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08 Juni 2022, 10:11

Leiter konsularischer Dienste aus GUS-Mitgliedstaaten besprechen WÜK-Umsetzung

Foto vom Pressedienst des GUS-Komitees
Foto vom Pressedienst des GUS-Komitees

MINSK, 07. Juni (BelTA) - Heute fand in Minsk eine reguläre Sitzung des GUS-Beirats der Leiter der konsularischen Dienste der Außenministerien der GUS-Mitgliedstaaten statt, teilt der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees mit.

Die Vertreter Armeniens, Belarus, Kasachstans, Kirgistans, Russlands, Tadschikistans, Usbekistans und des GUS-Exekutivkomitees nahmen per Videokonferenz teil. Zum ersten Mal nahmen Vertreter Turkmenistans als Beobachter an der Beiratstagung teil.

Die Teilnehmer erörterten problematische Fragen betreffend die Umsetzung des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen vom 24. April 1963, führten einen Meinungsaustausch über die Umsetzung des Übereinkommens über Rechtshilfe und Rechtsbeziehungen in Zivil-, Familien- und Strafsachen vom 22. Januar 1993 sowie über andere Übereinkommen, einschließlich der von den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft geschlossenen bilateralen Konsularübereinkommen.

Der Beirat erkannte die Notwendigkeit eines Austauschs von einschlägigen Informationen zwischen den bevollmächtigten GUS-Gremien zu Fragen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, sowie die gegenseitige Anerkennung der von ihnen im Rahmen der einschlägigen Bestimmungen der Übereinkommen ausgestellten Dokumente an. Sie empfahlen, die direkte Zusammenarbeit und die Interaktion zwischen den Vertragsparteien der Übereinkommen über moderne Kommunikationskanäle zu verbessern, auch innerhalb der Justizbehörden der GUS-Mitgliedstaaten. Es wurde vereinbart, die Liste der zuständigen Behörden, die im Rahmen der Umsetzung der Übereinkommen zur Kommunikation befugt sind, weiter zu aktualisieren.

Die Teilnehmenden befassten sich auch mit Fragen des Schutzes der Rechte und Interessen der Bürger, einschließlich der Unterstützung und Hilfe für diejenigen, die sich vorübergehend im Hoheitsgebiet der GUS-Länder aufhalten, dort studieren und arbeiten.

Die nächste Sitzung des Beirats der Leiter der Konsularabteilungen der Außenministerien der GUS-Mitgliedstaaten ist für 2023 in der Kirgisischen Republik geplant.

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