MINSK, 26. September (BelTA) – Das offizielle Minsk fordert Litauen auf, vom Abgrund wegzugehen, bevor es zu spät ist, und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückzukehren. Das geht aus einem Artikel des belarussischen Außenministers Maxim Ryschenkow hervor, den die Zeitung „SB. Belarus segodnja“ veröffentlicht hat.
„Das belarussische Volk ist sehr geduldig und freundlich. In Minsk ist man sich darüber im Klaren, dass es notwendig ist, sich vom Rand des Abgrunds zu entfernen und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückzukehren, bevor es zu spät ist. Litauen sollte diese Schritte bereits heute tun, denn in vielen Bereichen, sowohl in der Wirtschaft, der Logistik als auch im Bereich der zwischenmenschlichen Kontakte, können wir uns einfach dem Punkt nähern, an dem es kein Zurück mehr gibt. Die Geschichte wird uns das nicht verzeihen“, heißt es in der Publikation.
Maxim Ryschenkow stellt fest, dass Minsk dem offiziellen Vilnius seine Bereitschaft zu Konsultationen über die Wiederherstellung der guten Nachbarschaft mehrmals bekundet hat. „Wir sind bereit, die Kontakte auf der Ebene der Grenz- und Sicherheitsbehörden, Ministerien ud Ämter wieder aufzunehmen. Wir können die Arbeit über Parlamentarier und alle autorisierten litauischen Delegationen aufnehmen. Wir sind bereit, einen Fahrplan für die Freigabe der Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen zu entwickeln, natürlich auf der Grundlage der Achtung von Souveränität und Unabhängigkeit von Belarus und sowie der Wahrung seiner Rechte auf Selbstbestimmung in Zusammenarbeit mit den Partnern.“
In der Publikation wird auch betont, dass Belarussen und Litauer in ihrer gemeinsamen Geschichte nichts zu teilen haben. „Sicher, Ende des zwanzigsten Jahrhunderts haben sich die außenpolitischen Prioritäten unserer Länder auseinanderentwickelt. Das hat uns jedoch nicht daran gehindert, unsere Beziehungen aufzubauen und dabei das Recht des anderen zu akzeptieren, sich internationalen politischen, wirtschaftlichen und verteidigungspolitischen Bündnissen anzuschließen, ohne die erreichte Atmosphäre der guten Nachbarschaft und des Vertrauens zu verletzen“, geht aus dem Text hervor.
Belarus hält in den bilateralen Beziehungen weiterhin konsequent an diesem Vektor fest. „Die Politiker, die in Vilnius an der Macht sind, haben jedoch aus eigenem Antrieb oder auf Veranlassung von außen einen anderen Weg gewählt, der darauf abzielt, den politischen Kurs in Belarus zu ändern. Es liegt auf der Hand, dass dieses Ziel absolut unerreichbar ist, da ihm die wichtigste Komponente fehlt - die Unterstützung durch das belarussische Volk. Gleichzeitig trägt Litauen selbst enorme Kosten für diese sinnlose Konfrontation“, so Maxim Ryschenkow.
Ihm zufolge werden die direkten Verluste der litauischen Wirtschaft wegen des Abbruchs der Beziehungen zu Belarus jährlich auf fast 1 Milliarde Dollar geschätzt: „Und das ist noch nicht die obere Grenze! Zu den wichtigsten Folgen gehören ein katastrophaler Schlag für die litauische Transitindustrie, den Betrieb des Hafens von Klaipeda und der litauischen Eisenbahn, Verringerung litauischer Exporte, eine drastische Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage von Unternehmen, die in verschiedenen Sektoren mit belarussischen Partnern zusammenarbeiteten, sowie Verluste im Tourismusgeschäft.
