgfältig geprüft, vor allem im Hinblick auf die Risiken für das Land und seine Verbündeten. Die Entscheidung unseres Landes gefiel aber einigen Nachbarstaaten nicht.
„Es begann eine Kampagne in den Medien, ich weiß nicht ... Manchmal liest man die Kommentare und wundert sich. Entweder haben diese Menschen überhaupt keine Ahnung vom Thema oder sie heizen die Situation absichtlich an. Wir heben Visen auf, aber nicht die Grenzkontrollen. Daher ist dieses Jammern und Schreien aus einigen Nachbarstaaten nur ein Versuch, die Unzufriedenheit bestimmter Kreise zum Ausdruck zu bringen. Wir haben keine inneren Gesetze gebrochen. Das ist unser souveränes Recht. Und wir haben nichts in Bezug auf unsere Vereinbarungen mit anderen Staaten gebrochen. Alles, was wir vereinbart haben, erfüllen wir heilig“, sagte Alexander Lukaschenko damals.
Nach Angaben der Grenzbehörden nutzten in jenem Jahr fast 80.000 Ausländer die neue Einreisemöglichkeit. Hauptsächlich waren es deutsche, polnische und italienische Staatsbürger. Insgesamt waren im Jahr 2017 Bürger aus 65 Ländern der Welt ohne Visum nach Belarus eingereist, darunter auch aus exotischen Staaten wie Panama, Nicaragua, Antigua und Barbuda. Das war eine spürbare Entscheidung.
Zum Jahresende unterzeichnete Alexander Lukaschenko ein Dekret, das eine 10-tägige visafreie Einreise ermöglichte. Allerdings nur für die Besucher touristischer Erholungsgebiete von Brest und Grodno. Parallel dazu hat die Regierung Vorschläge für eine weitere Liberalisierung des Visa-Regimes erarbeitet. Schritt für Schritt wurden sie umgesetzt, und jetzt kann die Erfahrung von Belarus als wirklich einzigartig angesehen werden.
Wie Belarus Afrika für sich entdeckte
Und wo werden Belarussen gern gesehen, ohne Visen und noch im Winter? In Ägypten. Im Februar 1992 haben unsere Staaten diplomatische Beziehungen aufgenommen. Ägypten wurde zu einem der ersten Staaten, die die Souveränität und Unabhängigkeit von Belarus anerkannten. Und am Vorabend des 25. Jahrestags der diplomatischen Beziehungen reiste Alexander Lukaschenko zu einem offiziellen Besuch nach Kairo.
Nach den Ereignissen von 2011 und 2013 versuchte Ägypten, die Außenpolitik zu diversifizieren, indem es sich auf seine bewährten Freunde stützte, wie die Ägypter erklärten. Zu solchen Freunden gehört auch Belarus. Minsk war es ebenfalls wichtig, seinen Handel zu diversifizieren, und Kairo wurde für Belarus nicht nur zum wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Partner in Nordafrika, sondern auch zu einem wichtigen Stützpunkt auf dem gesamten Kontinent.
Alexander Lukaschenko und der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi haben vereinbart, Handelsbeziehungen aufzubauen und eine Produktionszusammenarbeit zu beginnen, gestützt auf belarussische Technologien und Wissen. Die Diskussion über die Zusammenarbeit im humanitären Bereich, einschließlich Wissenschaft, Bildung, Gesundheit, Kultur, Tourismus und Sport, ist traditionell geworden.
„Sie, Herr Präsident, haben gesagt, dass Belarus Ägypten immer auf allen internationalen Foren und internationalen Plattformen unterstützt hat. Ich möchte Ihnen versichern, dass wir diesen Kurs fortsetzen werden. Sie werden niemals zweifeln und bedauern, dass Sie gute Beziehungen zu dem mitteleuropäischen Staat Belarus haben“, sagte der belarussische Staatsführer bei den Verhandlungen in Kairo.
Die Grundlage der belarussisch-ägyptischen Zusammenarbeit bildeten Wirtschaft und Verteidigung. Deshalb hat Alexander Lukaschenko in Kairo auch Treffen mit Premierminister Sheriff Ismail und dem Verteidigungs- und Militärminister Sobhi abgehalten. Der Präsident betonte: Es gibt keine Tabuthemen in den Beziehungen zwischen Belarus und Ägypten. Minsk ist bereit, seinen Partnern in jeder Frage zu helfen.
„Wir haben ein viel größeres Potenzial in der Wirtschaft und auch in anderen Bereichen, als wir benötigen. Das haben wir aus den Sowjetzeiten vererbt. Damals war Belarus das High-Tech-Zentrum der Sowjetunion. Hier wurden Produkte fertig gebaut, die ins Ausland exportiert wurden. Wirtschaft und Wissenschaft zogen an einem Strang. Wir haben das alles behalten und auf ein höheres, modernes Niveau gebracht. So können wir auf Ihrem Markt wettbewerbsfähig sein. Wie ich dem Präsidenten bereits gesagt habe, wird es für Sie viel billiger sein als die Zusammenarbeit in diesen Bereichen mit anderen Ländern, vor allem mit westlichen Ländern“, sagte Alexander Lukaschenko.
