BAKU, 1. September (BelTA - AZERTAC) - Der OSZE-Ministerrat hat beschlossen, den Minsk-Prozess und die damit verbundenen Strukturen zu schließen. Dies berichtete der Pressedienst des aserbaidschanischen Außenministeriums.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß dem gemeinsamen Appell der Außenminister Aserbaidschans und Armeniens an den amtierenden OSZE-Vorsitzenden die Aktivitäten des Minsk-Prozesses der OSZE, des persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzenden für den Konflikt und der Hochrangigen Planungsgruppe zum 1. September eingestellt werden.
Das OSZE-Sekretariat wurde beauftragt, die organisatorischen und technischen Fragen im Zusammenhang mit der Schließung dieser Strukturen bis spätestens 1. Dezember 2025 zu klären.
Die Resolution erklärte zudem alle zuvor innerhalb der OSZE getroffenen Entscheidungen zum armenisch-aserbaidschanischen Konflikt für ungültig.
Alle OSZE-Teilnehmerstaaten erkannten daher an, dass die oben genannten Institutionen, die einst zur Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts geschaffen wurden, unter den neuen Umständen, die sich durch die Konfliktbeilegung ergeben haben, nicht mehr notwendig sind, und ihre Schließung wurde formalisiert.
„Die Republik Aserbaidschan wird ihre prinzipielle und konsequente Haltung auf Grundlage des Völkerrechts zur Stärkung von Frieden und Stabilität in der Region beibehalten“, heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.
Abonnieren Sie uns auf