Bei näherer Betrachtung sind die Verluste für die Bürger Litauens jedoch viel höher. „Die Litauer werden an der so notwendigen Versorgung mit Brennpellets, Brennholz, Düngemitteln, Erdölprodukten, Lebensmitteln und Medikamenten zu vernünftigen Preisen gehindert, insbesondere in den Regionen. Es ist kein Geheimnis, dass viele litauische Einwohner, auch solche, die nicht so wohlhabend sind, visafrei nach Belarus einreisen, um in den belarussischen Regionen preisgünstig einzukaufen. War das neben der Wahrheit über unser Land etwa nicht das Hauptmotiv für die litauischen Behörden, sich so sehr um die Schließung der Grenzübergänge und die Reduzierung des Busverkehrs zu bemühen?“ fragte der Minister.
Darunter leiden auch litauische Geschäftsleute, die ihre Investitionen in Belarus in profitable Projekte getätigt haben. Darüber hinaus geht es um den Verlust menschlicher Kontakte, den Verlust gemeinsamer kultureller, wissenschaftlicher, bildungspolitischer und sportlicher Projekte.
„Die Situation ist absolut abnormal. Das Paradoxe daran ist, dass die Litauer selbst, die visafrei nach Belarus einreisen, ebenfalls nicht verstehen, was vor sich geht und warum die litauische Führung all dies braucht“, schreibt Maxim Ryschenkow. „Unter den derzeitigen Umständen können wir nicht tatenlos zusehen. Belarus ist gezwungen, seine Wirtschaftsbeziehungen zu diversifizieren und ist dabei sehr erfolgreich. Aber die litauische Wirtschaft, die auf den Dienstleistungssektor ausgerichtet ist, könnte langfristig nachhaltige Verluste erleiden, die sich anhäufen werden. Früher oder später werden die Entschädigungszahlungen an die betroffenen Sektoren der litauischen Wirtschaft einfach auslaufen, und die Folgen werden sich nur schwer verbergen lassen.“
„Im Interesse der Völker beider Länder ist Belarus trotz all dieses sinnlosen und absolut ungerechtfertigten Drucks weiterhin an einem normalen, gleichberechtigten Dialog mit den litauischen Nachbarn interessiert“, so der Minister.
Gleichzeitig stellte er fest, dass die Frage, ob Litauen über eine verantwortungsvolle politische Elite verfügt, bei vielen Menschen berechtigte Zweifel aufkommen lässt. Minsk hofft, dass die Ergebnisse der Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres Bedingungen für die Wiederaufnahme des belarussisch-litauischen Dialogs schaffen werden. „Nach den Wahlen in vielen osteuropäischen Staaten wird der Wunsch nach einer Korrektur der EU-Ostpolitik immer lauter. Das litauische Volk kann diesem Beispiel auch folgen“, heißt es in der Veröffentlichung.
Maxim Ryschenkow appellierte an die Bevölkerung Litauens, die Situation ruhig und rational zu verstehen und ihr gewichtiges Wort zur Verteidigung einer zivilisierten Kommunikation mit dem Nachbarstaat zu sagen. „Wenn Sie natürlich noch die Möglichkeit haben, Ihre Meinung offen zu äußern. Dies wird es in naher Zukunft ermöglichen, all die negativen Aspekte auszugleichen, die unseren Völkern durch die lächerliche Konfrontation mit den Belarussen von Ihren Politikern aufgezwungen wurden“, sagte er. „Zu den vorrangigen Maßnahmen könnten wir gemeinsam Wege zur Normalisierung der Migrationssituation an der Grenze, zur Deeskalation der militärischen Spannungen, zur Interaktion zwischen den Strafverfolgungsbehörden, zur Wiederaufnahme des Transfers von Renten und Sozialleistungen sowie zur Verbesserung des Gesundheitswesens, auch für Menschen mit chronischen Krankheiten und behinderte Kinder, skizzieren. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, den normalen Personen- und Güterverkehr und die Mobilität, den Warentransit wiederherzustellen, vor allem wenn es um wichtige humanitäre Güter wie Lebensmittel, Medikamente und Düngemittel handelt.“
Nach Ansicht des Ministers könnten auch Bereiche wie die Wiederaufnahme des Bildungs- und Kulturaustauschs, gemeinsame wissenschaftliche Programme, die Fortsetzung des Wiederaufbaus von Grenzübergängen, die Durchführung von Umweltprojekten, die Zusammenarbeit im Energiesektor, die Einrichtung gemeinsamer Produktionsanlagen und vor allem die normale menschliche Kommunikation zwischen Belarussen und Litauern wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
„Das belarussische Volk ist sehr geduldig und freundlich. In Minsk ist man sich darüber im Klaren, dass es notwendig ist, sich vom Rand des Abgrunds zu entfernen und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückzukehren, bevor es zu spät ist. Litauen sollte diese Schritte bereits heute tun, denn in vielen Bereichen, sowohl in der Wirtschaft, der Logistik als auch im Bereich der zwischenmenschlichen Kontakte, können wir uns einfach dem Punkt nähern, an dem es kein Zurück mehr gibt. Die Geschichte wird uns das nicht verzeihen“, heißt es in der Publikation.