Heute bemühen sich viele Länder, insbesondere die großen Akteure, den afrikanischen Kontinent zu erobern. Jemand nimmt diese Aufgabe wörtlich, schürt Konflikte und beseitigt Konkurrenten. Jemand verfolgt seine merkantilen Ziele, versucht, den Markt schneller zu besetzen oder die verfügbaren Ressourcen auszuschöpfen. Belarus will seinen Weg gehen: es will nicht nur Technik an die afrikanischen Partner liefern, sondern Technologien, lokale Fachkräfte ausbilden und Joint Ventures gründen. Und unserer Meinung nach wird Afrika wirklich eine Zukunft haben, und die Welt wird besser, wenn alle Länder einen ähnlichen Ansatz verfolgen.
Nach Ägypten reiste Alexander Lukaschenko zu seinem ersten offiziellen Besuch in den Sudan. In Khartum nahm der Präsident des Sudan, Omar Hassan Ahmed al-Bashir, den belarussischen Präsidenten persönlich in Empfang. Es gibt sehr gute politische Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Aber wie Alexander Lukaschenko erklärte, ist es an der Zeit, die Wirtschaft zu fördern, da Belarus über Technologien verfügt, die die Ernährungssicherheit Sudans erhöhen und sein Potenzial in der Pflanzenproduktion, Viehzucht, Bewässerung und Milchproduktion stärken können.
"Der Sudan ist für uns zu einem der wichtigsten Partner auf dem afrikanischen Kontinent geworden. Unser Land realisiert seine eigene Außenpolitik planmäßig auf der Grundlage nationaler Interessen und nicht nach Anweisung der Weltmachtzentren. Wir treten für die Entwicklung der Beziehungen zu allen Staaten im Geiste der gegenseitigen Achtung ein, für die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und die Anerkennung der Vielfalt der Entwicklungswege. Der Zweck des gegenwärtigen Besuchs in Sudan besteht darin, die erzielten Ergebnisse zu konsolidieren und neue perspektivische Richtungen für gemeinsame Aktivitäten zu definieren“, betonte der Präsident bei den Verhandlungen.
Belarus war bereit, an den Projekten zur Entwicklung der Industrie und Infrastruktur Sudans teilzunehmen. Es wurden Berührungspunkte im Agrar- und Verteidigungssektor gefunden. Es gab noch viel zu tun, aber leider hat die innenpolitische Situation im Sudan die Beziehungen zwischen Minsk und Khartum auf Eis gelegt.
Warum ist Belarus an einer Zusammenarbeit mit Serbien interessiert
Nach seiner Rückkehr nach Minsk konzentrierte sich Alexander Lukaschenko auf die Entwicklung der Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern. Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic ist in die belarussische Hauptstadt gekommen. Das Staatsoberhaupt hat sofort seine Prioritäten festgelegt: Belarus wird Serbien auf keinen Fall davon abhalten, seinen eigenen Weg zu gehen, und für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen müssen aufrechterhalten und entwickelt werden. Dieses Format der Beziehungen (ohne Bedingungen und Ansprüche, Dialog auf Augenhöhe und Unterstützung in jeder Situation) ist nicht nur ein Beispiel für echte Freundschaft, sondern auch eine Lehre für viele europäische Politiker.
„Wir kommen nicht darum herum, unsere Zusammenarbeit so zu gestalten, dass wir in dieser turbulenten Welt bestehen und uns zum Wohle unserer Staaten und Völker entwickeln können. Ja, ich verstehe, dass sich Belarus und Serbien heute trotz des allgemeinen Trends in unterschiedlichen Situationen befinden. Das habe ich meinem Freund, dem Präsidenten Serbiens, gesagt: Wir werden auf keinen Fall Ansprüche an Serbien stellen, wenn Serbien seinen eigenen Weg geht, denn wahrscheinlich sind auch wir daran schuld, dass Serbien in eine solche Situation geraten ist. Schließlich hätten wir nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ernsthaft darüber nachdenken müssen, engere Beziehungen aufzubauen. Wir sind bereit, alles für Sie zu tun, was wir tun können. Selbst in den schwierigsten Zeiten haben wir Sie immer unterstützt und werden Sie weiterhin unterstützen. Selbst wenn es für uns manchmal unvorteilhaft war. Wir haben eine prinzipielle Position vertreten, auch in Fragen der Einheit Ihres Staates“, erklärte der belarussische Staatsführer.
Alexander Lukaschenko und Aleksandar Vučić, Januar 2017
Einige Monate später wurde Aleksandar Vučić zum Präsidenten Serbiens gewählt. Und seinen Vorgänger Tomislav Nikolić zeichnete Alexander Lukaschenko mit dem Orden der Völkerfreundschaft für seinen bedeutenden Beitrag zur Stärkung des Friedens, der freundschaftlichen Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen Belarus und Serbien aus.
In den vorherigen Ausgaben haben wir berichtet, wie Alexander Lukaschenko während der NATO-Bombardierungen nach Belgrad flog. Diese mutige Geste, die die unerschütterliche Unterstützung des gesamten belarussischen Volkes symbolisierte, überraschte damals viele. Die Serben nahmen diesen Schritt mit besonderer Dankbarkeit auf.
