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MINSK, 3. Mai (BelTA) – Die Situation in Belarus hat sich stabilisiert und normalisiert. Das sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej in einem Interview mit dem Fernsehsender Euronews.
„Heute ist die Situation in Belarus absolut in Ordnung. Die Lage hat sich normalisiert und stabilisiert. Es gibt keine Proteste, auf die Sie hinweisen“, sagte der Leiter des Außenministeriums. „Was die Personen betrifft, die wir seinerzeit festgenommen haben, so kann ich versichern, dass sie für konkrete Verbrechen und Straftaten festgenommen und ins Gefängnis gebracht wurden. Ich glaube, dass auch in den EU-Staaten solche Verbrechen mit harten Strafen geahndet werde. Niemand im Westen würde diesen Straftaten eine andere Einschätzung geben.“
Als Beispiel führte er 8 Anschläge an, unter denen die versuchte Brandstiftung von Gebäuden, Autobombenanschläge usw. waren. In zehn Fällen wurden die Eisenbahngleise blockiert. Die Blockade des regelmäßigen Stadtverkehrs wurde zur Norm. Sind diese Verbrechen politisch motiviert oder sind das bloße Verstöße gegen die belarussische Gesetzgebung? Angriffe auf die Staatsbeamte und Gesetzesdiener, Drohungen an die Adresse ihrer Verwandten und Nächsten, einschließlich der Kinder.“
Angriffe und Bedrohungen gegen Staatspersonen werden in allen EU-Staaten als Kriminalverbrechen eingestuft und mit entsprechenden Strafen belegt. Belarus ist keine Ausnahme“, bemerkte Minister.
„Es handelt sich hier nicht darum, dass wir irgendwelche Personen haltlos festgenommen oder verurteilt haben. Wer zu Unrecht festgehalten wurde, wurde freigelassen. Sie sind heute auf freiem Fuß. Was die restlichen Gefangenen betrifft, wird gegen sie ermittelt, sie werden in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung der Republik Belarus zur Verantwortung gezogen“, sagte Wladimir Makej.
Makej sagte im Interview, er sei kein Vertreter der Justiz oder der Ermittlung, er repräsentiere das Außenministerium. „Ich kann deshalb nicht zu jeder Person eine Auskunft geben, aber wir können Ihnen die entsprechenden Informationen zukommen lassen, aus denen hervorgeht, wie sich die jeweiligen Personen strafbar gemacht haben, welche Gesetze sie verletzt haben usw.“, sagte der Minister. „Ich kann auch einige Namen nennen. Herr Senkowitsch, Herr Awtuchowitsch, Herr Olinewitsch werden der Vorbereitung von Terroranschlägen und eines Putsches beschuldigt. Darüber wird in den westlichen Medien schamhaft geschwiegen.“
Wladimir Makej machte darauf aufmerksam, dass die belarussischen Geheimdienste gemeinsam mit ihren russischen Kollegen eine Verschwörung gegen das Land aufgedeckt hat, bei der es um die Tötung des Staatschefs, Internierung und anschließende Beseitigung von dreißig Regierungsmitgliedern ging.
„Warum schweigt die westliche Presse darüber? Warum wird in Europa dieses Thema nicht groß diskutiert?“ fragte der belarussische Außenminister.
