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Politik
03 Dezember 2020, 21:20

Makej: Sanktionen sind kontraproduktiv und haben keine Zukunft

MINSK, 3. Dezember (BelTA) – In seiner Rede beim OSZE-Außenministertreffen im Onlineformat hat der belarussische Außenminister Wladimir Makej gesagt, dass die Sanktionen an sich kontraproduktiv sind und keine Zukunft haben.

„Die Coronavirus-Pandemie kam überraschend und hat die ganze Welt aus den Fugen gebracht. Online-Konferenzen haben persönliche Kontakte ersetzt, die in der Diplomatie eine große Bedeutung haben. Diese Veränderungen finden auf dem Hintergrund negativer Prozesse statt: In ihrem Blockdenken, geprägt von geopolitischen Ambitionen und engstirnigen privaten Interessen, errichten viele Staaten neue Barrieren. COVID-19 war eine echte Herausforderung auch für die OSZE. Das Vertrauensdefizit wächst, die Grundlagen für die Kooperation in allen drei Dimensionen bröckeln, was die OSZE als ein System der kollektiven Sicherheit schwächer macht.“

Eine Aushebelung der Mechanismen zur Waffenkontrolle und Abrüstung liegt klar auf der Hand.

Mit der Außerkraftsetzung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme sind diese Mechanismen zu Geiseln der gegenseitigen Ansprüche, des Misstrauens und einseitiger Vorteile im Militärbereich geworden. Mit dem Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel haben diese Mechanismen an Vitalität verloren.

Wladimir Makej zeigte sich überzeugt: Diese Herausforderungen senden ein klares Signal, zurück zu den Ursprüngen zu gehen. Seiner Meinung nach hat die Welt aus dem Vertrag von Helsinki, der vor 45 Jahren unterzeichnet wurde, eine wichtige Lehre gezogen. Trotz erheblicher Differenzen in den Ansätzen kann man dank dem politischen Willen und der Dialogbereitschaft dennoch Kompromisse finden und für alle Seiten zufriedenstellende Lösungen herbeiführen.

„In diesem Jahr sind wir Zeugen dessen geworden, wie einer der Schlüsselprinzipien der Schlussakte von Helsinki, nämlich die Achtung der souveränen Gleichheit von Staaten sowie der ihrer Souveränität innewohnenden Rechte, in Vergessenheit geriet oder absichtlich „auf die lange Bank geschoben“ wurde. Argumente bleiben unerhört, stattdessen werden verjährte und „verrostete“ Mechanismen reanimiert“, erklärte Makej.

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