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04 Januar 2024, 09:00

Belarus tritt 11 SOZ-Verträgen bei

MINSK, 04. Januar (BelTA) - Belarus ist 11 internationalen Verträgen im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beigetreten. Der entsprechende Beschluss des Ministerrats Nr. 976 vom 29. Dezember 2023 wurde auf dem Nationalen Internetportal für Recht veröffentlicht.

Belarus ist insbesondere dem am 14. September 2001 in Almaty unterzeichneten Memorandum zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit über die wichtigsten Ziele und Richtungen der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Einleitung des Verfahrens zur Schaffung günstiger Bedingungen im Bereich des Handels und der Investitionen sowie dem am 28. Mai 2002 in Schanghai unterzeichneten Protokoll dazu beigetreten. Es handelt sich auch um Abkommen über den technischen Schutz von Informationen in der regionalen SOZ-Antiterrorstruktur, über die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Massenmedien, Schutz des kulturellen Erbes, Aus- und Weiterbildung von Zollbeamten sowie im wissenschaftlichen und technischen Bereich und im Bankenwesen. 

Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten wurde beauftragt, über den Beitritt von Belarus zu internationalen Verträgen im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu benachrichtigen.
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