Golowtschenko: Kooperationsabkommen zwischen SOZ und OVKS tut Not

MINSK, 25. November (BelTA) – Die Ausarbeitung eines Vertrags über die Zusammenarbeit und Verständigung zwischen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit ist dringend notwendig. Diese Meinung äußerte der belarussische Premierminister Roman Golowtschenko in einer Sitzung des Rates der SOZ-Regierungschefs, die im Format einer Videokonferenz stattfindet.

Zu den vorrangigen Bereichen der Zusammenarbeit mit SOZ gehören für Belarus Frieden und Stabilität in der Region sowie die Sicherheit der Bürger. „Leider werden die über Jahrzehnte aufgebauten Prinzipien und Vereinbarungen im Bereich der internationalen Sicherheit von einigen Staaten für ihre engstirnigen Ziele missbraucht. Afghanistan ist das krasseste Beispiel für die gescheiterte Politik, den Ländern ein fremdes Entwicklungsmodell aufzuzwingen, und für die gefährlichen Folgen ihrer Politik. Dazu gehören die gefährliche Ausbreitung des Terrorismus, wachsender Drogenhandels und humanitäre Krisen. Das politische und wirtschaftliche Potenzial der SOZ-Länder könnte eine wichtige Rolle bei der Herstellung des inneren Friedens und der Harmonie in Afghanistan und bei der Wiederherstellung der Wirtschaft des Landes spielen“, so Golowtschenko.

Er betonte auch die zunehmende Rolle der SOZ bei der Minimierung von Bedrohungen und Gewährleistung der Sicherheit in der gesamten Region. „Als Beobachterstaat der SOZ und vollwertiges Mitglied der OVKS ist Belarus der Ansicht, dass es die höchste Zeit für ein vollwertiges Abkommen über Zusammenarbeit und Verständigung zwischen der SOZ und der OVKS ist. Ein solches Dokument würde dazu beitragen, die regionale Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Sicherheitsherausforderungen und -bedrohungen auf ein neues Niveau zu bringen und den internationalen Einfluss unserer Organisationen zu stärken“, so der Premierminister.

Darüber hinaus sei eine stärkere Interaktion zwischen der SOZ und der EAWU erforderlich. „Zuvor wurde ein Memorandum of Understanding zwischen dem SOZ-Sekretariat und der Eurasischen Wirtschaftskommission unterzeichnet. Ich bin zuversichtlich: Die SOZ-Mechanismen können zu einem Bindeglied, einem Katalysator der multilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den SOZ-Mitgliedstaaten und der EAWU werden, indem sie die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen, Gütertransport und Außenhandel sowie die Vereinfachung der Handelsverfahren und der Zollpolitik erleichtern“, betonte Roman Golowtschenko.

Er gratulierte den Teilnehmern des Treffens zum 20-jährigen Bestehen der SOZ. „Die Geschichte der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihre aktuellen Aktivitäten zeugen von einem enormen kreativen Potenzial der Organisation, das Vertrauen zu stärken und den politischen Dialog zwischen den Ländern zu fördern. Dieses Potenzial können sie nutzen, um gemeinsame wirtschaftliche und humanitäre Projekte sowie neue Systeme der Zusammenarbeit zu fördern, die unter den modernen Bedingungen sehr gefragt sind und allen Mitgliedern der SOZ-Familie zugute kommen. Die Zukunftsorientierung der SOZ wurde auf der Jahrestagung des SOZ-Staatsrats im September dieses Jahres unter dem Vorsitz Tadschikistans anschaulich demonstriert. Belarus begrüßt die auf diesem Treffen angenommenen Dokumente und ist bereit, sich aktiv an ihrer Umsetzung zu beteiligen“, so der Premierminister.

Roman Golowtschenko stellte fest, dass die Prioritäten von Belarus in der SOZ unverändert sind. Es handelt sich um eine konstruktive Interaktion mit allen Partnern in den Bereichen Verbesserung der regionalen Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit und humanitäre Beziehungen. Belarus ist auch an einer umfassenderen Beteiligung an wichtigen Projekten und Programmen im Rahmen der Organisation interessiert.