MINSK, 26. Mai (BelTA) – Der kollektive Westen versucht, die Menschenrechtsagenda an sich zu reißen. Diese Meinung äußerte Grigori Lukjanzew, Abteilungsliter für multilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte (Russland), am 26. Mai beim Runden Tisch „Schlussakte von Helsinki als politisches Erbe des Sieges im Zweiten Weltkrieg.“
„In diesem Jahr werden zwei bedeutende, auch wenn nicht gleichwertige Jahrestage begangen - 80 Jahre des Sieges im Zweiten Weltkrieg und 50 Jahre der Schlussakte von Helsinki. Das gibt uns einen guten Anlass, über viele Dinge nachzudenken. Trotz der hartnäckigen Versuche des kollektiven Westens, ganze „Kapitel“ des letzten Jahrhunderts umzuschreiben, verteidigen Russland, Belarus, unsere GUS-Partner und vernünftige Kräfte einiger EU-Staaten weiterhin die historische Wahrheit“, sagte er.
„Man kann die Bedeutung des Sieges über den Nationalsozialismus gar nicht hoch genug einschätzen. Ohne das enorme Opfer des sowjetischen Volkes hätte es weder Europa noch die Menschheit als Ganzes in ihrer heutigen Form gegeben. Im Jahr 1945 wurde die UN-Charta angenommen, die einen Meilenstein in der Entwicklung der internationalen Beziehungen darstellt. Sie beruhen auf den Grundsätzen der souveränen Gleichheit der Staaten, Achtung des Völkerrechts, der Menschenrechte und des absoluten Wertes des menschlichen Lebens“, so Grigori Lukjanzew.
„Dreißig Jahre sind vergangen. Die Staaten haben ernsthafte Meinungsverschiedenheiten und die Gefahr eines dritten Weltkriegs überwunden. Auch wenn sie ganz verschiedene politische Blöcke repräsentierten, fanden sie dennoch die Kraft, sich erneut zu einigen. Sie unterzeichneten 1975 die Schlussakte von Helsinki, die den Grundstein für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa legte. Es besteht kein Zweifel, dass dieses Dokument das Ergebnis ernsthafter Kompromisse und einer enormen Arbeit der am Verhandlungsprozess beteiligten Delegationen war. Vor allem aber war es ein Beweis für die Bereitschaft, einander zuzuhören und aufeinander zuzugehen. In der Tat wurde die Helsinki-Akte zum Fundament, auf dem das gegenseitige Vertrauen in Europa neu aufgebaut wurde“, betonte er.
Der Sprecher des russischen Außenministeriums fuhr fort: „Was könnte da schief gelaufen sein? Die Antwort kennen wir heute: Nicht alle Länder waren bereit, dem Wortlaut und dem Geist von Helsinki zu folgen. Von einer Plattform für Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft verwandelte sich die Organisation allmählich in eine Plattform, wo sich die sogenannten entwickelten Demokratien das Recht anmaßen, andere Staaten, die irgendwelchen erfundenen Normen nicht entsprechen, zu belehren. Heute geschieht dies oft mit unverhohlener Verachtung gegenüber der souveränen Wahl bestimmter Völker. Man verachtet ihre kulturellen und religiösen Besonderheiten und ihr Recht auf Selbstbestimmung. In diesem Paradigma versucht der kollektive Westen, die Menschenrechtsagenda an sich zu reißen und die Exekutivstrukturen internationaler Organisationen, einschließlich der OSZE, seinem Einfluss unterzuordnen. Die in der Helsinki-Akte verankerten Grundsätze für die Beziehungen zwischen den Staaten werden selektiv angewandt, mit neuen Bedeutungen gefüllt oder sogar völlig verzerrt.“
Grigori Lukjanzew sagte auch: „Es ist offensichtlich, dass die „fortgeschrittenen Demokratien“ versuchen, die OSZE im eigenen engstirnigen Interesse zu missbrauchen. Die Instrumentalisierung des Menschenrechtskonzepts, Zynismus und doppelte Standards sind zum Hauptvektor ihrer Politik geworden. Infolgedessen verliert die Organisation rasch ihre Integrität, und statt sich mit wirklich dringenden Fragen zu befassen, versinkt sie zunehmend in Konfrontation und politischem Opportunismus. Der Kampf gegen unerwünschte Länder - Russland, Belarus und andere Staaten, die nicht bereit sind, die so genannte neue Ordnung zu akzeptieren, die auf Regeln und Diktat statt auf Völkerrecht und respektvollem Dialog beruht - rückt in den Vordergrund.“
„Vor diesem Hintergrund ist die absolute Gleichgültigkeit der OSZE gegenüber der Tatsache, dass nationalsozialistisches Gedankengut in Europa wiederbelebt wird, äußerst alarmierend. Nur wenige Länder, allen voran Russland und Belarus, sind bereit, dieser wirklich alarmierenden Entwicklung offen und aktiv entgegenzutreten. Der einzig mögliche Weg aus der Krise ist der gute Wille der Staaten. Sie sollen zu einem gleichberechtigten, respektvollen Dialog zurückkehren und Interessen aller Länder berücksichtigen. Ohne dies sind die Wiederherstellung des Vertrauens und das volle Funktionieren der OSZE unmöglich“, betonte Grigori Lukjanzew.
