MINSK, 8. Januar (BelTA) – Belarus und die Europäische Union werden heute Visa- und Rückübernahmeabkommen unterzeichnen.
Die Information über die geplante Unterzeichnung, die heute in Brüssel unter Beteiligung des belarussischen Außenministers Wladimir Makej stattfinden soll, kann man auf der Website der Europäischen Kommission finden.
Wie bereits berichtet, hat der EU-Rat den Beschluss über die Unterzeichnung des Visaerleichterungsabkommens mit Belarus genehmigt. Im September hat Belarus die innerstaatlichen Verfahren zu den Abkommen mit der Europäischen Union abgeschlossen. Das Staatsoberhaupt beschloss, die Abkommen über Visaerleichterungen und Rückübernahme mit der EU zu unterzeichnen. Diesem Schritt ging ein recht komplizierter und zeitaufwendiger Verhandlungsprozess mit der Europäischen Union voraus, der zu gegenseitig akzeptablen Texten führte, die den Interessen beider Parteien in vollem Umfang Rechnung tragen.
Das Abkommen zwischen Belarus und der EU sieht die Senkung der Bearbeitungsgebühr für ein Schengenvisum von 60 auf 35 Euro vor. Darüber hinaus wird das Visum innerhalb von 10 Tagen ausgestellt. Das Rückübernahmeabkommen sieht eine zweijährige Übergangszeit für Belarus in Bezug auf die Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen vor. Die gemeinsame Erklärung zu dem Abkommen enthält die Verpflichtung der Europäischen Union, dem Land technische und finanzielle Unterstützung in diesem Bereich zu gewähren.
Dirk Schuebel, Leiter der EU-Delegation in Belarus, sagte vorhin in einem Interview mit BelTA: „Der Rat der Europäischen Union hat die Unterzeichnung des Visaerleichterungsabkommens genehmigt. Wir erwarten, dass nach allen Abstimmungsverfahren in der EU auch die Unterzeichnung des Rückübernahmeabkommens genehmigt wird. Nachdem die beiden Abkommen signiert worden sind, wird das Europäische Parlament ihrem Abschluss zustimmen müssen, darauf wird der Rat der Europäischen Union über den Abschluss der Abkommen entscheiden. Die zwei Abkommen werden gleichzeitig in Kraft treten – am ersten Tag des zweiten Monats nach der gegenseitigen Benachrichtigung über die Ratifikation der Dokumente. Mit dem Inkrafttreten des Visaabkommens mit Belarus wird die Visagebühr für alle Staatsbürger des Landes auf 35 Euro gesenkt. Viele Staatsbürger werden die Möglichkeit erhalten, ein Visum ohne Gebühr zu erhalten (das hängt vom Ziel der Reise ab) oder ein Mehrfachvisum nach einem vereinfachten Verfahren zu beantragen.“
