MINSK, 11. Juni (BelTA) - Was sich an den Ansätzen zur Gestaltung der staatlichen Programme für die neue Fünfjahresperiode ändert, erklärte Wirtschaftsminister Juri Tschebotar vor der Sitzung des Präsidiums des Ministerrats „Über die Umsetzung staatlicher Programme, einschließlich der Bewertung ihrer Wirksamkeit in den Jahren 2021-2024” gegenüber Journalisten.
„Heute werden wir in der Regierung die Umsetzung staatlicher Programme prüfen und unsere Ansätze für die nächsten fünf Jahre festlegen. Im vergangenen Jahr haben wir 29 Programme umgesetzt. Die Dynamik ist grundsätzlich positiv. Wir haben keine ineffizienten Programme. Zu Beginn des Fünfjahreszeitraums gab es einige, aber wir haben zusätzliche Maßnahmen ergriffen. Wir sehen, dass die meisten der wichtigsten Zielvorgaben erreicht werden“, sagte Juri Tschebotar.
Ihm zufolge haben einige staatliche Programme im Jahr 2024 sogar an Effizienz gewonnen, darunter „Straßen von Belarus“ und „Digitale Entwicklung von Belarus“.
Staatliche Programme sind das wichtigste Instrument zur Umsetzung des Fünfjahresplans für die sozioökonomische Entwicklung von Belarus. „Es wurden zwar bedeutende Ergebnisse erzielt, es gibt aber auch Mängel. Wir haben die Indikatoren, die heute nicht erfüllt werden, unter die Lupe genommen und Maßnahmen erarbeitet. In erster Linie muss die Verbindung zwischen den Indikatoren des Programms für die sozioökonomische Entwicklung und den staatlichen Programmen verbessert werden. Jeder Indikator, jede Aufgabe muss direkt dem Ausführenden zugewiesen werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Klärung der Bauvorhaben. Wir werden vorschlagen, alle Infrastrukturprojekte zum Bau sozialer Einrichtungen in die Programme aufzunehmen. Was bedeutet das? In den Programmen für Gesundheit, Bildung usw. muss es einheitliche Listen geben, aus denen ersichtlich wird, welche Einrichtungen wo gebaut werden sollen. Der dritte Schwerpunkt ist die Digitalisierung. Wir werden vorschlagen, ab dem nächsten Jahr ein spezielles Informationssystem einzuführen. Über dieses sollen die Kontrolle, Überwachung und Ergreifung zusätzlicher Maßnahmen zur Erfüllung der bewerteten Indikatoren sowie die Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Programme erfolgen“, informierte der Minister.
Ihm zufolge wurde ein Entwurf für eine Liste staatlicher Programme für die nächsten fünf Jahre erstellt. „Wir haben die Liste etwas optimiert, ausgehend davon, dass jedes staatliche Programm auf die Prioritäten und Hauptrichtungen des Fünfjahresplans ausgerichtet sein sollte. So werden wir in den kommenden fünf Jahren etwa 20 Programme haben. Wir haben unsere Anstrengungen auf die Hauptrichtungen konzentriert und die weniger vorrangigen in andere Projekte aufgenommen“, schloss Juri Tschebotar.
„Heute werden wir in der Regierung die Umsetzung staatlicher Programme prüfen und unsere Ansätze für die nächsten fünf Jahre festlegen. Im vergangenen Jahr haben wir 29 Programme umgesetzt. Die Dynamik ist grundsätzlich positiv. Wir haben keine ineffizienten Programme. Zu Beginn des Fünfjahreszeitraums gab es einige, aber wir haben zusätzliche Maßnahmen ergriffen. Wir sehen, dass die meisten der wichtigsten Zielvorgaben erreicht werden“, sagte Juri Tschebotar.
Ihm zufolge haben einige staatliche Programme im Jahr 2024 sogar an Effizienz gewonnen, darunter „Straßen von Belarus“ und „Digitale Entwicklung von Belarus“.
Staatliche Programme sind das wichtigste Instrument zur Umsetzung des Fünfjahresplans für die sozioökonomische Entwicklung von Belarus. „Es wurden zwar bedeutende Ergebnisse erzielt, es gibt aber auch Mängel. Wir haben die Indikatoren, die heute nicht erfüllt werden, unter die Lupe genommen und Maßnahmen erarbeitet. In erster Linie muss die Verbindung zwischen den Indikatoren des Programms für die sozioökonomische Entwicklung und den staatlichen Programmen verbessert werden. Jeder Indikator, jede Aufgabe muss direkt dem Ausführenden zugewiesen werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Klärung der Bauvorhaben. Wir werden vorschlagen, alle Infrastrukturprojekte zum Bau sozialer Einrichtungen in die Programme aufzunehmen. Was bedeutet das? In den Programmen für Gesundheit, Bildung usw. muss es einheitliche Listen geben, aus denen ersichtlich wird, welche Einrichtungen wo gebaut werden sollen. Der dritte Schwerpunkt ist die Digitalisierung. Wir werden vorschlagen, ab dem nächsten Jahr ein spezielles Informationssystem einzuführen. Über dieses sollen die Kontrolle, Überwachung und Ergreifung zusätzlicher Maßnahmen zur Erfüllung der bewerteten Indikatoren sowie die Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Programme erfolgen“, informierte der Minister.
Ihm zufolge wurde ein Entwurf für eine Liste staatlicher Programme für die nächsten fünf Jahre erstellt. „Wir haben die Liste etwas optimiert, ausgehend davon, dass jedes staatliche Programm auf die Prioritäten und Hauptrichtungen des Fünfjahresplans ausgerichtet sein sollte. So werden wir in den kommenden fünf Jahren etwa 20 Programme haben. Wir haben unsere Anstrengungen auf die Hauptrichtungen konzentriert und die weniger vorrangigen in andere Projekte aufgenommen“, schloss Juri Tschebotar.
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