„In diesem Jahr werden zwei bedeutende, auch wenn nicht gleichwertige Jahrestage begangen - 80 Jahre des Sieges im Zweiten Weltkrieg und 50 Jahre der Schlussakte von Helsinki. Das gibt uns einen guten Anlass, über viele Dinge nachzudenken. Trotz der hartnäckigen Versuche des kollektiven Westens, ganze „Kapitel“ des letzten Jahrhunderts umzuschreiben, verteidigen Russland, Belarus, unsere GUS-Partner und vernünftige Kräfte einiger EU-Staaten weiterhin die historische Wahrheit“, sagte er.
„Man kann die Bedeutung des Sieges über den Nationalsozialismus gar nicht hoch genug einschätzen. Ohne das enorme Opfer des sowjetischen Volkes hätte es weder Europa noch die Menschheit als Ganzes in ihrer heutigen Form gegeben. Im Jahr 1945 wurde die UN-Charta angenommen, die einen Meilenstein in der Entwicklung der internationalen Beziehungen darstellt. Sie beruhen auf den Grundsätzen der souveränen Gleichheit der Staaten, Achtung des Völkerrechts, der Menschenrechte und des absoluten Wertes des menschlichen Lebens“, so Grigori Lukjanzew.
„Dreißig Jahre sind vergangen. Die Staaten haben ernsthafte Meinungsverschiedenheiten und die Gefahr eines dritten Weltkriegs überwunden. Auch wenn sie ganz verschiedene politische Blöcke repräsentierten, fanden sie dennoch die Kraft, sich erneut zu einigen. Sie unterzeichneten 1975 die Schlussakte von Helsinki, die den Grundstein für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa legte. Es besteht kein Zweifel, dass dieses Dokument das Ergebnis ernsthafter Kompromisse und einer enormen Arbeit der am Verhandlungsprozess beteiligten Delegationen war. Vor allem aber war es ein Beweis für die Bereitschaft, einander zuzuhören und aufeinander zuzugehen. In der Tat wurde die Helsinki-Akte zum Fundament, auf dem das gegenseitige Vertrauen in Europa neu aufgebaut wurde“, betonte er.
Der Sprecher des russischen Außenministeriums fuhr fort: „Was könnte da schief gelaufen sein? Die Antwort kennen wir heute: Nicht alle Länder waren bereit, dem Wortlaut und dem Geist von Helsinki zu folgen. Von einer Plattform für Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft verwandelte sich die Organisation allmählich in eine Plattform, wo sich die sogenannten entwickelten Demokratien das Recht anmaßen, andere Staaten, die irgendwelchen erfundenen Normen nicht entsprechen, zu belehren. Heute geschieht dies oft mit unverhohlener Verachtung gegenüber der souveränen Wahl bestimmter Völker. Man verachtet ihre kulturellen und religiösen Besonderheiten und ihr Recht auf Selbstbestimmung. In diesem Paradigma versucht der kollektive Westen, die Menschenrechtsagenda an sich zu reißen und die Exekutivstrukturen internationaler Organisationen, einschließlich der OSZE, seinem Einfluss unterzuordnen. Die in der Helsinki-Akte verankerten Grundsätze für die Beziehungen zwischen den Staaten werden selektiv angewandt, mit neuen Bedeutungen gefüllt oder sogar völlig verzerrt.“
Grigori Lukjanzew sagte auch: „Es ist offensichtlich, dass die „fortgeschrittenen Demokratien“ versuchen, die OSZE im eigenen engstirnigen Interesse zu missbrauchen. Die Instrumentalisierung des Menschenrechtskonzepts, Zynismus und doppelte Standards sind zum Hauptvektor ihrer Politik geworden. Infolgedessen verliert die Organisation rasch ihre Integrität, und statt sich mit wirklich dringenden Fragen zu befassen, versinkt sie zunehmend in Konfrontation und politischem Opportunismus. Der Kampf gegen unerwünschte Länder - Russland, Belarus und andere Staaten, die nicht bereit sind, die so genannte neue Ordnung zu akzeptieren, die auf Regeln und Diktat statt auf Völkerrecht und respektvollem Dialog beruht - rückt in den Vordergrund.“
„Vor diesem Hintergrund ist die absolute Gleichgültigkeit der OSZE gegenüber der Tatsache, dass nationalsozialistisches Gedankengut in Europa wiederbelebt wird, äußerst alarmierend. Nur wenige Länder, allen voran Russland und Belarus, sind bereit, dieser wirklich alarmierenden Entwicklung offen und aktiv entgegenzutreten. Der einzig mögliche Weg aus der Krise ist der gute Wille der Staaten. Sie sollen zu einem gleichberechtigten, respektvollen Dialog zurückkehren und Interessen aller Länder berücksichtigen. Ohne dies sind die Wiederherstellung des Vertrauens und das volle Funktionieren der OSZE unmöglich“, betonte Grigori Lukjanzew.
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