Projekte
Services
Staatsorgane
Flag Samstag, 8 Mai 2021
Minsk 0°C
Alle Nachrichten
Alle Nachrichten
Politik
03 Mai 2021, 11:58

Meinung: Belarussisches Demokratiemodell hat seine Effizienz bewiesen

MINSK, 3. Mai (BelTA) – Das belarussische Demokratiemodell hat seine Wirksamkeit bewiesen und ist zu einem konsolidierenden Faktor beim Aufbau eines souveränen und unabhängigen Belarus geworden. Diese Meinung äußerte Leiter der Abteilung für Soziologie der staatlichen Verwaltung am Institut für Soziologie, Dr. Nikolai Schtschokin, in einem Interview mit BelTA.

„In der letzten Zeit werden in Belarus heftige Diskussionen über die Zivilgesellschaft, das Parteiensystem, die Neuverteilung der Befugnisse zwischen den Machtzweigen geführt. Dabei sollte man eins nicht vergessen – es geht um die Erhaltung der Souveränität und Unabhängigkeit von Belarus. Alle Transformationen müssen mit einem einzigen Ziel erfolgen, und nämlich das Leben der Menschen zu verbessern und Gerechtigkeit zu schaffen. Die Nationalversammlung spielt eine besondere Rolle im Prozess der Staatsbildung. Ich denke, viele Menschen haben bemerkt, dass es dem Parlament gelungen ist, einen universellen Mechanismus der Zusammenarbeit zwischen den Bürgern und öffentlichen Organisationen zu entwickeln“, sagte der Politikwissenschaftler. „Der Rat der Republik und die Repräsentantenkammer sind nicht nur zu einer Dialogplattform, sondern auch zu einem intellektuellen Zentrum für Denkanstöße, Erörterung verschiedener Fragen und Beschlussfassung geworden.“

Im belarussischen Parlament bildet sich seit kurzem eine neue parlamentarische Kultur heraus – eines „Gesetzgebers, der eine Initiatorrolle hat.“ Zweitens wurde mit der Aktualisierung moderner Themen zur Stärkung der staatlichen Grundlagen und Entwicklung von Bürgerinitiativen ein Rahmen gebildet, neue Projekte in der Gesetzgebung auf den Weg zu bringen – Projekte, die die reale Situation widerspiegeln. Drittens ist das Vertrauen der Menschen in das Abgeordnetenkorps gestiegen. Die Erklärung ist einfach: Senatoren und Abgeordnete leben ganz der Anliegen der Menschen. Wir sollten aber auch über die gegenseitige Verantwortung von Bürgern und Abgeordneten sprechen. Die scheinbar unsichtbare Arbeit des Parlaments hat die gesamte politische Landschaft des Landes verändert“, sagte der Experte.

Die Arbeit des Rates der Republik und der Repräsentantenkammer ist geprägt von Energie, Dynamik, Effizienz, Engagement in allen Bereichen des Lebens. „Diese proaktive Haltung des Parlaments, das sich um die Belange des Volkes und des Staates kümmert, ist zu einem Markenzeichen der Nationalversammlung geworden. Wenn man mit vielen Senatoren und Abgeordneten kommuniziert, sieht man ihr Interesse an den laufenden Prozessen sowie einen besonderen Blick auf die historische Rolle des belarussischen Entwicklungsmodells, die Rolle des ersten Präsidenten beim Aufbau der Nation und den Wunsch, eine Gesellschaft der Gerechtigkeit aufzubauen“, sagte Nikolai Schtschokin. „Die Parlamentssprecher treffe sich mit Arbeitskollektiven, öffentlichen Organisationen, Studenten, nehmen an hochrangigen Gesprächen und Diskussionsrunden teil. Sie artikulieren die Position des Parlaments zu komplizierten, aber gleichzeitig essentiellen Themen, die die belarussische Gesellschaft bewegen: historische Traditionen und Erinnerungsarbeit, Jugendpolitik, Bildung und Staatlichkeit, Strategien und Szenarien der Bildung des belarussischen Modells.“

„Hören und Zuhören“ - dieses Motto der belarussischen Parlamentssprecher ist bestechend. „Ich bin zuversichtlich“, sagt der Experte, „dass die Staatsbürger in der Legislative die besten Eigenschaften erkennen können - Professionalität, Aufrichtigkeit, Staatliches Denken und Interesse an der Lösung dringender Probleme. Die Nationalversammlung hat die richtige Strategie gewählt - das Monitoring der öffentlichen Meinung, eine Art soziales und strukturelles Rangieren der belarussischen Gesellschaft durch die Arbeit vor Ort und die Modellierung von Szenarien ihrer historischen Perspektiven. Ich würde es parlamentarische Soziologie nennen. Ich denke, wir müssen die historische Rolle der Nationalversammlung und der Kammersprecher bei der Verteidigung des Landes gegen die reale Bedrohung des Putschversuches einzuschätzen wissen. Das Parlament hat eine historische Prüfung bestanden und ist wirklich zum Parlament des Volkes geworden.“

Niemand bestreitet heute, dass es noch viel zu tun gibt, um den Parlamentarismus als Institution der Macht zu verbessern, aber andererseits hat das Parlament durch seine Arbeit Reife und Funktionalität bewiesen. Das belarussische Parlament spiegelt nationale Interessen wider und sollte sich nicht an die Modelle des kollektiven Westens anpassen. Das belarussische Modell der Demokratie hat sich als effektiv bewährt und wurde zu einem konsolidierenden Faktor in der Entwicklung eines souveränen und unabhängigen Belarus. Diejenigen, die es nicht verstehen können oder wollen, aufgrund eigener Komplexe oder privater Vorteile, sollten zur Seite treten und sich nicht unter den Füßen der Geschichte verheddern.

Abonnieren Sie uns auf
Twitter
Letzte Nachrichten aus Belarus