Beobachter der GUS IPV überwachen Parlamentswahlen in Kasachstan

MINSK, 23. Dezember (BelTA) – Heute fand das Treffen der Gruppe der internationalen Beobachter der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedsstaaten und Vertreter der Zentralen Wahlkommission Kasachstans statt. Die Veranstaltung wurde im Rahmen der Beobachtung der Abgeordnetenwahlen Kasachstans durchgeführt, die für den 10. Januar 2021 angesetzt wurden. Das gab die GUS IPV bekannt.

Der Generalsekretär des Rates der GUS IPV Dmitri Kobizki teilte mit, dass sich die Beobachter an die langfristige Überwachung machten: Man analysierte schon die Wahlgesetzgebung und bereitet die Materialien über die Wahlkampagne vor. Im Zeitraum vom 7. bis zum 12. Januar 2021 arbeitet die Gruppe auf dem Territorium von Kasachstan: Nur Sultan und in den Regionen. Die Beobachtung am Wahltag erfolgt bei ausländischen Wahlbezirken in Baku (Aserbaidschan), Jerewan (Armenien), Minsk (Belarus), Bischkek (Kirgisien), Sankt Petersburg (Russland), Duschanbe (Tadschikistan) und Berlin (Deutschland).

„Diesmal bemühten wir uns darum, eine breite Geographie der Überwachung zu gewährleisten“, unterstrich Dmitri Kobizki.

Er erzählte auch über Prinzipien, nach denen sich die internationalen Beobachter gemäß Übereinkommen über Standards der demokratischen Wahlen, Wahlrechte und Freiheiten in GUS-Staaten richten. Das sind in erster Linie Prinzipien der politischen Neutralität, Unvoreingenommenheit, Nichteinmischung in den Wahlprozess.

Die Mitglieder der Zentralen Wahlkommission Kasachstans informierten die Beobachter über die Nominierung der Kandidaten. Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission Berik Imaschew teilte mit, dass in Kasachstan insgesamt sechs politische Parteien registriert sind. Eine Partei verzichtete auf die Wahlbeteiligung, die übrigen fünf wurden erfolgreich registriert.

Auf fünf Parteienlisten stehen 312 Kandidaten.

Von den Stimmlisten sind zurzeit über 11 918 000 Menschen erfasst worden.

Die Beobachter führten auch einige Treffen mit Vertretern der politischen Parteien durch, die sich an den Wahlen beteiligen.