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17 November 2022, 17:27

Karpenko: ZWK ist zur Zusammenarbeit mit allen internationalen Organisationen bereit

MINSK, 17. November (BelTA) – Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) von Belarus ist bereit, mit allen internationalen Organisationen zusammenzuarbeiten, sagte der ZWK-Vorsitzende Igor Karpenko heute vor Journalisten am Rande des belarussisch-russischen Forums „Jugend und Wahlen.“

„Wir sind offen für jeden Dialog, sofern unsere Partner dazu bereit sind. Die letzte Sitzung der Generalversammlung des Weltverbands der Wahlbehörden in Kapstadt hat gezeigt, dass trotz aller Sanktionen und Doppelstandards, die gegen Belarus und Russland verhängt wurden, heute viele Länder dennoch zu einem Dialog bereit sind, und zwar zum Dialog mit der Zentralen Wahlkommission. Unsere Kommission war in Kapstadt durch einen Mitarbeiter vertreten, er hat entsprechende Signale erhalten“, sagte Igor Karpenko.

Der ZWK-Leiter schloss nicht aus, dass Belarus den Leiter der Zentralen Wahlkommission Südafrikas als Beobachter zu den Wahlen 2024 einladen kann.

„Die ZWK lädt keine internationalen Organisationen ein. Das ist nicht unser Vorrecht“, betonte Igor Karpenko. „In der Regel laden wir andere Wahlkommissionen ein, die entweder dem globalen Netz der Wahlbehörden angehören oder aus der GUS stammen. In diesem Jahr haben wir im Rahmen des Verfassungsreferendums Wahlgremien aus der SOZ und OVKS eingeladen. Wir werden auch weiterhin so handeln. Das ist für uns nicht prinzipiell. Wenn die OSZE eingeladen wird, sind wir bereit, mit OSZE-Beobachtern zusammenzuarbeiten und sie gemäß unseren Vorschriften zu akkreditieren.“

Der Leiter der Zentralen Wahlkommission stellte fest, dass die OSZE keine Standards für die Durchführung von Wahlen im Sinne der GUS-Normen hat. „Die OSZE hat nur Empfehlungen, die auf der Ebene von Experten und Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, aber sie werden nicht, sagen wir, auf dem Gipfel der Staatsoberhäupter, der Mitglieder dieser internationalen Formation, angenommen. Das Übereinkommen über die Standards für demokratische Wahlen in der GUS hat einen ausreichend hohen rechtlichen Status, da es von den Staatschefs unterzeichnet und in den GUS-Ländern ratifiziert wurde“, ergänzte Igor Karpenko.

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