ASTANA, 3. Juli (BelTA) – Die Mitgliedschaft in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wird Belarus neue Möglichkeiten eröffnen und seine Autorität erhöhen. Das erklärte Botschafter der Republik Belarus in Kasachstan Pawel Utjupin vor Journalisten.
„Heute ist die SOZ eine renommierte internationale Organisation“, betonte der Diplomat. Nach ihrer Gründung befasste sich die SOZ vorrangig mit Sicherheitsfragen, heute steht eine breite Palette wirtschaftlicher, sozialer und humanitärer Themen auf der Tagesordnung der Organisation.
„Der Geist von Shanghai basiert auf den Prinzipien des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Konsultation, Gleichheit, Achtung der multinationalen Zivilisationen und des Strebens nach Wachstum. Diese Grundsätze wurden ursprünglich festgelegt und werden auch heute von Belarus unterstützt“, so Pawel Utjupin. „Gemeinsame Veranstaltungen, Übungen, Erfahrungsaustausch und Zusammenwirken werden zweifellos zur Stärkung der Sicherheit auf regionaler Ebene beitragen.“
Im Jahr 2023 entfielen 70,4 % des gesamten Handelsumsatzes von Belarus auf die SOZ-Staaten, im Zeitraum Januar-April 2024 waren es 71,4 %. Angesichts dessen ist neben dem Sicherheitsbereich der wirtschaftliche Block in der SOZ-Zusammenarbeit für das Land besonders wichtig. „Alle diese Bereiche in den Bereichen Transport, Logistik, Energie, Zahlungsverkehr. Meiner Meinung nach verdient die Initiative Kasachstans zur Schaffung eines Investitionsfonds besondere Aufmerksamkeit“, so der Diplomat. „Und der soziale und humanitäre Block - Bildung, Medizin, Gesundheitswesen, Kultur. Dies ist heute einer der wichtigsten Bereiche.“
Was ist die SOZ?
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist eine ständige zwischenstaatliche internationale Organisation, deren Gründung am 15. Juni 2001 in Shanghai (VR China) bekannt gegeben wurde. Die Institutionalisierung der SOZ von einem Mechanismus der „Shanghai Five“ (Kasachstan, China, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan) in ein breiteres und mehr strukturiertes Format erfolgte weitgehend vor dem Hintergrund gemeinsamer Probleme der regionalen Sicherheit in Zentralasien und der Destabilisierung der Lage in Afghanistan.
Die Grundlage für den Zusammenschluss von Ländern mit unterschiedlichen politischen Systemen, Traditionen und Werten innerhalb der SOZ waren Sicherheit sowie Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Das gemeinsame Ziel bestand darin, ein günstiges internationales Umfeld zu schaffen, das auf den Grundsätzen des „Shanghaier Geistes“ beruht, dessen wichtigste Inhalte gegenseitiges Vertrauen und Nutzen, Gleichheit, gegenseitige Konsultation, Achtung der kulturellen Vielfalt und der Zivilisationen sowie das Streben nach gemeinsamer Entwicklung sind.
Das grundlegende Dokument der Organisation ist die im Juni 2002 unterzeichnete SOZ-Charta.
Das höchste Entscheidungsgremium der SOZ ist der Rat der Staatschefs, der einmal im Jahr tagt. Der Rat der Regierungschefs tritt ebenfalls einmal im Jahr zusammen, um die Strategie der multilateralen Zusammenarbeit und die vorrangigen Bereiche innerhalb der Organisation zu erörtern, grundlegende Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zusammenarbeit zu klären und den Jahreshaushalt zu genehmigen.
Die Organisation verfügt über zwei ständige Organe - das SOZ-Sekretariat in Peking und den Exekutivausschuss der Regionalen Antiterrorstruktur in Taschkent.
Außerdem gibt es zwei nichtstaatliche Strukturen innerhalb der SOZ - den SOZ-Wirtschaftsrat und die SOZ-Interbankenvereinigung. Die Arbeiten an der Einrichtung des SOZ-Entwicklungsfonds (Sonderkonto) und der SOZ-Entwicklungsbank werden fortgesetzt.
Wer wird am Gipfeltreffen in Astana teilnehmen?
Das Gipfeltreffen in Astana am 3. und 4. Juli wird in zwei Formaten abgehalten. Neben der Tagung des Rates der Staatschefs wird es auch ein Treffen im „SOZ+“ Format geben, an dem ein breiteres Spektrum von Staatsoberhäuptern und eingeladenen Leitern internationaler Organisationen teilnehmen wird. Das Thema des Treffens lautet „Multilateralen Dialog stärken - nachhaltigen Frieden und Entwicklung anstreben“.
