MINSK, 6. April (BelTA) – Belarus wird nicht untätig zusehen, wie die destruktiven und zerstörerischen Kräfte hier agieren, und wird eine angemessene Antwort geben. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej vor Journalisten im Anschluss an die Besprechung des belarussischen Präsidenten mit der Leitung des Außenministeriums zu außenpolitischen Themen.
Belarus habe sich immer für eine konstruktive und gleichberechtigte Zusammenarbeit mit Polen eingesetzt, so Makej. Belarus habe diese Konfrontation nicht gesucht.
Die Ausweisung polnischer Diplomaten aus Brest und Grodno sei unausweichlich gewesen, sagte Makej. „Das hing damit zusammen, dass polnische und baltische Staaten keine konstruktive Antwort auf Ansprüche der belarussischen Regierung gegeben haben.“
Makej sagte, dass es unzulässig ist, wenn in belarussischen Schulen Veranstaltungen zu Ehren der „verfemten Soldaten“ organisiert werden. Jede Heroisierung von Kriegsverbrechern wird nach belarussischem Gesetz bestraft. „In Bezug konkrete Personen wurden Strafverfahren eingeleitet, weil sie gegen das belarussische Gesetz verstoßen haben. Und Polen hat darin die Unterdrückung der Minderheit gesehen. Das entspricht nicht der Realität“, so Makej.
Der Außenminister fügte hinzu: „Belarus geht allen seinen internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte gewissenhaft nach. Der Staatschef besteht ausdrücklich darauf, dass kein einziger Punkt aus diesen Verpflichtungen jemals verletzt wird. Wir achten auf das internationale Recht und auf unsere belarussische Gesetzgebung.“
Belarus sei sehr daran interessiert, mit Polen und anderen Nachbarstaaten normale, konstruktive Beziehungen zu unterhalten. „Das bedeutet aber nicht, dass wir untätig zusehen werden, wenn gegen uns destruktive Handlungen unternommen werden. Belarus wird immer eine adäquate Antwort zu geben wissen.“
