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22 November 2022, 21:48

OVKS-Gipfel: Belarus ruft zur Solidarität und Verzicht auf diplomatisches Floskel-Repertoire auf

JEREWAN, 22. November (BelTA) – Der belarussische Außenminister Wladimir Makej hat im Vorfeld des Gipfeltreffens der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS-Gipfel) in Jerewan die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass dieses Treffen am 23. November einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der Organisation leisten wird. Das sagte er heute vor Journalisten.

„Wir erwarten von diesem Forum sehr viel: Vor allem hoffen wir darauf, dass es fruchtbare Gespräche geben wird und dass sie zur Verbesserung unserer Organisation entscheidend beitragen werden. Unser Ziel ist es, das Ansehen der OVKS auf ein Niveau anzuheben, dass andere Integrationsstrukturen und Organisationen, regionale wie internationale, uns ernst nehmen. Zu diesem Zweck sollten wir unser Bestes tun, um die Solidarität der Unternehmen innerhalb unserer Organisation zu stärken und die Sicherheit im OVKS-Raum zu erhalten. Wir müssen einander wirklich zuhören, wenn wir über bestimmte Dinge sprechen. Aber seien wir mal ehrlich: Die gegenseitigen Ansprüche innerhalb der OVKS sind leider Realität. Wir müssen offen und aufrichtig darüber sprechen, wie es wahre Freunde tun. Nur so kann man Ziele erreichen, die man gesetzt hat“, sagte der Minister.

Den nächsten OVKS-Vorsitz wird nach Armenien Belarus übernehmen. In diesem Zusammenhang wollte man wissen, welche Schwerpunkte denn Belarus in seiner OVKS-Präsidentschaft setzt.

Belarus bleibe seinen Prioritäten im Rahmen der OVKS-Präsidentschaft eigentlich seit langem treu, stelle Makej fest. Im Großen und Ganzen seien die Themen dieselben. „Wir haben uns immer für die friedliche Beilegung aller Streitigkeiten und Konflikte eingesetzt. Wir sind der Meinung, dass eine Organisation, die man gründet, auch effizient funktionieren sollte. Wir treten dafür ein, dass die Staaten sich gegenseitig helfen, auch auf internationaler Ebene, wenn gegen einzelne Staaten Sanktionen verhängt werden. Unsere Position im Hinblick auf die meisten Themen bleibt unverändert. Das Herangehen an bestimmte Themen hängt jedoch von der jeweiligen Situation in der Region ab. Wir müssen uns oft anpassen. Wir gehen offen und ehrlich damit um. Wir sind absolut offen für einen offenen Dialog über die weitere Entwicklung unserer Organisation“, erklärte Wladimir Makej.

Zu den Prioritäten sagte der Außenminister, dass der Präsident diese im Einzelnen darlegen werde. „Wir haben versucht, sie so vorzubereiten, dass sie im kommenden Jahr zur Verbesserung unserer Organisation auf breiter Flanke entscheidend beitragen“, gab der Minister zu.

Auf die Frage, ob sich die OVKS angesichts der zahlreichen lokalen militärischen Konflikte, in die die Mitglieder der Organisation verwickelt seien, derzeit in einer Krisenphase befinde, antwortete der Minister, dass die OVKS in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen: „Jede Organisation ist mit Sicherheit bestimmten Krisen ausgesetzt, die von der Entwicklung der internationalen Lage und der Situation in der einen oder anderen Region abhängen. Ich würde nicht sagen, dass sich die Organisation in einer Krise befindet, aber es gibt bestimmte Probleme, über die wir offen sprechen müssen. Ich vertrete zwar ein Außenministerium, aber wenn wir uns mit aktuellen Problemen in einer diplomatischen Floskel-Sprache auseinandersetzen werden, werden wir zu keinem positiven Ergebnis kommen. Deshalb sollten wir die bestehenden Probleme diskutieren und versuchen, ein Konzept für ihre Lösung zu finden.“

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