Neben dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko werden die Staats- und Regierungschefs Kasachstans, Indiens, Irans, Chinas, Kirgisistans, Pakistans, Russlands, Tadschikistans, Usbekistans, der Mongolei, Aserbaidschans, Katars, der Vereinigten Arabischen Emirate, der Türkei und Turkmenistans sowie der Generalsekretär der SOZ und der Exekutivdirektor der Regionalen Antiterrorstruktur der SOZ an dem Gipfel teilnehmen.
An dem Gipfeltreffen werden auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen und die Leiter internationaler Organisationen wie GUS, ECO, CICA, OVKS, EAWK und PSOE teilnehmen.
Derzeit gibt es 9 SOZ-Vollmitglieder: China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Somit wird Belarus nach Abschluss des Aufnahmeverfahrens das zehnte Mitglied der SOZ sein.
Drei Länder - Afghanistan, Belarus (seit 2015) und die Mongolei - haben den Status von Beobachterstaaten bei der SOZ.
Kasachstan wird in den Jahren 2023-2024 den Vorsitz der SOZ innehaben. Es ist vorgesehen, dass China den Vorsitz nach den Ergebnissen des Rates der Staatschefs in Astana übernimmt.
Was steht auf der Tagesordnung des Gipfels?
Es ist geplant, auf der Tagung des Rates der Staatschefs die Erklärung von Astana zu verabschieden. Sie zielt darauf ab, die Rolle der SOZ bei der Stärkung des weltweiten Friedens, Sicherheit und Stabilität, Aufbau einer neuen demokratischen, fairen politischen und wirtschaftlichen internationalen Ordnung sowie die Verbesserung der SOZ-Mechanismen zur Bekämpfung von Herausforderungen und Bedrohungen wie Terrorismus, Separatismus und Extremismus, Drogenhandel, Waffenschmuggel und andere Formen der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität.
Die Entscheidung über die Aufnahme der Republik Belarus in die SOZ wird von historischer Bedeutung sein. „Ich möchte der kasachischen Seite, die in diesem Jahr den SOZ-Vorsitz innehat, und den Mitgliedern der Organisation für die Unterstützung danken, die in allen Phasen des Beitritts von Belarus als Vollmitglied geleistet wurde. Wir befinden uns jetzt in der letzten Phase“, sagte der Botschafter von Belarus in Kasachstan.
Auf der Tagesordnung stehen mehr als zwei Dutzend Beschlüsse und Erklärungen der Staatsoberhäupter.
Wie beteiligt sich Belarus an den Aktivitäten der SOZ?
„Da Belarus sogar den Status eines Dialogpartners und seit 2015 den eines Beobachters hat, hatte es die Möglichkeit, an den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs sowie an den Treffen der Industrie teilzunehmen. Wir haben unsere Initiativen geäußert, und in vielerlei Hinsicht wurden sie auch umgesetzt“, sagte der belarussische Diplomat.
Belarus betrachtet die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit als eine internationale Plattform zur Ermittlung spezifischer Mechanismen für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Bedrohungen wie Terrorismus, Extremismus, organisierte Kriminalität und Drogenschmuggel. Es befürwortet die Stärkung der wirtschaftlichen Dimension der SOZ als wichtigster Stabilitätsfaktor in der eurasischen Region.
Belarus nimmt seit 2010 als Dialogpartner und seit 2015 als Beobachter an der SOZ teil. In Samarkand wurde im Anschluss an den Rat der Staatschefs am 16. September 2022 ein Beschluss zur Einleitung des Beitrittsverfahrens unterzeichnet. Im Rahmen dieses Prozesses ist Belarus mehr als 40 Verträgen beigetreten.
Belarus beteiligt sich aktiv an allen wichtigen Tätigkeitsbereichen der Organisation: Politik und Diplomatie, Handel und Wirtschaft, Kultur und humanitäre Hilfe sowie militärische Zusammenarbeit, einschließlich taktischer Übungen. Der belarussische KGB hat ein Protokoll über die Zusammenarbeit mit der regionalen Struktur zur Terrorismusbekämpfung der SOZ-Mitgliedstaaten abgeschlossen.
Während der SOZ-Veranstaltungen legte Belarus eine Reihe von Initiativen vor, die auf die Entwicklung der Organisation abzielen. Insbesondere ging es um die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit innerhalb der SOZ, die Schaffung der Fachmesse „Agro-SOZ“ auf dem internationalen Agrarforum Belagro, die Entwicklung des IT-Ökosystems der SOZ, die Stärkung der nuklearen Sicherheit und der friedlichen Nutzung von Atomwaffen, die Zusammenarbeit im Verkehrswesen, die Bekämpfung von Cyber-Bedrohungen und andere Themen. Eine Reihe von Initiativen wurde innerhalb der SOZ mehr oder weniger stark umgesetzt.
Pawel Utjupin betonte, dass die Vollmitgliedschaft von Belarus in der SOZ nicht nur die Autorität des Landes auf der internationalen Plattform stärken würde, sondern auch die Möglichkeiten, die Belarus selbst bieten kann.
