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Medwedew: Russland muss Integration mit Belarus wertschätzen

Politik 05.12.2019 | 16:06

MOSKAU, 5. Dezember (BelTA) – Russland muss die Integration mit Belarus wertschätzen und alles tun, um die Integrationsprozesse zu erhalten. Das erklärte Russlands Premierminister Dmitri Medwedew in einem Live-Interview mit führenden russischen TV-Sendern.

Dmitri Medwedew ist überzeugt, dass der Unionsstaat von großem Wert ist. „Wir streiten oft miteinander oder ärgern uns öffentlich, oft schlagen die Emotionen hohe Wellen, aber objektiv gesehen ist der Grad der Integration zwischen unseren Ländern in der Tat sehr hoch“, sagte er. Als Beispiel führte der russische Premierminister Informationen über den Handel zwischen Russland und den USA sowie zwischen Russland und Belarus an: Der Handelsumsatz mit den vereinigten Staaten beträgt $25 Milliarden, mit Belarus – $35 Milliarden. „Am Beispiel von Belarus, einem relativ kleinen Staat, sieht man, wie stark die Integration ist. Das müssen wir wertschätzen, wir müssen alles tun, um die Integration am Laufen zu halten“, sagte Dmitri Medwedew.

Belarus und Russland haben vor 20 Jahren einen Vertrag zur Gründung der Staatenunion unterzeichnet, erinnerte der Regierungschef. Dieses Dokument stellt einen soliden Rechtsrahmen für die Entwicklung der Beziehungen für die kommenden Jahre dar. „Aber alles hat sich inzwischen verändert: Wir haben uns verändert. Belarus hat sich verändert. Nun müssen wir den Vertrag nochmal überprüfen: was funktioniert und was nicht, was hat sich bewährt hat und was ist gescheitert“, sagte er.

Jede Integration, so Medwedew, sei teilweise mit Einschränkungen in Puncto Souveränität verbunden. Russland habe seine Souveränität reduziert, als die Eurasische Union gegründet worden sei. Es habe eine Reihe seiner Befugnisse an die supranationale Ebene delegieren müssen, sagte er. „Daher bedeutet jede Integration eine teilweise Einschränkung der Souveränität, das war auch in der Europäischen Union der Fall“.

Auch in Bezug auf sehr schwierige Themen in den bilateralen Beziehungen, etwa Energieressourcen, äußerte Dmitri Medwedew dennoch die Hoffnung auf eine tragbare Lösung. „Das kann man sowohl auf Regierungs- als auch auf Staatschefebene tun, wenn das notwendig sein wird.“

Der russische Premierminister bestätigte, dass er sich am 6. Dezember mit dem belarussischen Premier Sergej Rumas treffe. „Wir werden über den Stand der Integration sprechen", sagte Dmitri Medwedew. „Am Samstag wird der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, zu uns kommen und mit dem Präsidenten unseres Landes Gespräche führen. Natürlich werden sie im Beisein der beiden Regierungen stattfinden.

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