MINSK, 6. Oktober (BelTA) – Der negative Trend des Westens zur Anwendung einseitiger Sanktionen widerspricht ihren internationalen Verpflichtungen. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej in seiner Rede während der hochrangigen UNCTAD-Debatte.
„In der letzten Zeit zeichnet sich eine negative Tendenz ab: Die westlichen Staaten verhängen einseitige Sanktionen gegen souveräne Staaten und verletzten damit nicht nur die entsprechenden Bestimmungen der UN-Charta, sondern verstoßen gegen viele internationale Verpflichtungen. Unter Sanktionsdruck sehen sich viele Staaten nicht mehr in der Lage, ihre Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen sowie wirtschaftliche und soziale Bürgerrechte zu gewährleisten“, betonte Wladimir Makej.
Der belarussische Diplomat betonte, dass die einseitigen Zwangsmaßnahmen in harten Zeiten der globalen COVID-Pandemie besonders unzulässig sind. Wegen der Sanktionen können sich auch die nationalen Wirtschaften nicht in vollem Umfang erholen.
„Auch nach den Appellen des UN-Generalsekretärs, die Restriktionsmaßnahmen in harten und unvorhersagbaren Zeiten zu unterlassen, hat sich die Situation nicht verändert. Die UNCTAD kann ihre Rolle zur Bewertung von Folgen einseitiger Sanktionsmaßnahmen für nachhaltige Entwicklung spielen“, schlug Makej vor.
Wladimir Makej ist der Ansicht, dass das Ergebnis der Konferenz eine Aktualisierung des UNCTAD-Mandats sein sollte, die sich auf eine vereinheitlichende globale Agenda konzentriert und auf die kreative Umsetzung der Agenda für nachhaltige Entwicklung abzielt, um konkrete und praktische Ergebnisse zu erzielen, die das Wohlergehen und den Wohlstand der Menschen verbessern und dazu beitragen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie und andere Herausforderungen unserer Zeit in würdiger Weise zu bewältigen.
„UNCTAD soll sein Mandat unter Berücksichtigung von Interessen der Länder mit mittlerem Einkommen erhalten. Fast 70 Prozent der Weltbevölkerung leben in solchen Ländern. Das ursprüngliche Mandat der Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen hatte nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Entwicklung zum Ziel. Das erneuerte multifunktionale Mandat der UNCTAD wird sowohl dem Motto der UNCTAD-15 „Von Ungleichheit und Verwundbarkeit zum Wohlstand für alle“ entsprechen als auch dem Motto der Agenda 2030 „Niemanden zurücklassen“ , sagte der Minister.
