MINSK, 18. Juli (BelTA) – Im Westen wird die Meinungsfreiheit im Keim erstickt. Das sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej heute vor Journalisten. Er wurde gefragt, was er von der Entscheidung Lettlands denkt, ein Verfahren gegen die Academy KIDSTV Riga und junge Journalisten einzuleiten, die den belarussischen Präsidenten in Witebsk interviewt haben.
„Unsere westlichen Partner oder Gegenpartner verhalten sich manchmal wirklich derart skurril, dass man kaum Worte finden kann, um ihre Ausfälle zu kommentieren. Ich dachte, dass man nach der Geschichte mit dem Ausschluss belarussischer Paralympioniker von den Paralympischen Spielen nicht tiefer sinken kann. Aber ich habe mich geirrt. Noch tiefer sinken – das ist durchaus möglich“, sagte der Minister. „Was jetzt mit diesen Kindern geschieht, die Journalisten werden wollen und nach ungewöhnlichen, originellen Ansätzen in ihrer Arbeit suchen und ihre Zukunft damit verbinden wollen, entzieht sich jeder Erklärung“, sagte er.
In der Tat gibt es im Westen ein großes Problem mit Rede- und Meinungsfreiheit, stellte Makej fest. „Es hat sich erwiesen, dass es im Westen, in unseren Nachbarländern, keine Meinungsfreiheit gibt. Darüber hinaus wird diese Meinungsfreiheit im Keim erstickt: junge Journalisten dürfen keine Interviews veröffentlichen; gegen sie wird ein Verfahren eingeleitet, fast eine strafrechtliche Verfolgung; Bürger aus Lettland und Litauen dürfen nicht nach Belarus einreisen, weil sie später über die wahre Situation in Belarus erzählen werden. Deshalb sollten wir eins feststellen: Im Westen gibt es keine Meinungsfreiheit“, sagte der Leiter des Außenministeriums.
„Unsere Einschätzung ist eindeutig: Was Lettland gegen eigene Kinder unternimmt, ist schrecklich. Das ist ein psychisches Trauma. Ich denke, wenn die Kinder diese Situation überleben, werden sie in ihrem weiteren Leben immun gegen solche Dinge sein“, fügte der Diplomat hinzu.
Alexander Lukaschenko hat kurz vor der feierlichen Eröffnung des „Slawischen Basars in Witebsk“ ein Interview der lettischen Academy KIDSTV Riga gegeben. Daraufhin haben das Außenministerium und der Sicherheitsdienst Lettlands ein Verfahren gegen die Kinder und ihre Leiterin eingeleitet. Außenminister Edgars Rinkēvičs hat sogar die Schließung der Akademie in Betracht gezogen. „Aufgrund der groben Missachtung der Empfehlungen des Außenministeriums zur Reisesicherheit und der Beteiligung an der Informationskriegsführung sind die Aktivitäten solcher Organisationen inakzeptabel und müssen gestoppt werden“, sagte er.
Der lettische Staatssicherheitsdienst überprüft Kinder und ihre Lehrer in Bezug auf „Hochverrat“. Es wird überprüft, ob die Aktivitäten der Mitglieder der Academy KIDSTV Riga eine mögliche Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen.
