MINSK, 19. September (BelTA) - Belarus ist daran interessiert, mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten, jedoch auf der Grundlage eines gleichberechtigten und gegenseitig respektvollen Dialogs. Das sagte Ständige Vertreterin von Belarus beim UN-Büro in Genf, Larissa Belskaja, im Rahmen einer Diskussion auf der 60. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats.
Zunächst machte Larissa Belskaja darauf aufmerksam, dass Belarus keine Landesmandate anerkennt, die der UN-Menschenrechtsrat auf Initiative einer Gruppe von Staaten in Bezug auf Belarus ausgegeben hat.
„Weder die sogenannte Expertengruppe noch der Sonderberichterstatter können als Mechanismen der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte angesehen werden. Diese Institutionen haben nur einen Zweck – eine gezielte Verunglimpfung meines Landes. Auf diese Weise wird der politische Druck und wirtschaftliche Sanktionen der EU gegen Belarus begründet und rechtfertigt“, betonte die Diplomatin.
Die von der genannten Gruppe fabrizierten Dokumente, sogenannte „Landesberichte“, stellen eine verantwortungslose Zusammenstellung von Lügen, Faktenverdrehungen und voreingenommenen Bewertungen dar, für deren Herstellung und Verteilung immense Mittel ausgegeben werden“, sagte sie.
„Diese Mechanismen vertreten nicht die Stimme des belarussischen Volkes, sondern jener Staaten, die diese Show im Rat jährlich finanzieren und die sogenannten „Studien“ bezahlen. Der Druck und die Sanktionen, die seit 30 Jahren von einer Gruppe westlicher Länder gegen Belarus angewendet werden, wirken nicht. Ich fordere die Initiatoren des Landesmandats zur Menschenrechtslage in Belarus auf, kein Öl mehr ins Feuer der Konfrontation und der fruchtlosen Kontroverse zu gießen, die jährlich die UN-Ressourcen verschlingen. Stattdessen sollte man diese Ressourcen für die Lösung realer Probleme der Menschen in Not ausgeben“, sagte Larissa Belskaja.
Sie betonte, dass Souveränität und Unabhängigkeit für die Menschen in Belarus einen absoluten Wert haben. „Wir bestehen auf unserem Recht, das durch die UN-Charta geschützt ist, unabhängig unseren eigenen Entwicklungsweg zu bestimmen, unsere Außen- und Innenpolitik zu gestalten. Belarus war und bleibt ein verantwortliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft. Wir sind daran interessiert, einen zwischenstaatlichen Dialog, einen Dialog mit Menschenrechtsstrukturen zu führen. Wir sind in der Lage, fundierte Kritik konstruktiv wahrzunehmen und im Hinblick auf die maximale Umsetzung der internationalen Menschenrechtsstandards zu arbeiten, die auf den allgemein vereinbarten Ansätzen und nicht auf der „regelbasierten Ordnung“ fremder Staaten beruhen“, sagte sie.
„Trotz der anhaltenden Verzerrungen in der Arbeit des UN-Menschenrechtsrates sind wir der Meinung, dass der Rat über konstruktives Potenzial verfügt und dass die Mitgliedstaaten ein Interesse haben, auf der Grundlage eines gleichberechtigten und gegenseitig respektvollen Dialogs zusammenzuarbeiten, ohne Politisierung und ohne zu versuchen, allen Ländern ein schmales Muster aufzuzwingen, das die nationalen Kontexte negiert. Ein anderer Ansatz zerstört den Multilateralismus und wird die Praxis der Nichtzusammenarbeit von Regierungen mit Mechanismen erweitern, die zunächst politisch motiviert und auf Druck programmiert sind und tatsächlich Menschenrechte parasitieren“, erklärte die Diplomatin.
Larissa Belskaja bemerkte, dass die meisten nichtwestlichen Länder seit vielen Jahren auf die Teilnahme an solchen Sitzungen verzichten. Mit anderen Worten, der Monolog der Gruppe und ihrer Gründer zeigt, dass dieses Format der Arbeit des UN-Menschenrechtsrates perspektivlos ist.
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