MINSK, 6. Juni (BelTA) – Objektive Informationen über das Weltgeschehen werden im Westen stark gefiltert und blockiert. Das sagte der Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus Wladimir Andrejtschenko in der Sitzung des Rates der OVKS PV in Jerewan.
„Es ist offensichtlich, dass der kollektive Westen die objektiven Informationen über das Weltgeschehen stark filtert und blockiert. Stattdessen werden Fälschungen und Pseudo-Nachrichten erstellt und verbreitet, deren Hauptzweck schlicht und einfach darin besteht, die Bevölkerung zu verdummen. Gezielte Diskreditierung der Behörden und Unterstützung extremistischer Kräfte in den OVKS-Staaten rufen jedoch eine große Besorgnis hervor“, sagte Andrejtschenko. „Ich glaube, dass wir die Nutzung von Informationstechnologien zu kriminellen Zwecken auf der Ebene der nationalen Gesetzgebung verstärkt bekämpfen und einen aktiveren Erfahrungsaustausch in diesem Bereich betreiben sollen. Dafür gibt es rechtliche Grundlage, und zwar das auf der Tagung der OVKS PV am 29. November 2021 verabschiedete Mustergesetz „Über die Informationssicherheit.“
Andrejtschenko sprach sich für Null-Toleranz gegenüber den Fälschungen und Desinformationen aus, die die internationalen Organisationen für die Zusammensetzung ihrer Tagesordnungen und eigene Entscheidungen nutzen. „Es ist notwendig, das gesamte Arsenal an Mitteln einzusetzen, um die vitalen Interessen unserer Staaten zu wahren“, sagte der Parlamentssprecher. „In dieser Hinsicht sollte die bevorstehende Tagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Birmingham ein Beispiel für gemeinsame Aktionen gegen das Aufzwingen einer einseitigen Weltsicht und die Vorherrschaft von Positionen und Meinungen sein, die in Bezug auf die Fakten zweifelhaft sind“.
