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18 Januar 2024, 09:06

GUS-Beobachtermission beginnt mit Überwachung der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan 

MINSK, 18. Januar (BelTA) - Am 17. Januar hat die GUS-Beobachtermission ihre Arbeit bei den außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan aufgenommen. Die Wahlen sind für den 7. Februar angesetzt. Das berichtete der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees gegenüber BELTA.

Im Rahmen der Eröffnung der Mission traf der Erste Stellvertretende Generalsekretär der GUS, Leonid Anfimow, mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission der Republik Aserbaidschan, Mazahir Panahov, zusammen. Im Verlauf des Gesprächs wurden Fragen der Wahlvorbereitung und der Organisation der Missionsaktivitäten erörtert.

Leonid Anfimow stellte fest, dass das GUS-Exekutivkomitee und die Zentrale Wahlkommission Aserbaidschans sehr enge und fruchtbare Beziehungen unterhalten.

"Dies ist das elfte Mal, dass wir in Ihr Land kommen, um die Wahlen zu beobachten, und jedes Mal stellen wir fest, wie gut die Wahlkampagnen organisiert sind und wie viel Arbeit die Zentrale Wahlkommission für die Vorbereitung der Wahlen leistet", betonte der Erste Stellvertretende Generalsekretär der GUS.

Er sagte, dass das Hauptquartier der Mission ab heute seine Arbeit in Baku aufgenommen hat. Ihre Aufgabe ist es, die Arbeit der Beobachter am Vorabend und am Wahltag festzulegen und sie auf die Regionen des Landes zu verteilen. Das Hauptquartier ist auch für die Vorbereitung der rechtlichen Bewertung der Wahlgesetzgebung, Überwachung der Massenmedien und Lösung organisatorischer und technischer Fragen zuständig.

Leonid Anfimow erinnerte daran, dass die Mission vom GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew geleitet wird. An der Mission werden Vertreter der GUS, der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedsstaaten, der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland und des Exekutivkomitees der GUS teilnehmen.

"Die Mission wird die Wahlen im Rahmen ihres Mandats unabhängig und unter Beachtung der Gesetze des Gastlandes überwachen. Wir sind der Meinung, dass Wahlen eine interne Angelegenheit des Staates sind, und die Aufgabe der Mission ist es, freie und demokratische Wahlen zu fördern", betonte Leonid Anfimow.

Mazahir Panahov wiederum informierte die GUS-Beobachter über die von den Wahlbehörden der Republik Aserbaidschan getroffenen Maßnahmen zur Vorbereitung der Wahlen. Er ging ausführlich auf die Nominierung und Registrierung der Präsidentschaftskandidaten ein.

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