MINSK, 5. Dezember (BelTA) – Die Sitzung des Wirtschaftsrates der GUS ist am 5. Dezember in Moskau abgehalten worden. Die Ergebnisse der Sitzung kommentierte die belarussische Vizepremierministerin Natalja Petkewitsch.
Sie wies darauf hin, dass der Wirtschaftsrat der GUS im Vorfeld der Treffen auf höchster und hoher Ebene im GUS-Format stattfand, daher hätten die Vizepremierminister die abschließenden Verfahren vor der Weiterleitung einer Reihe von Fragen auf die Ebene der Regierungschefs geprüft. „Natürlich sind die Hauptthemen die Verbesserung der Logistik. Genau darüber haben heute alle unsere Kollegen gesprochen. Schließlich macht das Territorium der GUS 16% des Weltterritoriums aus, daher ist natürlich die Verknüpfung aller Logistikwege mit verschiedenen Transportarten von großer Bedeutung. Denn es geht nicht nur um einen Transportweg. Es geht um die Verbesserung der Infrastruktur, die Beseitigung von Barrieren, die Digitalisierung. Das ist ein Komplex jener Bereiche, die das Logistikniveau im Raum der GUS erhöhen werden“, sagte Natalja Petkewitsch.
„Es ist sehr positiv, dass die GUS funktioniert. Es werden komplexe Fragen behandelt, die von großer Bedeutung sind. Und während der Vorbereitung dieser Fragen werden die Ansätze synchronisiert, die Gesetzgebung harmonisiert und Erfahrungen ausgetauscht. Das spürt man auch bei der Ausarbeitung der Fragen auf Expertenebene“, bemerkte sie.
Als eine wichtige Errungenschaft der GUS nannte die belarussische Vizepremierministerin die Tatsache, dass die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten begonnen hat, weltweit tätig zu sein. Dabei wies sie darauf hin, dass sich die Formel „GUS+“ nicht nur auf die Zusammenarbeit der Gemeinschaft mit anderen Integrationsvereinigungen im Allgemeinen erstreckt, sondern auch auf Branchenebene funktioniert.
Auf der Sitzung wurde der Entwurf eines Konzepts zur Verknüpfung der Hauptverkehrsadern erörtert, die durch die Gebiete der Teilnehmerstaaten der GUS verlaufen. Sein Hauptziel ist die Schaffung eines integrierten Transportsystems im Raum der Gemeinschaft, das einen sicheren, schnellen und effizienten Gütertransport zwischen den Staaten gewährleisten, Transportkosten senken und die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen wird. Das Dokument wird nun dem Rat der Regierungschefs der GUS zur Prüfung vorgelegt.
Den Mitgliedern des Wirtschaftsrats der GUS wurde über die Tätigkeit des Rates für Schienenverkehr der Teilnehmerstaaten der Gemeinschaft in den Jahren 2020 bis zum ersten Halbjahr 2025 berichtet. Die Anstrengungen des Rates zielen darauf ab, abgestimmte Vorschläge für prioritäre Richtungen der Entwicklung des Schienenverkehrs zu erarbeiten, die technologische Einheitlichkeit des Eisenbahnnetzes zu bewahren, die koordinierte Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur sicherzustellen, die gemeinsame Nutzung von Güterwagen und Containern zu organisieren, einen gemeinsamen Informationsraum zu entwickeln und eine abgestimmte Tarifpolitik im internationalen Verkehr durchzuführen.
Die Mitglieder des Wirtschaftsrats der GUS billigten den Entwurf einer Strategie für die Kongress- und Ausstellungstätigkeit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten für den Zeitraum bis 2030; auch dieses Dokument wird den Regierungschefs zur Prüfung vorgelegt.
Der Wirtschaftsrat der GUS verabschiedete einen Maßnahmenplan anlässlich des 35-jährigen Bestehens der Gemeinschaft. Er umfasst fünf Abschnitte, die mehr als 30 wichtige und allgemein bedeutsame Maßnahmen bündeln, die sowohl auf die Entwicklung der Zusammenarbeit der Teilnehmerstaaten der GUS als auch auf die Stärkung und Popularisierung der Gemeinschaft insgesamt abzielen. Es wurde auch ein Maßnahmenplan zur Umsetzung des Abkommens über die Zusammenarbeit der Teilnehmerstaaten der GUS beim Austausch von Daten zur Überwachung der Strahlungssituation vom 8. Juni 2023 verabschiedet.
Durch einen Beschluss des Wirtschaftsrats der GUS wurde ein Maßnahmenkomplex zur Entwicklung und Förderung der Nutzung von Erdgas als Kraftstoff für Fahrzeuge in den Teilnehmerstaaten der GUS für den Zeitraum bis 2030 gebilligt. Das Dokument sieht die Stimulierung der Nachfrage nach Erdgaskraftstoff, die Verbesserung der Bestimmungen der geltenden Rechtsregulierung und die Umsetzung von Maßnahmen vor, die auf eine Erhöhung der Attraktivität des Erwerbs und Betriebs von Erdgasfahrzeugen usw. abzielen.
Auf der Sitzung wurde der Maßnahmenplan zur Umsetzung der Strategie für die Entwicklung der hydrometeorologischen Tätigkeit der Teilnehmerstaaten der GUS für 2026-2030 gebilligt. Der Plan sieht die weitere Stärkung und Ausweitung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Hydrometeorologie vor.
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