Eurasischer Zwischenstaatlicher Rat wird per Videokonferenz tagen

MOSKAU, 25. März (BelTA) – Der Eurasische Zwischenstaatliche Rat wird am 10. April in Form einer Videokonferenz zusammenkommen. Das teilte der Pressedienst der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) nach einer außerplanmäßigen Sitzung des EAWK-Rates mit. Ursprünglich war geplant, dass die Premierminister der Eurasischen Wirtschaftsunion am 10. April in Minsk eintreffen werden.

Die heutige Sondersitzung des EAWK-Rates wurde ebenfalls per Videokonferenz abgehalten. „Die Mitglieder des EAWK-Rates erörterten Fragen im Zusammenhang mit dem geplanten Treffen des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates im April. Man hat sich darauf geeinigt, dass die Sitzung per Videokonferenz abgehalten wird“, teilte der Pressedienst mit.

Der außerordentliche EAWK-Rat diskutierte heute in erster Linie über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Infektion. Zu Beginn der Sitzung stellte der Vorsitzende des EAWK-Kollegiums Michail Mjasnikowitsch fest, dass die Epidemie in den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion immer noch anhalte, dass es Probleme in Industrie, bei Finanzen und Krediten gebe. Zugleich betonte er, dass die staatlichen Stellen der EAWU-Länder systematisch und operativ Entscheidungen treffen würden. Das EAWK-Kollegium beobachte die Situation und habe den Mitgliedsstaaten die notwendigen Informationen im Zusammenhang mit der Epidemie übergeben und gewisse Empfehlungen unterbreitet.

„Es wäre ratsam, eine Reihe von Entscheidungen zu treffen, um eine Schwächung des Inlandsmarktes durch die Einführung einseitiger Verbote und Beschränkungen zu verhindern“, sagte Michail Mjasnikowitsch. „Die entsprechenden Dokumente wurden vom EAWK-Kollegium angenommen und den Ratsmitgliedern zugesandt. Dies ist eine Zwangsmaßnahme, die im rechtlichen Bereich der Eurasischen Wirtschaftsunion liegt“, sagte er.

So wird etwa vorgeschlagen, dass die EAWU-Mitgliedsstaaten eine Exportbeschränkung in Bezug auf jene Waren verhängen, die auf den Inlandsmärkten der EAWU dringend benötigt werden. Weitere Vorschläge beziehen sich auf sozial relevante Konsumgüter – hier empfiehlt das EAWK-Kollegium einige Importerleichterungen.

„Das ist ein Härtetest für die Eurasische Wirtschaftsunion. Alle Entscheidungen innerhalb der Union müssen abgestimmt oder in Einklang gebracht werden. Es kann keinen anderen Weg geben“, sagte Michail Mjasnikowitsch.