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15 September 2022, 16:06

Pakistan unterstützt voll und ganz SOZ-Beitritt von Belarus

SAMARKAND, 15. September (BelTA) - Pakistan unterstützt voll und ganz den Beitritt von Belarus zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Diese Erklärung hat der pakistanische Premierminister Shahbaz Sharif bei seinem Treffen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in Samarkand abgegeben.

"Wir unterstützen den Beitritt von Belarus zur SOZ voll und ganz. Das ist wirklich ein großes Ereignis, Sie können mit uns rechnen", sagte der pakistanische Premierminister.

Am 16. September erwartet man, dass der belarussische Staatschef vor dem erweiterten Rat der Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten eine Rede hält. Alexander Lukaschenko wird über die Prioritäten der belarussischen Zusammenarbeit im SOZ-Format sprechen, auch im Hinblick auf den früheren Antrag des Landes, dieser Organisation als Vollmitglied beizutreten (derzeit hat Belarus einen Beobachterstatus). Lukaschenko will auch über dringende Themen der internationalen Agenda ansprechen.

Am Vorabend des Gipfels sagte der Erste Stellvertretende Außenminister der Republik Belarus, Sergej Aleinik, in einem Interview für die BELTA, dass die Stärkung und Erweiterung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit inmitten der vom Westen verhängtren Sanktionen von besonderer Bedeutung sei. "Die Organisation vereint Länder, die eine multipolare, gerechte und integrative Weltordnung anstreben und sich gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, die Anwendung doppelter Standards und unrechtmäßige einseitige Sanktionen einsetzten", sagte er.

Belarus teilt den Ansatz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, sich gegen Protektionismus und Handelskriege zu stellen, die die globale Entwicklung behindern und eine tiefe wirtschaftliche Rezession zur Folge haben.

Nach Worten von Leonid Marinitsch, der belarussische Botschafter in Usbekistan, nehmen die Autorität und der Einfluss der SOZ zu. Die Organisation konkurriert bereits ungehindert mit anderen großen internationalen Zusammenschlüssen. Dem Botschafter zufolge eröffnet die SOZ-Mitgliedschaft für Belarus zusätzliche Vorteile für die Arbeit auf den Märkten der SOZ-Mitgliedstaaten. "Ein riesiger Markt wird sich für uns öffnen. Er scheint offen zu sein, aber der Zugang zu diesem Markt wird besser und einfacher. Daher ist es für unsvorteilhaft. Zweitens werden die Finanz- und Materialströme um ein Vielfaches zunehmen, da die Wirtschaftsunion der SOZ-Mitgliedstaaten sehr stark ist und die Organisation das während ihres Bestehens bewiesen hat", so der Diplomat.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist eine ständig agierende zwischenstaatliche internationale Organisation, deren Gründung am 15. Juni 2001 in Shanghai, China, bekannt gegeben wurde. Die Grundlage für den Zusammenschluss von Ländern mit unterschiedlichen politischen Systemen, Traditionen und Werten innerhalb der SOZ waren die Sicherheit und die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Das gemeinsame Ziel besteht darin, ein günstiges internationales Umfeld zu schaffen, das auf den Grundsätzen des "Shanghai-Geistes" beruht, dessen wichtigste Inhalte wie folgt verkündet wurden: gegenseitiges Vertrauen und gegenseitiges Interesse, die Gleichheit, gegenseitige Beratungen, die Achtung der kulturellen Vielfalt und der Kulturen, der Wunsch nach gemeinsamer Entwicklung.

Die SOZ-Mitglieder sind China, Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Nach dem Gipfeltreffen der SOZ-Staatschefs am 17. September 2021 in Duschanbe wurde das Verfahren für den Beitritt vom Iran als vollwertiges Mitglied eingeleitet. Belarus genießt heute den Status eines SOZ-Beobachterstaates und hat einen Antrag auf die SOZ-Mitgliedschaft gestellt. Es wird erwartet, dass diese Frage unter anderem auf dem Gipfel in Samarkand behandelt wird.

Gemäß der am 11. Juni 2010 verabschiedeten Ordnung über die Aufnahme neuer Mitglieder muss der Beitrittskandidat den innerhalb der SOZ geltenden internationalen Verträgen (etwa 40) beitreten und nötige Änderungen seiner nationalen Rechtsvorschriften vornehemen (Für Indien und Pakistan hat man etwa zwei Jahre in Anspruch genommen, und der Iran ist derzeit inmitten des erforderlichen Verfahrens).

Belarus sieht die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) als eine internationale Plattform für die Ermittlung spezifischer Mechanismen zur Entwicklung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Bedrohungen von Terrorismus, Extremismus, organisierter Kriminalität und vom Drogenschmuggel an. Belarus befürwortet die Stärkung der wirtschaftlichen Dimension der SOZ als einen wichtigen Stabilitätsfaktor in der eurasischen Region. Das Land ist seit 2010 ein Dialogpartner für die SOZ und seit 2015 genießt den Beobachterstatus und beteiligt sich aktiv an allen wichtigen SOZ-Aktivitäten und zwar an politischer und diplomatischer, handelspolitischer und wirtschaftlicher, kultureller und humanitärer sowie militärischer Zusammenarbeit.

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