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18 Mai 2022, 16:18

Menschenrechtsdiskurs: Westen hat alle UN-Plattformen „privatisiert“

MINSK, 18. Mai (BelTA) – Multilaterale Plattformen der Vereinten Nationen, wo Menschenrechte als Thema erörtert werden, wurden von den westlichen Staaten beinahe „privatisiert.“ Das erklärte Juri Ambrasewitsch, Stellvertretender Außenminister von Belarus, bei einem Treffen mit den Delegierten des russischen Außenministeriums in Minsk. In der belarussischen Hauptstadt finden Konsultationen über die internationale Zusammenarbeit zum Schutz und Förderung der Menschenrechte statt.

Die belarussische Regierung bekenne sich nach wie vor zur Entwicklung und Förderung der Menschenrechte, sagte der Vizeminister. Das stehe im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass sich die Auslegung von Normen und ihre Umsetzungspraxis von Land zu Land zunehmend unterscheide. Die Abweichung sei zu groß und es sei offensichtlich, dass die Widersprüche beim Konzept der Menschenrechte groß ausfielen.

„Diese Divergenz ist natürlich und darauf zurückzuführen, dass es in verschiedenen Staaten einen signifikanten Unterschied gibt in ihrer historischen Entwicklung. Infolgedessen haben die Länder unterschiedliche Auffassungen über das Verständnis von sozialer Gerechtigkeit, Harmonie zwischen Individualismus und Gemeinwohl, akzeptablen Einschränkungen für individuelle Freiheiten und von der Rolle des Staates als Regulator und Beschützer des Gemeinwohls“, hieß es aus dem Außenministerium.

Der belarussische Diplomat sagte, dass die Versuche einiger Länder, anderen souveränen Staaten ihre Konzeption von Menschenrechten als die einzig wahre aufzuzwingen, angesichts des Mangels an einer koordinierten Position längst zu einem Zankapfel geworden sind. Juri Ambrasewitsch bemerkte, dass die multilateralen UN-Menschenrechtsforen aus verschiedenen Gründen von den westlichen Ländern beinahe „privatisiert“ wurden und meist nur oberflächliche Kritik an Belarus, Russland, China und einer Reihe anderer Länder üben, die die westliche Hegemonie nicht tolerieren und für ihre nationalen Interessen stehen.

„Gleichzeitig ignorieren viele Kritiker die Besonderheiten aktueller politischer Prozesse in unserem Land. Belarus hat sich für einen festen und eindeutigen politischen Kurs auf das strategische Bündnis mit Russland und für normale partnerschaftliche Beziehungen zu anderen Staaten entschieden. Auch unsere offensichtlichen Erfolge werden ignoriert“, sagte der stellvertretende Minister.

Belarus rückt immer mehr in die Gruppe der Länder mit dem höchsten Index der menschlichen Entwicklung vor und lässt drei Viertel der Welt hinter sich. Juri Ambrasewitsch betonte, dass die Wahrung der Menschenrechte in erster Linie eine interne Angelegenheit eines bestimmten Landes sei, da sie ausnahmslos für alle Behörden und Verwaltungen sowie für öffentliche gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen zur täglichen Arbeit gehöre.

Das Konzept der Menschenrechte soll unter anderem den Schutz des Einzelnen vor der Willkür einer gesellschaftlichen Gruppe oder des Staates gewährleisten. Die belarussische Regierung hat es zum Ziel gemacht, eine friedliche und offene Gesellschaft ohne Diskriminierung und Gewalt aufzubauen, einen gleichberechtigten Zugang aller Bürger zur Justiz zu gewährleisten und effektive, rechenschaftspflichtige staatliche Institutionen zu schaffen.

Belarus lehnt es ebenso wie Russland ab, dass die Menschenrechte als Instrument der internationalen Politik zur Förderung der außenpolitischen Interessen einer bestimmten Staatengruppe verwendet werden. Das Land tritt auch gegen eine gekünstelte einheitliche Auslegung des Menschenrechtskonzepts ohne Rücksicht auf die Besonderheiten der einzelnen Staaten entschieden ein.

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