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04 Dezember 2020, 09:00

Makej: Belarussisches Volk wird über die Zukunft von Belarus beschließen

Archivfoto
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MINSK, 4. Dezember (BelTA) – Belarussisches Volk wird über die Zukunft von Belarus beschließen. Das erklärte der Außenminister Wladimir Makej beim OSZE-Außenministertreffen im Online-Format.

„Belarus legt eine sehr schwierige politische Phase zurück. Schutz der inneren Ordnung, Stabilität, Souveränität und Förderung des sozialen Dialogs über wichtige öffentliche Fragen im Rahmen der Verfassungsreform rücken in den Vordergrund. Genauso wie alle OSZE-Mitgliedsstaaten bemühen wir uns darum, notwendiges Gleichgewicht zwischen Aufrechterhaltung der Rechte und Freiheiten von Bürgern und Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Gesellschaft zu erzielen. Bekanntlich gibt es keine universellen Entscheidungen dafür. Das belarussische Volk wird über die Zukunft von Belarus beschließen“, unterstrich der Minister.

Es gebe soziale Spannungen auch in anderen OSZE-Mitgliedsstaaten. Seien die Staaten „westlich von Wien“ zur OSZE-Vermittlung bereit? Oder gehe es schon um eine traditionelle Position in Bezug auf die Länder „östlich von Wien“? Wir müssten sorgfältig besprechen, was der OSZE-Vorsitz bei ähnlichen sozialen Stresssituationen außer „Machttransit“ anbieten könnte. Dem Vorschlag würde kein Land zustimmen, so Wladimir Makej.

Was einseitige und unbegründete Sanktionen von einigen OSZE-Staaten in Bezug auf Belarus angeht, so ist die belarussische Seite sicher, dass die Sanktionen keine Zukunft haben. „Wirtschaftliche Sanktionen erreichen nie die gesetzten Ziele und richten Schaden in erster Linie einfachen Menschen an und verstärken das Mißtrauen im OSZE-Raum“, ist Wladimir Makej sicher.

„Sollen wir uns auf gegenseitige Vorwürfe und Konfrontationsrhetorik konzentrieren? Oder sollen wir auf die wirklichen Sicherheitsgefahren aufmerksam werden?“, stellte er die rhetorische Frage.

Dabei wies der Außenminister darauf hin, dass Belarus zur Beilegung der länger dauernden Konflikte im OSZE-Raum, Bekämpfung der transnationalen Herausforderungen und Gefahren, einschließlich des Menschenhandels, Förderung der Digitalisierung wesentlich beiträgt.

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