Maxim Ryschenkow stellt fest, dass Minsk dem offiziellen Vilnius seine Bereitschaft zu Konsultationen über die Wiederherstellung der guten Nachbarschaft mehrmals bekundet hat. „Wir sind bereit, die Kontakte auf der Ebene der Grenz- und Sicherheitsbehörden, Ministerien ud Ämter wieder aufzunehmen. Wir können die Arbeit über Parlamentarier und alle autorisierten litauischen Delegationen aufnehmen. Wir sind bereit, einen Fahrplan für die Freigabe der Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen zu entwickeln, natürlich auf der Grundlage der Achtung von Souveränität und Unabhängigkeit von Belarus und sowie der Wahrung seiner Rechte auf Selbstbestimmung in Zusammenarbeit mit den Partnern.“
In der Publikation wird auch betont, dass Belarussen und Litauer in ihrer gemeinsamen Geschichte nichts zu teilen haben. „Sicher, Ende des zwanzigsten Jahrhunderts haben sich die außenpolitischen Prioritäten unserer Länder auseinanderentwickelt. Das hat uns jedoch nicht daran gehindert, unsere Beziehungen aufzubauen und dabei das Recht des anderen zu akzeptieren, sich internationalen politischen, wirtschaftlichen und verteidigungspolitischen Bündnissen anzuschließen, ohne die erreichte Atmosphäre der guten Nachbarschaft und des Vertrauens zu verletzen“, geht aus dem Text hervor.
Belarus hält in den bilateralen Beziehungen weiterhin konsequent an diesem Vektor fest. „Die Politiker, die in Vilnius an der Macht sind, haben jedoch aus eigenem Antrieb oder auf Veranlassung von außen einen anderen Weg gewählt, der darauf abzielt, den politischen Kurs in Belarus zu ändern. Es liegt auf der Hand, dass dieses Ziel absolut unerreichbar ist, da ihm die wichtigste Komponente fehlt - die Unterstützung durch das belarussische Volk. Gleichzeitig trägt Litauen selbst enorme Kosten für diese sinnlose Konfrontation“, so Maxim Ryschenkow.
Ihm zufolge werden die direkten Verluste der litauischen Wirtschaft wegen des Abbruchs der Beziehungen zu Belarus jährlich auf fast 1 Milliarde Dollar geschätzt: „Und das ist noch nicht die obere Grenze! Zu den wichtigsten Folgen gehören ein katastrophaler Schlag für die litauische Transitindustrie, den Betrieb des Hafens von Klaipeda und der litauischen Eisenbahn, Verringerung litauischer Exporte, eine drastische Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage von Unternehmen, die in verschiedenen Sektoren mit belarussischen Partnern zusammenarbeiteten, sowie Verluste im Tourismusgeschäft.
Bei näherer Betrachtung sind die Verluste für die Bürger Litauens jedoch viel höher. „Die Litauer werden an der so notwendigen Versorgung mit Brennpellets, Brennholz, Düngemitteln, Erdölprodukten, Lebensmitteln und Medikamenten zu vernünftigen Preisen gehindert, insbesondere in den Regionen. Es ist kein Geheimnis, dass viele litauische Einwohner, auch solche, die nicht so wohlhabend sind, visafrei nach Belarus einreisen, um in den belarussischen Regionen preisgünstig einzukaufen. War das neben der Wahrheit über unser Land etwa nicht das Hauptmotiv für die litauischen Behörden, sich so sehr um die Schließung der Grenzübergänge und die Reduzierung des Busverkehrs zu bemühen?“ fragte der Minister.