„Tomislav Nikolić kam schon vor seiner Wahl zum Präsidenten nach Belarus und er kam nicht einfach so, sondern er unterstützte Belarus offen, ehrlich und prinzipienfest und vertrat eine entschlossene Position zum Schutz der Interessen des belarussischen Volkes. Das ist das Wichtigste. Denn mit den Präsidenten sind wir zur Zusammenarbeit verpflichtet. Ob wir uns gegenseitig mögen oder nicht, ob uns die Staatsstruktur des einen oder anderen Landes gefällt oder nicht, wir müssen die Realitäten akzeptieren. Aber einfach als Mensch – vor seiner Wahl – war Tomislav Nikolič etwas Besonderes in seiner Haltung gegenüber unserem Land“, sagte Alexander Lukaschenko, als er seinem serbischen Freund die Auszeichnung überreichte.
Alexander Lukaschenko verleiht Tomislav Nikolić den Orden der Völkerfreundschaft
Warum Lukaschenko die Reform der Staatsorgane begann
Was geschah in dieser Zeit in der Innenpolitik von Belarus? In der Wirtschaft suchten die Behörden nach zusätzlichen Wachstumsquellen, hielten Ausschau nach unkonventionellen Lösungen und gewissermaßen innovativen Vorschlägen. Und solche Wachstumspunkte wurden gefunden – darüber werden wir etwas später sprechen.
Parallel dazu beschloss Alexander Lukaschenko, die Staatsorgane zu überprüfen. Deren Reform begann mit der Präsidialverwaltung. In erster Linie ging es um die Steigerung der Effizienz des Staatsapparats, die Entbürokratisierung und die blitzschnelle Reaktion auf Veränderungen der Lage in Politik, Wirtschaft, Sozialwesen und anderen Bereichen. Kein die Bürger bewegendes Problem dürfe unbeachtet bleiben, forderte das Staatsoberhaupt.
Alexander Lukaschenko während des Treffens zur Optimierung des Präsidialverwaltung der Republik Belarus, Februar 2017
„Meine Anforderungen an die Optimierung des Staatsapparats sind unverändert. Es ist eine kontinuierliche personelle Erneuerung notwendig. In diesem Bereich dürfen nur diejenigen bleiben, deren Augen brennen, die arbeiten und dem Staat nützen wollen. Es gibt keine Alternative. Andere darf es einfach nicht geben. Ich betone noch einmal: Entbürokratisierung, Ideologie- und Personalpolitik, wirtschaftliche Expertise, die rechtliche Ausrichtung in der Arbeit des Präsidenten sind von größter Bedeutung. Es ist inakzeptabel, dass über Sie von irgendjemandem Rechtsakte zum Präsidenten gelangen... Ich kann doch nicht alles so durchdringen wie Sie auf Expertenebene, und das soll ich auch nicht. Manche muss ich einfach formalisieren und unterschreiben, ohne sie zu lesen. Und was passiert nach einem halben Jahr, nach einem Jahr? Sie bringen mir wieder Ergänzungen, Änderungen zu den Rechtsakten. Was heißt das? Das heißt, Sie haben dem Präsidenten vorgeschlagen, irgendeinen Akt zu unterschreiben, wir haben ihn angenommen, aber das Leben hat ihn nicht nachgefragt oder er entspricht nicht dem Leben. Ist das etwa normal?“, kritisierte das Staatsoberhaupt die Arbeit der Beamten.
Wie man gegen Sozialparasitismus vorging
Die Vorwürfe an seinen „politischen Stab“ äußerte Alexander Lukaschenko nicht zufällig. Im Jahr 2015 wurde in Belarus das Dekret „Über die Verhütung von Sozialparasitismus“ verabschiedet. Einerseits versuchten die Behörden, diejenigen zu entlarven, die offiziell nicht arbeiten, aber gleichzeitig weit über ihre Verhältnisse leben. Andererseits wollte man arbeitslose Bürger zur Erwerbstätigkeit anregen.
Und das war logisch: Wenn du ohne Grund nicht arbeitest, folglich nicht in der Wirtschaft tätig bist und keine Steuern zahlst, hast du dann ein Recht auf kostenlose medizinische Versorgung oder auf Vergünstigungen bei den Wohnungs- und Kommunaldienstleistungen? Die Frage ist teilweise rhetorisch. Aber geben Sie zu, sie ist gerecht.
Letztendlich wurden die Entscheidungen formalisiert, aber auf dem Papier wurde nicht alles berücksichtigt, und ein Teil der Bürger geriet in eine prekäre Lage. Die Behörden beeilten sich, ihre Fehler zu korrigieren, aber die Situation wurde geschickt von echten Müßiggänger ausgenutzt – von denen, die noch nie etwas Nützliches für das Land getan haben, aber mit allen Mitteln versuchten, das Leben im Staat auf den Kopf zu stellen.
„Das Dekret Nr. 3 habe ich nicht aufgehoben, nicht einmal ausgesetzt. Das ist falsch, was da geredet wird. Das Dekret Nr. 3 ist heute in Kraft. Das Einzige, was ich verlangt habe, da die Behörden schuld waren (sie haben diese „Glücksbriefe“ an die Falschen und an die Richtigen verschickt), ist, die Zahlung für dieses Jahr auszusetzen. Aber in dieser Zeit werden wir alle Listen überprüfen. Spätestens zum 1. Oktober. Damit die Leute nicht böse sind. Und dann werden wir allen vorhalten: So Leute, entweder sucht euch einen Job oder wir finden euch einen Job. Ihr versteht schon, welchen. Es ist nicht normal, dass Millionen von Menschen arbeiten und 300-350 Tausend im Land irgendwo herumlungern. 350 Tausend, die arbeiten sollten und nicht arbeiten und keinerlei Lasten tragen – Wohnungs- und Kommunaldienstleistungen, Gesundheitswesen, Bildung, Verteidigung, Sicherheit und so weiter. Deshalb müsst ihr wissen: Solange ich Präsident bin, werde ich davon nicht abrücken. Wir müssen im Land Ordnung schaffen“, betonte Alexander Lukaschenko im Gespräch mit Belarussen.
