MINSK, 19. Juni (BelTA) - In der ersten Sitzung der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus in der achten Einberufung verabschiedeten die Abgeordneten den Gesetzentwurf "Über die Ratifizierung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Belarus und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Abschaffung der Visumpflicht für Inhaber von nationalen Pässen".
Das Abkommen wurde am 8. Dezember 2023 in Hanoi unterzeichnet. Es sieht vor, dass Bürger von Belarus und Vietnam, die Inhaber nationaler Pässe sind, ohne Visum ein- und ausreisen, durchreisen und sich für einen Zeitraum von höchstens 30 Tagen aufhalten können. "Gleichzeitig darf die Gesamtaufenthaltsdauer 90 Tage im Kalenderjahr nicht überschreiten. Die Bestimmungen des Abkommens schränken nicht das Recht der zuständigen Behörden jeder Partei ein, einem ausländischen Bürger ohne Angabe von Gründen die Einreise zu verweigern oder die Aufenthaltsdauer zu verkürzen", sagte der stellvertretende Außenminister Jewgeni Schestakow.
Jede der Vertragsparteien kann das Abkommen im Interesse der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Gesundheit oder im Falle von Epidemien, Naturkatastrophen und anderen Notfällen ganz oder teilweise aussetzen.
"Das Abkommen tritt am Tag des Austauschs der Ratifizierungsurkunden zwischen den Vertragsparteien in Kraft und bleibt auf unbestimmte Zeit in Kraft. Bislang hat das belarussische Außenministerium noch keine Informationen über die Ratifizierung des Abkommens durch die vietnamesische Seite erhalten", so der stellvertretende Minister.
Gleichzeitig kann jede Partei das Abkommen jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei auf diplomatischem Wege kündigen.
"Das Abkommen wird die Regelung des gegenseitigen Reiseverkehrs der Bürger beider Länder vereinfachen und zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der Republik Belarus und der Sozialistischen Republik Vietnam beitragen", sagte Jewgeni Schestakow.
Das Abkommen wurde am 8. Dezember 2023 in Hanoi unterzeichnet. Es sieht vor, dass Bürger von Belarus und Vietnam, die Inhaber nationaler Pässe sind, ohne Visum ein- und ausreisen, durchreisen und sich für einen Zeitraum von höchstens 30 Tagen aufhalten können. "Gleichzeitig darf die Gesamtaufenthaltsdauer 90 Tage im Kalenderjahr nicht überschreiten. Die Bestimmungen des Abkommens schränken nicht das Recht der zuständigen Behörden jeder Partei ein, einem ausländischen Bürger ohne Angabe von Gründen die Einreise zu verweigern oder die Aufenthaltsdauer zu verkürzen", sagte der stellvertretende Außenminister Jewgeni Schestakow.
Jede der Vertragsparteien kann das Abkommen im Interesse der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Gesundheit oder im Falle von Epidemien, Naturkatastrophen und anderen Notfällen ganz oder teilweise aussetzen.
"Das Abkommen tritt am Tag des Austauschs der Ratifizierungsurkunden zwischen den Vertragsparteien in Kraft und bleibt auf unbestimmte Zeit in Kraft. Bislang hat das belarussische Außenministerium noch keine Informationen über die Ratifizierung des Abkommens durch die vietnamesische Seite erhalten", so der stellvertretende Minister.
Gleichzeitig kann jede Partei das Abkommen jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei auf diplomatischem Wege kündigen.
"Das Abkommen wird die Regelung des gegenseitigen Reiseverkehrs der Bürger beider Länder vereinfachen und zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der Republik Belarus und der Sozialistischen Republik Vietnam beitragen", sagte Jewgeni Schestakow.
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