MINSK, 11. Oktober (BelTA) - Es sollte keine Hindernisse für die Umsetzung von Unionsprogrammen geben, sagte Natalja Kotschanowa, Vorsitzende des Rates der Republik, bei einem Treffen mit dem Staatssekretär des Unionsstaates Sergej Glasjew.
„Der Integrationsverband, der Unionsstaat, ist in seiner Art außergewöhnlich und kann als Beispiel für viele andere Integrationsverbände dienen. Uns ist bewusst, dass die Basis für diese enge Zusammenarbeit die langjährigen, freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Staatschefs Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin sind. Wir begreifen die Ziele unserer Staatsoberhäupter und müssen weiterhin daran arbeiten, sie umzusetzen und im Interesse unserer Völker und Länder zu verwirklichen“, erklärte Natalja Kotschanowa.
Die Sprecherin betonte, dass die Ergebnisse der Handels- und Wirtschaftskooperation zwischen Belarus und Russland äußerst ermutigend seien. Der Handelsumsatz überstieg im vergangenen Jahr 50 Milliarden US-Dollar. „Dies ist eine herausragende Leistung, und die Staats- und Regierungschefs haben dieses Thema sowohl in Wolgograd als auch bei anderen Treffen erörtert. Diese Dynamik hat sich im ersten Halbjahr fortgesetzt“, fügte Natalia Kotschanowa hinzu.
Die Sprecherin des Rates der Republik betonte, dass die Integrationsbemühungen fortgesetzt würden. Auf der jüngsten Industriemesse INNOPROM. Belarus konnten sich die Mitglieder des Rates der Republik erneut von wertvollen gemeinsamen Produkten und Entwicklungen überzeugen. Dies werde auch durch die im Unionsstaat umgesetzten Programme erleichtert.
Gleichzeitig betonte die Sprecherin, dass es keine Hindernisse für die Umsetzung der Unionsprogramme geben sollten.
„Wir Parlamentarier sind uns bewusst, dass wir in allen Fragen unserer Integrationsprozesse enger zusammenarbeiten müssen. Die regionale Zusammenarbeit hat für uns Priorität“, sagte Natalia Kotschanowa und betonte die Bedeutung des mittlerweile zur Tradition gewordenen Forums der Regionen von Belarus und Russland. Die Sprecherin erinnerte daran, dass das 12. Forum der Regionen in Nischni Nowgorod stattfand, und betonte, wie wichtig es sei, dass eine Aufsicht über die Umsetzung der geschlossenen Vereinbarungen und Verträge eingerichtet worden sei.
Die Sprecherin des Rates der Republik, die sich weiterhin mit der Umsetzung der auf dem Forum der Regionen erzielten Vereinbarungen befasste, wies darauf hin, dass der stellvertretende Sprecher des Föderationsrates der Russischen Föderation, Juri Worobjow, letzte Woche Minsk besucht habe. Dort habe eine Sitzung der interparlamentarischen Kommission stattgefunden, bei der auch die Ergebnisse zusammengefasst wurden.
„Es ist erfreulich, dass wir die Zusammenarbeit unserer Regionen stets beobachten. Wir verstehen, dass die regionale Zusammenarbeit ein wichtiger Aspekt unserer Arbeit ist. Der Rat der Republik als Kammer der territorialen Vertretung ist daran interessiert“, sagte Natalja Kotschanowa und fügte hinzu, dass die horizontalen Kooperationsbeziehungen zwischen Belarus und Russland gut etabliert seien und sich daraus Ergebnisse ergäben.
Bezüglich des nächsten Forums kündigte die Sprecherin an, dass es 2026 in Minsk und der Region Minsk stattfinden werde. Die Organisatoren haben sich nahezu auf den Ort der Plenarsitzung und die Arbeit der Kommissionen geeinigt. Künftig soll das Forum, wie vereinbart, alle zwei Jahre stattfinden.
Laut der Sprecherin wurde während des Forums ein breites Themenspektrum diskutiert. Die Veranstaltung in Nischni Nowgorod konzentrierte sich auf Jugendfragen. Im nächsten Jahr soll der wirtschaftlichen Komponente mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden.
In Bezug auf die Gleichberechtigung der Bürger von Belarus und Russland erinnerte Natalja Kotschanowa daran, dass der Rat der Republik am 7. Oktober die Ratifizierung des Protokolls zur Änderung des Vertrags zwischen Belarus und der Russischen Föderation über die Gleichberechtigung der Bürger vom 25. Dezember 1998 genehmigt habe. Die Sprecherin betonte die Bedeutung dieser Entscheidung und merkte an, dass der Rat der Republik weiterhin an Gesetzesentwürfen arbeiten werde, um die größtmögliche Gleichberechtigung der Bürger beider Länder zu gewährleisten, da eine solche Vereinigung von strategischer Bedeutung sei.
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