Darunter leiden auch litauische Geschäftsleute, die ihre Investitionen in Belarus in profitable Projekte getätigt haben. Darüber hinaus geht es um den Verlust menschlicher Kontakte, den Verlust gemeinsamer kultureller, wissenschaftlicher, bildungspolitischer und sportlicher Projekte.
„Die Situation ist absolut abnormal. Das Paradoxe daran ist, dass die Litauer selbst, die visafrei nach Belarus einreisen, ebenfalls nicht verstehen, was vor sich geht und warum die litauische Führung all dies braucht“, schreibt Maxim Ryschenkow. „Unter den derzeitigen Umständen können wir nicht tatenlos zusehen. Belarus ist gezwungen, seine Wirtschaftsbeziehungen zu diversifizieren und ist dabei sehr erfolgreich. Aber die litauische Wirtschaft, die auf den Dienstleistungssektor ausgerichtet ist, könnte langfristig nachhaltige Verluste erleiden, die sich anhäufen werden. Früher oder später werden die Entschädigungszahlungen an die betroffenen Sektoren der litauischen Wirtschaft einfach auslaufen, und die Folgen werden sich nur schwer verbergen lassen.“
„Im Interesse der Völker beider Länder ist Belarus trotz all dieses sinnlosen und absolut ungerechtfertigten Drucks weiterhin an einem normalen, gleichberechtigten Dialog mit den litauischen Nachbarn interessiert“, so der Minister.
Gleichzeitig stellte er fest, dass die Frage, ob Litauen über eine verantwortungsvolle politische Elite verfügt, bei vielen Menschen berechtigte Zweifel aufkommen lässt. Minsk hofft, dass die Ergebnisse der Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres Bedingungen für die Wiederaufnahme des belarussisch-litauischen Dialogs schaffen werden. „Nach den Wahlen in vielen osteuropäischen Staaten wird der Wunsch nach einer Korrektur der EU-Ostpolitik immer lauter. Das litauische Volk kann diesem Beispiel auch folgen“, heißt es in der Veröffentlichung.
Maxim Ryschenkow appellierte an die Bevölkerung Litauens, die Situation ruhig und rational zu verstehen und ihr gewichtiges Wort zur Verteidigung einer zivilisierten Kommunikation mit dem Nachbarstaat zu sagen. „Wenn Sie natürlich noch die Möglichkeit haben, Ihre Meinung offen zu äußern. Dies wird es in naher Zukunft ermöglichen, all die negativen Aspekte auszugleichen, die unseren Völkern durch die lächerliche Konfrontation mit den Belarussen von Ihren Politikern aufgezwungen wurden“, sagte er. „Zu den vorrangigen Maßnahmen könnten wir gemeinsam Wege zur Normalisierung der Migrationssituation an der Grenze, zur Deeskalation der militärischen Spannungen, zur Interaktion zwischen den Strafverfolgungsbehörden, zur Wiederaufnahme des Transfers von Renten und Sozialleistungen sowie zur Verbesserung des Gesundheitswesens, auch für Menschen mit chronischen Krankheiten und behinderte Kinder, skizzieren. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, den normalen Personen- und Güterverkehr und die Mobilität, den Warentransit wiederherzustellen, vor allem wenn es um wichtige humanitäre Güter wie Lebensmittel, Medikamente und Düngemittel handelt.“
Nach Ansicht des Ministers könnten auch Bereiche wie die Wiederaufnahme des Bildungs- und Kulturaustauschs, gemeinsame wissenschaftliche Programme, die Fortsetzung des Wiederaufbaus von Grenzübergängen, die Durchführung von Umweltprojekten, die Zusammenarbeit im Energiesektor, die Einrichtung gemeinsamer Produktionsanlagen und vor allem die normale menschliche Kommunikation zwischen Belarussen und Litauern wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
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