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Nasarenko: In der EAWU ist einseitige Verweigerung des Marktzugangs unzulässig

Wirtschaft 06.12.2019 | 14:55
Wiktor Nasarenko. Archivfoto
Wiktor Nasarenko. Archivfoto

MINSK, 6. Dezember (BelTA) - In der EAWU will man die Gesetzgebung nachbessern, damit die Staaten keine einseitige Verweigerung des Marktzugangs vornehmen dürfen. Das teilte das Mitglied des Kollegiums (Minister) für technische Regelung der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) Wiktor Nasarenko mit, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Wiktor Nasarenko zufolge wird die technische Regelung heutzutage zum wichtigsten Instrument sowohl zur Beseitigung von Hindernissen im Handel, als auch zu ihrer Schaffung. In der EAWU wurden einheitliche Richtlinien festgelegt, das ist ein großer Pluspunkt. „Innerhalb dieses Jahres stellten wir alle Nachteile in der Gesetzgebung fest, die zur Schließung von Betrieben, Verweigerung des Marktzugangs durch eine oder andere Seite führen. Wenn die Erzeugnisse wirklich gefährlich sind, darf man diese nicht herstellen. Wenn die Waren ungefährlich sind, darf man nicht die Instrumente der technischen Regelung oder gesundheitsrechtliche, tierschutz- und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen verwenden, um den Markt zu schützen und den Marktzugang dem Konkurrenten zu verweigern. Der Wettbewerb muss offen und ehrlich sein“, unterstrich Wiktor Nasarenko.

„Wir haben alle notwendigen Abänderungen vorbereitet. Einige wurden schon akzeptiert, andere werden innerhalb dieses Winters angenommen. Im nächsten Jahr müssen wir eine transparente Gesetzgebung vorlegen, dank der die Bedingungen für unbegründete Maßnahmen abgeschafft werden“, betonte der EAWK-Minister.

Heute hielt Wiktor Nasarenko eine Vorlesung für die Zuhörer der Akademie für öffentliche Verwaltung beim Präsidenten. Er erzählte über die EAWU und die innerhalb von 5 Jahren erreichten Resultate, EAWK-Arbeit sowie technische Regelung.

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