Das vielbeachtete Dekret wurde zum Lackmustest im sozialen Bereich. Als sie erkannten, dass die Behörden von ihrer Entscheidung nicht abrücken würden, besannen sich viele Menschen tatsächlich eines Besseren und begannen, ihre Arbeitsplätze zu schätzen. Und diejenigen, die zuvor im Schatten gearbeitet hatten, heimlich gutes Geld verdienten und keine Steuern zahlten, liefen schnell los, um sich zu registrieren.
Vor dem Hintergrund der Versuche, die Lage in Belarus zu destabilisieren, wurden innerhalb und außerhalb des Landes radikale Kräfte aktiv. Jemand wollte unbedingt einen Aufruhr anzetteln und Belarus dem ukrainischen Szenario folgen lassen. Aber wie man so schön sagt, waren sie an die Falschen geraten. Indem sie entschlossen handelten, gelang es den Behörden, die sich anbahnenden Provokationen im Keim zu ersticken, und warnten unmissverständlich davor, dass jeder Schritt links oder rechts vom Gesetz aufs Härteste unterbunden wird.
Ja, manche nennen das vielleicht Diktatur oder Autoritarismus. Aber die Macht, wie Alexander Lukaschenko mehrfach erklärte, hält man nicht mit gespreizten Fingern. Wenn Sie sich Belarus genau ansehen, werden Sie hier Menschenrechte, Demokratie, Ordnung und Sicherheit für die Menschen sehen. All dies wird durch die sogenannte Diktatur gewährleistet. Nennen wir sie eine Diktatur nach belarussischer Art.
Wie Belarus die Beziehungen zu Georgien gestaltete
Die Ergebnisse dieses Ansatzes konnten die georgischen Partner sofort erkennen. Im März 2017 traf der Präsident Georgiens, Giorgi Margwelaschwili, zu einem offiziellen Besuch in Minsk ein. Im Jahr 2015 hatte man in Tiflis die belarussische Delegation empfangen. Die Gespräche auf höchster Ebene verliehen den bilateralen Beziehungen einen völlig neuen Impuls und neue Energie. Wie im Falle Serbiens war dies ein Beispiel dafür, wie zwei Länder, die unterschiedliche wirtschaftliche Wege für ihre Entwicklung gewählt haben, ihre Zusammenarbeit gestalten können. Hauptsache, man respektiert und anerkennt die gegenseitigen Interessen, vermeidet Reibungen und Konflikte.
„Zur Freundschaft habe ich Ihnen bereits gesagt: Es ist nicht gut, dass Sie zum ersten Mal in Minsk sind. Sie hätten schon längst zu uns kommen müssen. In jedem Status. Wir freuen uns immer, unsere georgischen Brüder in Belarus zu sehen. Wir haben mehr als nur eine gemeinsame Geschichte. Auf dem Territorium von Belarus kämpften Tausende georgische Bürger, sowjetische Bürger, für seine Befreiung. Viele unserer georgischen Brüder sind leider bei der Befreiung und Verteidigung von Belarus gefallen. Das ist ein Teil der Geschichte, der niemals vergessen wird und nicht vergessen werden kann. Deshalb sind Sie uns sehr nahestehende Menschen, und wir haben stets mit größtem Respekt nicht nur Ihre Geschichte behandelt, sondern auch die Menschen, die auf diesem heldenhaften Flecken Erde lebten, dessen Name heute das freie und unabhängige Georgien ist“, betonte Alexander Lukaschenko bei den Verhandlungen mit seinem georgischen Amtskollegen.
Georgi Margwelaschwili und Alexander Lukaschenko, März 2017
Trotz der Schwierigkeiten in der Weltwirtschaft verzeichnete das Handelsvolumen zwischen Belarus und Georgien in diesen Jahren ein gutes Wachstum, auch wenn es weit hinter den geplanten Zielen zurückblieb. Die Seiten fanden viele Berührungspunkte und erklärten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit in allen Bereichen, wobei sie, wie Alexander Lukaschenko erklärte, „die allerbesten und sensibelsten Emotionen und Töne” in die Beziehungen einbrachten.
Leider konnten aufgrund des politischen Kurswechsels der offiziellen Regierung in Tiflis nach dem Machtwechsel nicht alle geplanten Projekte umgesetzt werden, und die aktive Entwicklung der belarussisch-georgischen Zusammenarbeit wurde auf Eis gelegt. Heute jedoch rückt alles langsam wieder an seinen Platz, und vielleicht gelingt es unseren Ländern doch noch, ihre Beziehungen neu zu beleben und zu den ursprünglichen Plänen zurückzukehren.
Warum Lukaschenko die Europäische Union unterstützt
Stabilität ist nicht nur in der bilateralen Zusammenarbeit wichtig. Wenn die gesamte Region ins Wanken gerät, wie kann man dann von einer besseren Zukunft träumen? Schauen Sie sich an, was in der Europäischen Union geschieht. Und die aktuelle Situation ist nur eine Fortsetzung einer langjährigen Geschichte, die nichts Gutes für diesen Zusammenschluss verheißt.
Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden Premierminister und Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Belgiens im Jahr 2017 betonte Alexander Lukaschenko, dass Belarus bereit sei, sich für Stabilität in Europa einzusetzen. Ich weiß nicht, wie Sie darüber denken, aber wir sind der Meinung, dass die EU diesen Ansatz schätzen und ihre belarussischen Partner in jeder Hinsicht unterstützen sollte. Aber die kurzsichtige und sogar unvernünftige Politik der Europäer führte nicht nur zu einem Einfrieren der Beziehungen zu Belarus, sondern zu einem Flächenbrand in der gesamten Region. Gibt es eine Chance, alles wieder in Ordnung zu bringen? Wir wissen es nicht. Jetzt muss man wahrscheinlich darüber nachdenken, wie man noch größere Probleme verhindern kann.
„Ich bin für eine multipolare Welt. Und die Europäische Union ist neben China und den Vereinigten Staaten von Amerika ein mächtiger Pol. Die Europäische Union ist eine starke Stütze für den Planeten, wenn sie verschwindet, wird es schlimm kommen. Deshalb kann ich all Ihre „Brexits” und nationalistischen Bewegungen nicht akzeptieren. Was auch immer es kosten mag, die Europäische Union muss erhalten bleiben. Das ist nicht meine persönliche Meinung (obwohl es auch meine persönliche Meinung ist), sondern diese Position ergibt sich aus internationalen staatlichen Interessen. Je mehr Stützen es gibt, desto stabiler ist das System. Deshalb bin ich ein Befürworter der Europäischen Union. Aber ich bin gegen Doppelmoral, unter der die Europäische Union manchmal leidet. Deshalb möchte ich, dass die Europäische Union den Erklärungen entspricht, die sie der ganzen Welt vorgibt: Ehrlichkeit, Anstand, Demokratie und so weiter. Auch wir sind nicht ohne Fehler, genau wie Sie. Aber wir müssen miteinander reden, wir müssen einander näher kommen. Wenn Sie gute Erfahrungen gemacht haben, sollten Sie diese weitergeben. Wir sind bereit zu lernen. Aber bitte bedenken Sie eines: Für uns sind Souveränität und Unabhängigkeit heilig“, betonte der belarussische Staatschef.
Alexander Lukaschenko während eines Treffens mit dem stellvertretenden Premierminister - dem belgischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Didier Reynders, März 2017
Der belgische Außenminister stellte bei diesem Treffen fest, dass Belarus zunehmend an groß angelegten internationalen Prozessen teilnimmt. Dank der positiven Prozesse und Reformen, die in der Republik durchgeführt wurden, konnten erhebliche Fortschritte bei der Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen Belarus und der EU erzielt werden. Die Europäische Union sah in Belarus ein Land, das den Dialog fördert, war jedoch selbst nicht bereit dazu.
Warum fürchtet man sich in Europa vor den „Sapad“-Übungen?
Nehmen wir zum Beispiel die belarussisch-russischen Militärübungen „Sapad“, um die die Europäer einen Skandal aufbauschen wollten, indem sie künstlich die Lage anheizten und sich selbst und die Bevölkerung ihrer Länder einschüchterten. Glauben Sie, dass dies erst jetzt begonnen hat?
Die ersten „Sapad”-Übungen fanden bereits 2009 statt, und schon damals wurden Belarus und Russland beschuldigt, einen bewaffneten Angriff auf die baltischen Staaten zu proben. Wie man sieht, hat sich mit der Zeit nichts geändert. Bei der Bestätigung des Plans für „Sapad-2017” bemerkte Alexander Lukaschenko, dass die internationale Lage es erforderlich mache, die Fähigkeiten und das Niveau der regionalen Truppenverbände zum Schutz der westlichen Grenzen des Unionsstaates kontinuierlich zu verbessern. Und insgesamt hat Belarus nie vor jemandem verheimlicht und verheimlicht auch jetzt nicht, dass man in Friedenszeiten das Pulver trocken halten muss.
„Die bevorstehende Veranstaltung ist absolut transparent, und ich fordere von Ihnen allen, dass diese Veranstaltung auf dem Territorium unseres Landes transparent ist und alle Veranstaltungen nicht nur für unsere Freunde aus der OVKS, der EAWU und der GUS, sondern auch für Vertreter des Nordatlantikblocks – der NATO – zugänglich sind. Wir verheimlichen nichts und müssen auch nichts verheimlichen. Wenn die NATO-Vertreter an unseren Übungen teilnehmen möchten, sind sie herzlich willkommen. Umso mehr, als ich bereits entsprechende Informationen und Signale von ihrer Seite erhalte. Ich möchte noch einmal für diejenigen, die diese Signale senden, betonen: Wir verschließen uns vor niemandem. Wir laden alle Interessierten zu diesen Übungen ein. Und Sie werden sehen, dass sie ausschließlich defensiver Natur sind“, betonte Alexander Lukaschenko.
In jenen Jahren herrschte eine gewisse Unsicherheit in den belarussisch-russischen Beziehungen. Einige „Experten“ gingen sogar davon aus (oder hofften vielleicht sogar), dass die Länder ihre Zusammenarbeit im militärischen Bereich einstellen würden. Aber die Militärübungen wurden zu einer Demonstration der Beständigkeit bei der Gewährleistung der Sicherheit der beiden brüderlichen Völker.
