MINSK, 26. September (BelTA) – Der belarussische Außenminister Wladimir Makej hält den Einsatz von Atomwaffen für eine reale Bedrohung. Das sagte er auf der hochrangigen Sitzung der UN-Generalversammlung in New York.
„Die Spannungen und das Misstrauen haben ein noch nie dagewesenes Niveau erreicht, so dass die militärische Konfrontation ein rapide wachsendes Risiko darstellt und den Einsatz von Atomwaffen als eine reale Bedrohung erscheinen lässt. Vor mehr als 70 Jahren war eine solche Bedrohung ebenfalls real“, sagte der Leiter des belarussischen Außenministeriums.
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen (NVV), der die Grundlage für die internationale Sicherheit und die Nichtverbreitung von Atomwaffen bildet, wird nach seinen Worten durch zahlreiche regionale und globale Herausforderungen auf die Probe gestellt.
Wladimir Makej erinnerte daran, dass sich die Überprüfungskonferenz des Vertrags über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen im vergangenen Monat nicht auf ein Abschlussdokument einigen konnte und damit nicht nur den traditionellen Meinungsverschiedenheiten über die nukleare Abrüstung, sondern auch der extremen Politisierung der Nuklearfrage im Allgemeinen zum Opfer fiel. „Gleichzeitig hat keines der an der Konferenz teilnehmenden Länder die Bedeutung des Vertrages und seine Schlüsselrolle als Eckpfeiler des globalen Systems der Nichtverbreitung von Kernwaffen in Frage gestellt“, so der Minister.
Die Befürworter einer internationalen Kodifizierung von Normen, die auf ein vollständiges Verbot von Kernwaffen abzielen, haben die Entwicklung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (CTBT) initiiert. Diese Absicht war zweifellos von einem edlen Ziel geprägt. „Aber seien wir realistisch: Hat das zu bedeutenden Entwicklungen im Bereich der nuklearen Abrüstung geführt? Die Frage ist rhetorisch, da ausnahmslos alle Länder, die über Atomwaffen verfügen, dem CTBT nicht beitreten. Es ist naiv zu glauben, dass dies in absehbarer Zeit geschehen wird“, meint der Leiter des belarussischen Außenministeriums.
Der Minister ist sich sicher, dass nur zielgerichtete gemeinsame Aktionen zur Stärkung des NVV-Vertrags und des globalen Systems der Nichtverbreitung von Kernwaffen im Allgemeinen das von den Parteien angestrebte Ergebnis Wirklichkeit machen können. Der Dialog zwischen den Staaten, die im Besitz von Kernwaffen sind, sollte intensiviert werden, um den nuklearen Abrüstungsprozess gemäß Artikel VI des NVV multilateral und unumkehrbar zu gestalten.
„Die im Januar dieses Jahres verabschiedete Gemeinsame Erklärung der Nuklearen Fünf zur Verhinderung eines Atomkriegs und zur Verhinderung des Wettrüstens ist eine gute Grundlage für die weitere Arbeit in diesem Bereich und könnte den Atomwaffenstaaten außerhalb des NVV als Leitlinie dienen“, erklärte Wladimir Makej.
Das Inkrafttreten des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) würde seinerseits weitere Schritte zur nuklearen Abrüstung erleichtern. „Wir rufen die Länder, in deren Händen das Schicksal des CTBT liegt, auf, dem Vertrag beizutreten“, sagte er.
Er wies auch auf atomwaffenfreie Zonen als integralen Bestandteil des globalen Nichtverbreitungsregimes hin. Der Beschluss der Konferenz zur Überprüfung des NVV von 1995, im Nahen Osten eine Zone frei von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen einzurichten, ist jedoch noch nicht umgesetzt worden. Mitte der 1990er Jahre schlug Belarus die Einrichtung einer solchen Zone in Mittel- und Osteuropa vor. Damals wurde der Ruf von Belarus gehört, aber leider nicht von allen.
„Die Umsetzung unserer Aufgaben und die Erreichung des Endziels - die Abschaffung der Atomwaffen in der Welt - sind ohne die Wiederherstellung des Vertrauens und die Rückkehr zu einem Dialog auf Augenhöhe zwischen Atomwaffen- und Nicht-Atomwaffenstaaten unmöglich. Es ist notwendig, wirksame, transparente und universelle Sicherheitsgarantien zu entwickeln. Genau das hat der Präsident von Belarus in seinem Schreiben an den Generalsekretär der Vereinten Nationen im Mai dieses Jahres angesprochen. Belarus ist bereit, mit allen Staaten und internationalen Organisationen weiter zusammenzuarbeiten, um die Ziele der nuklearen Abrüstung zum Wohle des Weltfriedens, der Stabilität und der Sicherheit zu erreichen“, so Wladimir Makej.
