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16 September 2022, 15:31

Beschluss über Einleitung des Aufnahmeverfahrens von Belarus ist vom SOZ-Gipfel gefasst

SAMARKAND, 16. September (BelTA) – Der Beschluss, das Aufnahmeverfahren von Belarus als Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit einzuleiten, wurde auf dem Gipfeltreffen in Samarkand gefasst.

Die entsprechende Urkunde wurde im Anschluss an die Sitzung des Rates der Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten unterzeichnet.

Belarus ist seit 2010 ein Dialogpartner und seit 2015 ein Beobachterland bei der SOZ.

Der Beschluss des Gipfels ändert nicht automatisch den Status eines Landes. Gemäß der am 11. Juni 2010 verabschiedeten Ordnung über die Aufnahme neuer Mitglieder muss der Beitrittskandidat den innerhalb der SOZ geltenden internationalen Verträgen (etwa 40) beitreten und nötige Änderungen seiner nationalen Rechtsvorschriften vornehemen (Für Indien und Pakistan hat man etwa zwei Jahre in Anspruch genommen, und der Iran ist derzeit inmitten des erforderlichen Verfahrens).

Belarus ist seit 2010 ein Dialogpartner der SOZ und seit 2015 ein Beobachterland in dieser Organisation. "Wir hatten genug Zeit, um die Ziele der Organisation mit den Interessen unseres Staates zu vergleichen, den intensiven und konstruktiven Charakter ihrer Arbeit zu bewerten und uns unserer eigenen Stärke und Fähigkeiten zu vergewissern", sagte der belarussische Präsident in seiner Rede auf dem Gipfel.

"Wir sind sehr dankbar für die einstimmige Unterstützung zur Erlangung des Vollmitgliedsstatus", hat Alexander Lukaschenko hingewiesen.

Dem Staatschef zufolge ist Belarus aufgrund seiner strategisch wichtigen geografischen Lage in der Lage, die Organisationsstruktur organisch zu ergänzen. "Wir können unser Transit-, Industrie- und Wissenschaftspotenzial sowie unsere Erfahrung in der Friedenssicherung und der multilateralen Diplomatie anbieten", fügte er hinzu.

Insgesamt wurden auf dem Gipfel rund vier Dutzend Dokumente verabschiedet. Das wichtigste politische Dokument des in Usbekistan tagenden Rates der Staatschefs der SOZ ist die Erklärung von Samarkand. Sie spiegelt die konsolidierten Positionen der Mitgliedsstaaten zu den wichtigsten regionalen und globalen Fragen wider und skizziert gemeinsame Ansätze zur weiteren Verbesserung der praktischen Zusammenarbeit, zur Gewährleistung regionaler Stabilität, Sicherheit und nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung, zur Verbesserung der Verkehrsanbindung sowie zur Vertiefung des kulturellen Dialogs.

Die inhaltlichen Seite der Tagung des Rates der Staatsoberhäupter umfasst solche wichtige Dokumente wie: der umfassende Aktionsplan zur Umsetzung des Vertrags über langfristige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit, das Konzept der Zusammenarbeit der SOZ-Mitgliedstaaten zur Entwicklung der Interkonnektivität und zur Schaffung effizienter Verkehrskorridore, das Programm zur Förderung der industriellen Zusammenarbeit, die Verordnung „SOZ-Botschafter des Guten Willens“ und andere.

Einer der wichtigsten Themenblöcke war die SOZ-Erweiterung. Neben dem Beschluss zu Belarus wurde eine Reihe von Dokumenten bezogen auf die Länder angenommen, die eine Vollmitgliedschaft oder den Status eines Beobachters oder Dialogpartners erhalten.

Die auf dem Gipfeltreffen verabschiedeten Dokumente befassen sich auch mit der schrittweisen Erhöhung des Anteils der nationalen Währungen an den gegenseitigen Zahlungen der SOZ-Mitgliedstaaten, mit der Bildung, Wissenschaft und Kultur, der Terrorismusbekämpfung, Reaktion auf den Klimawandel, Aufrechterhaltung der Sicherheit und Stabilität der internationalen Produktions- und Lieferketten, Zusammenarbeit im Tourismus, dem Handel mit Dienstleistungen, dem Museumswesen, der Pflanzenquarantäne und der Nutzung erneuerbarer Energiequellen.

Eine Reihe von Dokumenten befasst sich mit der Entwicklung der Infrastruktur, Förderung der industriellen Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Entwicklung der digitalen Kompetenz, künstlichen Intelligenz, der Partnerschaften bei der Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten, der wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit, Entwicklung des intraregionalen Handels, der Zusammenarbeit im Bereich der smarten Landwirtschaft und Einsetzung von Agrar-Innovationen.

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