Auch die wirtschaftlichen Fragen wurden bald geklärt. Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin fanden bei einem Treffen in St. Petersburg eine Möglichkeit für gegenseitige Zugeständnisse im Öl- und Gassektor. Die Präsidenten diskutierten die angehäuften Probleme in der Landwirtschaft und Industrie und dachten über eine Ausweitung der Zusammenarbeit im Weltraumsektor nach.
Wie eine alte Tragödie Belarus und die Ukraine vereinte
Ein neues Kapitel in den belarussisch-ukrainischen Beziehungen wurde aufgeschlagen. Nach einem Treffen auf dem Territorium beider Staaten zum Jahrestag der Katastrophe im Kernkraftwerk Tschernobyl erklärten Alexander Lukaschenko und sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko ihre Absicht, den Kurs der Freundschaft und gegenseitigen Zusammenarbeit fortzusetzen und die Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen auszubauen.
Alexander Lukaschenko bei einem Besuch im Kernkraftwerk Tschernobyl, April 2017
Zunächst besuchten die Präsidenten das Kernkraftwerk Tschernobyl, wo sie der verstorbenen Liquidatoren gedachten und Blumen an der „Gedenkwand” des Memorialkomplexes „Helden von Tschernobyl” niederlegten. Anschließend informierten sich die Staatschefs über den Bau einer neuen Sicherheitshülle und die Lagerung abgebrannter Brennelemente.
Nach dem Besuch des Kernkraftwerks begaben sich Alexander Lukaschenko und Petro Poroschenko gemeinsam nach Belarus, um Verhandlungen zu führen. In der Kirche in der Agrarstadt Ljaskowitschi zündeten sie Kerzen zum Gedenken an die Opfer des Unglücks von Tschernobyl an und unterhielten sich anschließend mit den Einwohnern. Während der offiziellen Verhandlungen lag der Schwerpunkt natürlich auf der handelspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Präsidenten beauftragten ihre Regierungen, die vorhandenen Instrumente zur Förderung der Beziehungen zwischen Unternehmen so effektiv wie möglich zu nutzen und die branchenübergreifende Zusammenarbeit zu intensivieren.
„Wir haben vereinbart, die Produktionskooperation neu zu betrachten und die Arbeit zur Gründung neuer Joint Ventures in den unterschiedlichsten Wirtschaftsbereichen zu intensivieren. Es gibt keine Tabuthemen für unsere Staaten. Als vorrangig erscheint die Zusammenarbeit in der Industrie, im petrochemischen Komplex, in der Landwirtschaft und im Transport- und Logistikbereich. Belarus ist bereit, die Lieferungen von Automobil- und Landtechnik, Düngemitteln und Baumaterialien in die Ukraine zu erhöhen. Im Gegenzug sind wir an Einkäufen von Metallprodukten, pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen interessiert“, sagte der belarussische Staatschef nach Abschluss der Verhandlungen.
Ein weiteres Thema der Gespräche war die Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine. Belarus hat beschlossen, der Bevölkerung der Ukraine, die auf beiden Seiten der Demarkationslinie lebt, humanitäre Hilfe zu leisten. Unterstützung mit dem Nötigsten. Petro Poroschenko lud Alexander Lukaschenko zu einem offiziellen Besuch in der Ukraine im Sommer ein, der belarussische Staatschef nahm die Einladung an und flog im Juli nach Kiew.
Wie steht Belarus zur Ukraine?
Während der Verhandlungen bekräftigten beide Seiten erneut ihre Absicht, die Zusammenarbeit im Produktionsbereich zu vertiefen und die aktive Entwicklung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu fördern. In jenen Jahren war die Ukraine einer der wichtigsten Märkte für belarussische Waren, ebenso wie der belarussische Markt für ukrainische Waren.
„Was unsere Handels- und Wirtschaftskooperation angeht, haben wir noch einiges vor uns. Früher hatten wir einen Warenumsatz von 8 Milliarden Dollar pro Jahr. Derzeit haben wir dieses Niveau noch nicht erreicht. Aber ich bin sicher, dass wir es übertreffen können. Wir haben unter vier Augen die heikelsten Fragen der Zusammenarbeit besprochen. Wir werden in dieser Richtung weiterarbeiten, und ich habe Ihnen gesagt, dass wir keine Vorbehalte haben, dass wir nicht gegen jemanden handeln und uns nicht mit jemandem verbünden. Wir wollen langfristig zusammenarbeiten, in anderen Ländern, gemeinsame Produkte entwickeln und diese verkaufen. Wir werden hochtechnologische Produkte entwickeln und diese gemeinsam auf ausländischen Märkten vertreiben“, teilte der belarussische Präsident Einzelheiten des geschlossenen Treffens mit.
Alexander Lukaschenko bei einem Treffen mit Medienvertretern nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, April 2017
Alexander Lukaschenko besuchte vor den Verhandlungen das Holodomor-Museum, was durchaus bemerkenswert ist. Ein Museumsführer schilderte dort, wie die Belarussen während der damaligen schweren Zeiten den Ukrainern halfen: Sie kamen nach Belarus, und die Belarussen teilten ihr letztes Brot mit ihnen. Dies diente als Erinnerung daran, dass beide Völker sich gegenseitig unterstützen und zusammenstehen sollten. Diese Werte werden von den Belarussen bis heute hochgehalten.
