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26 Mai 2020, 19:12

Rumas schätzt Effizienz der Staatsprogramme 2019 ein

MINSK, 26. Mai (BelTA) – Der belarussische Premier Sergej Rumas schätzte in der Sitzung des Präsidiums des Ministerrates die Effizienz der Staatsprogramme 2019 ein. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.

Im vorigen Jahr wurden in Belarus 20 staatliche Programme verwirklicht, die evaluiert werden müssen. Insgesamt wurden die Veranstaltungen für Br77 Mrd. finanziert. Ein Drittel entfiel auf den Haushalt. „Die extra eingerichtete interbehördliche Kommission, die vom Wirtschaftsministerium geleitet wird, schätzt die Effizienz der Staatsprogramme ein. Laut Bericht dieser Kommission wurden 58% der Programme, die 2019 verwirklicht wurden, den hocheffizienten Projekten zugeordnet. 2018 gab es 50% solche Programme. Nach Angaben der Kommission wurden 2019 280 aus 321 Zielwerten und 42 aus 50 zusammengefassten Zielwerten erfüllt“, teilte Sergej Rumas mit.

Ihm zufolge gibt es Ansprüche an die Erfüllung von zusammengefassten Zielwerten durch das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung, Gesundheitsministerium, Kultur-, Arbeits-, Transport-, Industrieministerium sowie einzelne Regionen. „Als Beispiel möchte ich das Ministerium für Notsituationen und Forstministerium anführen, die alle Programmwerte erfüllt haben“, machte der Premier aufmerksam.

Man ging auch auf die Erfüllung des Staatlichen Programms für Entwicklung der Digitalwirtschaft und des Informationsraumes für 2016-2020 ein. „Nach Ergebnissen des Jahres 2019 wird die Umsetzung dieses Programms als „mitteleffizient“ eingeschätzt, obwohl es systemrelevante Maßnahmen in IT-Branche enthält. 2019 wurden im Rahmen dieses Programms zwei aus acht Zielwerten nicht erreicht. Aus 58 Maßnahmen wurden nur 24 in vollem Umfang erfüllt“, betonte Sergej Rumas.

Der Premier bat um einen Bericht über die ergriffenen Maßnahmen zur hundertprozentigen Erreichung der Programmwerte und über die Umsetzung der Programmdokumente 2020.

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