MINSK, 22. Mai (BelTA) – In Minsk hat die sechste Sitzung des belarussisch-chinesischen Regierungsausschusses für Zusammenarbeit stattgefunden. Der erste stellvertretende Premier Nikolai Snopkow und der stellvertretende Ministerpräsident des Staatsrates Chinas Liu Guozhong einigten sich auf der Sitzung auf ein erweitertes Format.
Nikolai Snopkow betonte, dass es für die Seiten wichtiger denn je ist, der ganzen Welt die Stärke und Unantastbarkeit der belarussisch-chinesischen Zusammenarbeit sowie den festen Kurs zur Bewahrung des gemeinsamen historischen Gedächtnisses zu demonstrieren. „Es ist erfreulich, dass wir trotz der komplizierten geopolitischen Lage in der Welt, der globalen Handelskonfrontation und des ständigen Sanktionsdrucks auf unsere Länder keinen Schritt von unseren Verpflichtungen abgewichen sind und die wärmsten und für beide Seiten vorteilhaften Beziehungen aufrechterhalten. Wir arbeiten im Geiste einer allwetterfähigen strategischen Partnerschaft in Schlüsselbereichen der bilateralen Zusammenarbeit“, bemerkte er.
Im politischen Bereich hätten die Länder ein noch nie dagewesenes Maß an Vertrauen erreicht, fügte der erste stellvertretende Premier hinzu. „Wir unterstützen uns gegenseitig bedingungslos in den wichtigsten Fragen der internationalen und bilateralen Agenda, fördern gemeinsam die Initiative im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der BRICS. Gemeinsam beteiligen wir uns am Aufbau der „One Belt, One Road“-Initiative und fördern die Schicksalsgemeinschaft der Menschheit und die hochwertige Entwicklung unserer Länder zum Wohle der Bürger unserer Länder“, so er.
Belarus ist stolz auf die Erfolge der Volksrepublik China beim Aufbau einer modernisierten sozialistischen Macht, bei der Überwindung bestehender wirtschaftlicher Schwierigkeiten aufgrund von Sanktionsdruck und bei der Förderung der chinesischen Diplomatie auf der Weltbühne. „Wir freuen uns aufrichtig, dass die chinesische Seite den USA entgegengekommen ist und sich bereit erklärt hat, über gegenseitige Zollsenkungen zu verhandeln. Wir unterstützen diese kluge Entscheidung Chinas nachdrücklich. Wir hoffen, dass die „Zollhysterie“ endlich aufhört und die nachhaltige Entwicklung nicht nur Chinas, sondern der ganzen Welt nicht weiter beeinträchtigt“, sagte Nikolai Snopkow.
Die Beziehungen der allwetterfähigen und allseitig strategischen Partnerschaft zwischen Belarus und China würden sich im Aufwind und auf ihrem Höhepunkt befinden, sagte Liu Guozhong, stellvertretender Ministerpräsident des Staatsrats der Volksrepublik China. „Im Jahr 2023 besuchte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko zweimal China. Im Juli letzten Jahres trafen sich unsere Politiker am Rande des SOZ-Gipfels in Astana. Dieses Treffen gab den Ton und die Dynamik der chinesisch-belarussischen Beziehungen vor und bestimmte den Vektor ihrer weiteren Entwicklung“, sagte er.
Der Regierungsausschuss solle die Kooperationsbeziehungen fördern und die Maßnahmen der beiden Länder koordinieren, meint Liu Guozhong. „Unsere Hauptaufgabe besteht darin, wichtige Vereinbarungen auf höchster Ebene in die Praxis umzusetzen. Ich bin überzeugt, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen gute Ergebnisse erzielen werden, die der bilateralen multidimensionalen Zusammenarbeit einen starken Impuls verleihen und die bilateralen Beziehungen mit neuen Inhalten füllen werden“, fasste der chinesische Vizepremier zusammen.
Im Anschluss an die sechste Sitzung des Regierungsausschusses wurden vier Dokumente unterzeichnet: das Protokoll der sechsten Sitzung des belarussisch-chinesischen Regierungsausschusses für Zusammenarbeit, das Protokoll über die Änderung des Abkommens zwischen den Regierungen von Belarus und China über die Einrichtung des Regierungsausschusses, das Memorandum of Understanding über die Stärkung der Investitionszusammenarbeit in der digitalen Wirtschaft zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, dem Ministerium für Kommunikation und Informatisierung von Belarus und dem Handelsministerium der Volksrepublik China sowie das Protokoll der Kommission des Staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie und dem Ministerium für Wissenschaft und Technologie Chinas zur Bestimmung von Leuchtturmprojekten für 2025/2026. Im Protokoll der Sitzung des Regierungsausschusses wurde die Absicht bekundet, die Jahre 2026-2027 zu Themenjahren der industriellen Zusammenarbeit in der belarussisch-chinesischen Kooperation zu erklären.
Foto: Nikolai Petrow
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