ASTANA, 14. Oktober (BelTA) – Der belarussische Außenminister Wladimir Makej erläuterte am Rande des GUS-Gipfels in Astana die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung in Belarus.
"Ja, natürlich, ich habe gemerkt, wie dieser Satz herausgenommen wurde und in einer Nacht Verschwörungstheorien dazu aufgestellt sind. Es gibt keinen Grund zur Panik, es gibt eine Anweisung des Präsidenten, die auch öffentlich angekündigt wurde, Anti-Terror-Aktivitäten vorzunehmen. Das ist genau das, worüber wir hier sprechen. Darüber haben der KGB-Vorsitzende und andere Beamte in dieser Woche gesprochen", sagte Wladimir Makej.
Das Statement von Wladimir Makej in einem Interview für die Zeitung "Iswestija" (Nachrichten) betreffend die Verhängung des Antiterrorzustands in Belarus hat in den Medien für Aufsehen gesorgt. Die Berichterstatter auf dem GUS-Gipfel nutzten die Gelegenheit und baten den Minister zu erläutern, worum es genau gehe und, ob das zu einer weiteren Eskalation an der ukrainischen Grenze führen werde.
"Aus irgendeinem Grund beziehen sich alle auf die Erklärung des Außenministeriums. Tatsächlich habe ich in meinem Interview für die Iswestija gesagt, dass der Präsident von Belarus eine Reihe von Treffen mit Offizieren, Leitern von Strafverfolgungsbehörden, Sonderdiensten und der Führung der Streitkräfte abgehalten hat, bei denen er über die Lage in Belarus unterrichtet wurde. Es ist kein Geheimnis (unsere Chefs der Sicherheitsdienste haben darüber gesprochen), dass wir Informationen über die Vorbereitung einer Reihe von provokativen Aktionen gegen Belarus erhalten haben. Aus allen möglichen Richtungen, außer aus dem Osten, natürlich. Vor diesem Hintergrund hat der belarussische Präsident als verantwortungsvoller Staatschef, der sich um die Sicherheit des Staates und der Bürger kümmern muss, natürlich eine entsprechende Entscheidung getroffen, um möglichen Provokationsversuchen entgegenzuwirken", so der Minister.
"Es wurde bekannt gegeben, dass aufgrund der vielen Informationen von außen über mögliche Provokationen auf dem angrenzenden Territorium unseres Landes (bis hin zu Informationen über einen möglichen Versuch der provokativen Inbesitznahme einiger Teile von Belarus) beschlossen wurde, den sogenannten Zustand der Antiterror-Operation zu verhängen, was auch geschehen ist. Im Rahmen dieser Regelung wird die Lage genauer überwacht und die Außengrenzen werden strenger überwacht. Wird das zu Spannungen zwischen Belarus und seinen Nachbarländern führen? Schauen wir uns also an, was an den westlichen Grenzen und was im Süden passiert", so Wladimir Makej. „Wenn die Politiker so unverantwortlich handeln, könnten wir in den Abgrund des Dritten Weltkriegs stürzen. Der belarussische Präsident sagte jedoch klar und deutlich aus: Erstens wollen wir nicht in einen heißen Krieg verwickelt werden; zweitens werden wir alles tun, um unser Land, jeden Meter unseres Bodens und unsere Bürger zu schützen. Wer auch immer versucht, eine Hysterie zu schüren, glauben Sie mir, das ist nicht der Fall von Belarus.“
Wie man früher berichtete, hat Alexander Lukaschenko am 10. Oktober eine Sitzung zur Sicherheit des Landes abgehalten. Der Präsident erklärte, dass der KGB vor einigen Tagen angewiesen wurde, die notwendigen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung zu ergreifen. "Heute werden wir sehen, wie diese Anweisung erfüllt wird. In Anbetracht all dieser Faktoren und der aktuellen Situation im Allgemeinen müssen wir Gegenmaßnahmen ergreifen. Dazu gehören auch militärische Optionen. Um Bedrohungen rechtzeitig zu erkennen und zu lokalisieren und gegebenenfalls angemessen auf militärische Manifestationen gegen Belarus zu reagieren", betonte der belarussische Staatschef.
