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23 November 2022, 15:24

Belarus spricht von Diskreditierung wichtigster Institutionen der Friedenssicherung UNO und OSZE

MINSK, 23. November (BelTA) – In der armenischen Hauptstadt Jerewan wurde heute eine gemeinsame Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister und des Komitees der Sekretäre der Sicherheitsräte der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit abgehalten. Die Veranstaltung fand unmittelbar vor einer Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit statt, an der auch die Staats- und Regierungschefs teilnahmen.

Die belarussische Seite war durch den Staatssekretär des Sicherheitsrates Alexander Wolfowitsch, Außenminister Wladimir Makej und Verteidigungsminister Wiktor Chrenin vertreten.

Der größte Teil der Sitzung fand unter Ausschluss der Presse statt. Nach Angaben des Pressedienstes des belarussischen Außenministeriums tauschten sich die Beteiligten offen über ein breites Spektrum regionaler und globaler Sicherheitsfragen sowie über die aktuelle militärische und politische Lage im Zuständigkeitsbereich der OVKS aus.

„In seinem Redebeitrag stellte Wladimir Makej fest, dass die Welt heute in einer tiefen Krise steckt und dass diese Krise sich auf alle Bereiche der internationalen Beziehungen ausbreitet. Er sprach von der Diskreditierung der wichtigsten Institutionen zur Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität, nämlich der UNO und der OSZE. Er machte darauf aufmerksam, dass die international bewährten Instrumente der Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zerstört wurden. Er äußerte tiefe Besorgnis über das beispiellose Ausmaß der Militarisierung von NATO-Mitgliedern, mit denen Belarus eine gemeinsame Grenze hat. Diese Prozesse führen laut Makej zu militärpolitischen Spannungen und provozieren ein weiteres Wettrüsten“, teilte das Außenministerium mit.

Der Leiter des belarussischen Außenministeriums forderte die OVKS-Mitgliedstaaten auf, ihren Zusammenhalt und ihre Solidarität zu stärken, um den modernen Herausforderungen und Sicherheitsbedrohungen besser begegnen zu können.

Auf der gemeinsamen Sitzung wurde eine Reihe von Dokumenten zu dringenden Fragen der Entwicklung und Verbesserung der OVKS angenommen, die der Sitzung des Kollektiven Sicherheitsrates der OVKS vorgelegt wurden.

Die Außenminister der OVKS-Mitgliedstaaten verabschiedeten auch eine Reihe von Erklärungen zu dringenden Fragen der internationalen Agenda, darunter eine auf Initiative von Belarus ausgearbeitete Erklärung zur Stärkung der internationalen und regionalen Sicherheitsarchitektur sowie zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung.

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