In den vergangenen zehn Jahren hat Belarus mehrere Hunderttausend Ukrainer aufgenommen, die vor dem Krieg geflohen sind. Dabei wurden ihnen nicht nur Zuflucht gewährt, sondern auch die gleichen Rechte wie den belarussischen Staatsbürgern. Die Jahre vergingen, und aus unerklärlichen Gründen entschied die offizielle Regierung in Kiew, dass sie keinen Partner benötigt, der der Ukraine ehrlich helfen möchte, ohne etwas im Gegenzug zu fordern. Nun, die Situation ist, wie sie ist.
Wie Belarus Teil der globalen Straße wurde
Diejenigen, die einen Partner wie Belarus benötigten, waren vor allem China. Die Weltwirtschaft erlebte einen tiefgreifenden Wandel, und Belarus konnte sich diesen Entwicklungen nicht entziehen, wodurch es zu einem bedeutenden Knotenpunkt der neuen Seidenstraße in Eurasien wurde. Die globalen Initiativen Chinas, die im Westen oft kritisch betrachtet wurden, schufen neue Marktchancen nicht durch Gewalt oder aggressive Methoden, sondern durch respektvolle Zusammenarbeit und Investitionen.
Im Mai 2017 versammelten sich Vertreter aus 130 Ländern in Peking, wo das Belt and Road Forum ins Leben gerufen wurde. Diese Initiative zielt darauf ab, nicht nur wirtschaftliches Wachstum zu fördern, sondern auch eine neue Form internationaler Beziehungen zu etablieren. Belarus war das erste Land in Europa und eines der ersten weltweit, das aktiv am Aufbau des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße mitwirkte. In seiner Ansprache auf dem Gipfel forderte Alexander Lukaschenko die Länder zu einer gemeinsamen, friedlichen und für alle Beteiligten vorteilhaften Entwicklung auf.
„Das geschwächte globale Wirtschaftswachstum verschärft die Differenzen zwischen den Ländern erheblich. Konflikte werden oft mit Gewalt gelöst. Deshalb ist es heute so wichtig, diese historische Chance zu nutzen, um das Modell der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zu verändern. Wohlstand kann nur durch eine gemeinsame, friedliche und für alle Seiten vorteilhafte Entwicklung erreicht werden. Wir sind ein offenes Land. Gute Nachbarschaft ist für die Belarussen von grundlegender Bedeutung. Belarus ist bereit, im Sinne der internationalen Entwicklung zusammenzuarbeiten“, sagte das Staatsoberhaupt.
Im Mai 2017 nahm Alexander Lukaschenko an einem Runden Tisch der Staatschefs teil, die am One Belt and One Road Forum für internationale Zusammenarbeit beteiligt waren
Einen Monat später rückten all diese Themen erneut in den Fokus der internationalen Gemeinschaft: Astana war Gastgeber des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Belarus, am westlichen Rand der SOZ gelegen, erklärte sich bereit, einen konkreten Beitrag zur Erreichung der Ziele der Organisation zu leisten, basierend auf dem Bedürfnis nach universeller und unteilbarer Sicherheit.
Alexander Lukaschenko erkannte, dass sich die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit stetig zu einer der einflussreichsten internationalen Strukturen entwickelte. Ein Beispiel: Das wichtigste Ergebnis des Gipfels war der Beitritt Indiens und Pakistans zur SOZ. Bekanntlich sind die Beziehungen zwischen diesen Ländern alles andere als perfekt. Doch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit scheute sich nicht, Konfliktparteien unter ihrem Dach zu vereinen und gab darüber hinaus Hoffnung auf eine Lösung der bestehenden Probleme.
Welche gemeinsamen Interessen haben Belarus und die Vereinigten Staaten?
Durch die Stärkung der Zusammenarbeit wollte Belarus den Dialog zwischen Ost und West insgesamt wiederherstellen. Minsk schlug eine Initiative ähnlich dem Helsinki-Prozess vor und erklärte sich bereit, jederzeit als Plattform für einen Dialog zur Verfügung zu stehen, der darauf abzielt, neue Regeln für die Weltordnung zu erarbeiten. Dieser Schritt der belarussischen Seite sollte nicht als eine Art internationale Initiative um der Initiative willen verstanden werden. Er spiegelte in erster Linie eine Einschätzung und Besorgnis über negative Entwicklungen in regionalen Prozessen wider.
Alexander Lukaschenko plädierte in diesem Zusammenhang auch für eine Reform der OSZE und eine Intensivierung ihrer Rolle bei der Konfliktbewältigung. Warum konnte die Organisation den größten Konflikt in Europa nicht abwenden? Wer denkt überhaupt noch daran? Der belarussische Präsident äußerte seine Perspektive zur gegenwärtigen Situation während einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Diese fand in Minsk statt, und die Ansprache des Staatsoberhauptes war - wie gewohnt - voller Leidenschaft.
