MOSKAU, 10. November (BelTA) – Die Schlussfolgerungen des OSZE-Berichterstatters zu Belarus Wolfgang Benedek sind voreingenommen und unprofessionell. Sie gehen weit über die Grenzen der OSZE-Vollmachten und Kompetenzen hinaus. Das erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow im Telefongespräch mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden albanischen Premier Edi Rama. Das gab die Nachrichtenagentur BelTA unter der Berufung auf die Seite des russischen Außenministeriums bekannt.
„Bei der Besprechung der Lage in Belarus bemerkte Sergej Lawrow, dass die Initiierung des Moskauer Mechanismus in Bezug auf Belarus die OSZE-Möglichkeiten beschränkte, zum Dialog zwischen belarussischer Macht und Opposition konstruktiv beizutragen. Die Schlussfolgerungen des Berichterstatters Wolfgang Benedek sind voreingenommen und unprofessionell. Er gönnte sich unzulässige politisierte Empfehlungen, die über die Vollmachten und Kompetenzen der Institute und Verfahren der Organisation hinausgehen. An dem Beispiel sind die Doppelstandards zu veranschaulichen, die das Vertrauen OSZE gegenüber ruinieren“, hieß es aus dem russischen Außenministerium.
Während des Gesprächs tauschte man Meinungen über Überwindung der institutionellen Krise in der OSZE, Stärkung des Dialogs und Aufnahme einer konstruktiven Zusammenarbeit im Rahmen der vereinigengen Agenda und Sicherheit aus, die auf Kooperation fußt.
Man beriet auch über die Vorbereitung der OSZE-Außenministerratssitzung in Tirana (am 3./4. Dezember), die im Format der Videokonferenz stattfindet. Besprochen wurden auch die Arbeitsperspektiven der Organisation angesichts der Verschlechterung der epidemiologischen Lage wegen des neuartigen Coronavirus.
