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Politik
18 Juli 2022, 16:49

Makej: Belarus hält sich bei Rüstungskontrolle an Grundsatz des Nichtverschärfens der Konfrontation

MINSK, 18. Juli (BelTA) - Belarus hält sich bei der Rüstungskontrolle an den Grundsatz des Nichtverschärfens der Auseinandersetzungen, sagte belarussischer Außenminister Wladimir Makej vor den Journalisten.

"Was unsere Politik anbelangt, so wird sie von nun an vom Verhalten unserer westlichen Partner abhängen. Wir beabsichtigen keineswegs, ein Wettrüsten oder eine Konfrontation zu fördern. Im Gegenteil, wir sind daran interessiert, für mehr Stabilität, Frieden und Ruhe in unserer Region zu sorgen. Das ist unser Grundprinzip, von dem wir uns auch im Bereich der Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung leiten lassen werden", betonte der Außenminister.

Seit dem 20. Juni hat Belarus die Verifikationsaktivitäten im Rahmen bestehender internationaler Rüstungskontrollverträge, einschließlich des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa und des Wiener Dokuments 2011, wieder aufgenommen. Entsprechende Notifikationen sind an alle OSZE-Mitgliedstaaten gesandt.

Später richtete Belarus ein Ersuchen an Lettland, eine seiner Militäreinheiten zu besuchen, doch die belarussische Delegation wurde abgewiesen. Solche Handlungen seitens Lettland verstoßen gegen internationale Verpflichtungen, sagte Wladimir Makej.

"Wir halten das absolut für negativ, aber wir werden vergleichbar handeln, wenn wir von so unverantwortlichen Staaten wie Lettland darum gebeten werden. Das Gegenseitigkeitsprinzip gilt noch. Wir werden alle Anträge sorgfältig prüfen", versicherte der Minister.

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