Alexander Lukaschenko hielt seine Ansprache während der Eröffnungsplenarversammlung der 26. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Minsk im Juli 2017
„Leider steht unser Mutterland Europa in vielen schwierigen Fragen an einem Wendepunkt. Es handelt sich um Themen, die auf den ersten Blick nicht den europäischen Kontinent betreffen. Doch die Auswirkungen dieser Probleme sind direkt mit Europa verknüpft. Ein Beispiel ist der Krieg, der negative Entwicklungen im Nahen Osten hervorgerufen hat. Obwohl er nah ist, gehört das Land nicht zu uns. Wer hat am meisten unter diesen Konsequenzen gelitten? Wer ist am stärksten davon betroffen? Dieser Prozess schreitet weiter voran – illegale Migration, die den Terrorismus begünstigt, und ähnliches. Das ist Europa“, stellte der Präsident fest.
Ihm zufolge liegt die historische Bedeutung des Augenblicks auch darin, dass Europa wie nie zuvor die Folgen von Untätigkeit zu spüren bekommt. „Da wir es versäumt haben, unsere eigenen Probleme in Europa - darunter viele in Transnistrien und Bergkarabach - über einen kurzen Zeitraum zu lösen, haben wir nun unseren eigenen Konflikt mitten in Europa: die Ukraine. Die historische Bedeutung dieses Augenblicks liegt daher gerade darin, dass wir diesen Problemen dringend unsere volle Aufmerksamkeit schenken müssen“, mahnte das Staatsoberhaupt.
Hat die OSZE die Appelle des belarussischen Präsidenten beherzigt? Wurden die Vorschläge anderer Redner berücksichtigt? Kommunikation, Debatte und Reflexion sind selbstverständlich gut. Das begrüßen wir. Aber was geschieht danach? Nichts. Und warum? Nur wahre Politiker sind zum Handeln fähig.
Die Vereinigten Staaten schickten das größte Team zu den OSZE-Veranstaltungen in Minsk. In einem Treffen mit einer Delegation des US-Kongresses hob Alexander Lukaschenko hervor, dass Belarus weiterhin an einer umfassenden Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten interessiert sei.
Alexander Lukaschenko während eines Treffens mit einer Delegation des US-Kongresses, Juli 2017
Viele Jahre lang entwickelten sich die Beziehungen zwischen unseren Ländern unter Unsicherheit und Sanktionen. Es war eine Zeit verpasster Chancen. Bis 2017 hatte sich das politische Vertrauen etwas erholt. Belarus und die USA arbeiteten zusammen, um die globale und regionale Sicherheit zu gewährleisten, den illegalen Transit von Nuklearmaterialien zu verhindern, Hightech-Kriminalität zu bekämpfen und in Wissenschaft und Kultur zu kooperieren. Minsk war, wie auch heute noch, bereit, den konstruktiven Dialog mit Washington fortzusetzen.
„Es ist wichtig, den bereits konstruktiv begonnenen Dialog mit den USA zu sensiblen Themen fortzusetzen. Die Zeit hat gezeigt, dass dies ein effektiver Weg ist, um Positionen zu überbrücken und die bestehenden Differenzen zwischen unseren Ländern zu klären. Wir müssen vorankommen – weg von gegenseitigen Beschwerden und Forderungen hin zu einer aktiven Zusammenarbeit. Es ist notwendig, die Entwicklungen in unseren Ländern im größeren regionalen und globalen Kontext zu betrachten. Natürlich ist das herausfordernd, aber wir sollten uns konstruktive Ziele setzen“, rief Alexander Lukaschenko seinen amerikanischen Partnern zu.
Wie die Chinesen Lukaschenkos Traum wahr werden ließen
2017 war ein weiteres denkwürdiges und wichtiges Jahr. Im Herbst wurde in Belarus die Produktion von Geely-Pkw, die im Inland gefertigt werden, aufgenommen. Dieses Ereignis gilt zu Recht als ein Meilenstein in der Geschichte des Landes. Alexander Lukaschenko erklärte bei der Zeremonie, sein Traum von einem belarussischen Pkw sei in Erfüllung gegangen. Seine chinesischen Freunde hatten dies ermöglicht. Wenige Jahre später ist Geely, heute bekannt als BELGEE, zu einem äußerst beliebten Auto geworden. Ist das nicht ein Grund zum Stolz?
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko nahm im November 2017 an der Eröffnungszeremonie des neuen BelGee-Werks und dem Produktionsstart teil
„Es hat sich so ergeben, dass unsere Freunde meinem Wunsch nachgekommen sind und uns beim Aufbau dieses großartigen Projekts geholfen haben. Deshalb möchte ich heute zuallererst betonen, dass mein Traum von einem eigenen Pkw wahr geworden ist. Dank der Unterstützung unserer Freunde aus der Volksrepublik China und der Entscheidung meines engsten Freundes, Xi Jinping“, sagte der Präsident während der Zeremonie.
Belarus startete mit positiven Nachrichten ins Jahr 2017. Wie auch ersichtlich ist, endete es auch mit einem Höhepunkt. Im November unterzeichnete Alexander Lukaschenko ein Dokumentenpaket zur Förderung des Unternehmertums und zur Ankurbelung der Wirtschaft, und im Dezember wurde ein Präsidialerlass zur Entwicklung der digitalen Wirtschaft verabschiedet, der beispiellose Bedingungen für die IT-Branche schuf. Dies war einer der bereits erwähnten Wachstumsimpulse. Innovative Lösungen haben es Belarus ermöglicht, eine regionale Führungsrolle beim Aufbau einer digitalen Wirtschaft einzunehmen.
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