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14 Januar 2022, 15:13

Lawrow: Unionsstaat befindet sich im beschleunigten Aufbau

Sergej Lawrow. Foto: TASS
Sergej Lawrow. Foto: TASS

MOSKAU, 14. Januar (BelTA) – Der Unionsstaat Belarus-Russland befindet sich im beschleunigten Aufbaustadium. Das erklärte Außenminister der Russischen Föderation Sergej Lawrow auf der jährlichen Pressekonferenz für russische und ausländische Journalisten.

„Der Unionsstaat befindet sich im beschleunigten Aufbaustadium. Mit der Verabschiedung von 28 Unionsprogrammen wurde diesem Prozess ein kolossaler Impuls verliehen. Das sind Dokumente mit Direktwirkung und Rahmenvereinbarungen, die bereits in die Praxis umgesetzt werden“, sagte Lawrow. „Der Unionsstaat wird sich immer mehr mit der Koordination wirtschaftlicher Fragen befassen und entsprechende Zoll und Steuermechanismen harmonisieren. Wir haben ein Unionsparlament, das bei diesen Prozessen mehr und mehr gefragt sein wird.“

Belarus und Russland hätten ein gemeinsames Verständnis für die Aufgaben im Bereich der Verteidigungspolitik. „Im Hinblick auf die Verteidigungskapazitäten haben die jüngsten Ereignisse sicherlich zusätzliche Argumente geliefert, dass wir die Verteidigungskraft zu stärken haben. Es herrscht völliges Einvernehmen in Bezug auf die gestellten Aufgaben“, sagte er.

„Erwähnenswert sind auch die kulturellen Beziehungen, die Harmonisierung und die Angleichung der Rechte unserer Bürger“, so Sergej Lawrow weiter. „Diese Arbeit ist zu 90 % abgeschlossen, wir müssen sie noch auf die restlichen Bereiche ausdehnen. Es gibt kleine Lücken, aber im Idealfall müssen wir absolut identische Bedingungen für Reisen, medizinische Versorgung und viele andere Bereiche haben, die für die Menschen in ihrem Alltag wichtig sind. Nun, die Geschäftsbedingungen werden sich ebenfalls angleichen. Im Idealfall werden sie im Rahmen dieser 28 Unionsprogramme vollständig harmonisiert werden.“

Auf dem internationalen Parkett führen Belarus und Russland eine vollkommen aufeinander abgestimmte Politik durch, sie koordinieren ihre Positionen. „Alle zwei Jahre verabschieden wir einen gemeinsamen Aktionsplan. Jährlich treffen sich unsere Ressortminister zu einem engen Austausch“, fügte Lawrow hinzu.

„Daher habe ich sehr positive Erwartungen, was die weitere Stärkung des Unionsstaates betrifft. Unsere Präsidenten haben es so beschlossen, auf Grundlage ihrer Anweisungen haben die Regierungen Unionsprogramme unterzeichnet“, resümierte Sergej Lawrow.

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