Es ist nicht selten zu zu hören, dass die Eurasische Wirtschaftsunion eine formale Vereinigung ist, mehr noch als die Europäische Union. Aber die Teilnehmerzahl des Eurasischen Wirtschaftsforums und des EAWU-Gipfels zeugt vom Gegenteil. Es gab über 2,7 Tausend Teilnehmer aus 33 Ländern. Das Forum wurde in 6 große Themenblöcke eingeteilt. Mehr als 30 Veranstaltungen fanden statt. „Abgedeckt“ waren alle möglichen Bereiche: von Landwirtschaft und Industrie bis hin zur Pharmazie und High-Tech... Zum Forum und Gipfel reisten Staats- und Regierungschefs jener Länder an, die nicht unbedingt der EAWU angehören. Oder gar außerhalb Eurasiens liegen - auf anderen Kontinenten. Über das Forum haben wir gestern in allen Details geschrieben. Und heute erzählen wir, wie das EAWU-Gipfeltreffen verlaufen ist, wer daran teilgenommen hat und wie Alexander Lukaschenko die Zukunft der Union sieht.
Über die Teilnehmer des Gipfels kann man folgendes sagen. Neben den Staats- und Regierungschefs der fünf EAWU-Länder und der Beobachterstaaten haben sich am Verhandlungstisch Staats-, Regierungschefs und Vertreter der Vereinigten Arabischen Emirate und der Mongolei versammelt. Dies ist definitiv ein positiver Umstand. Die EAWU steht also im Mittelpunkt des Interesses und der Aufmerksamkeit, sie hat Potenzial. Aber nicht alle schauen freundlich auf die Union: manche sind misstrauisch, manche gar feindlich eingestellt. Auch unser Präsident hat darüber gesprochen.
„Manche schauen freundlich zu, wie wir gut an Dynamik gewinnen, und erwägen einen Beitritt. Andere freuen sich auf den Moment, wo wir „stolpern“ oder überhaupt zusammenbrechen. Wessen Erwartungen erfüllt werden, hängt ausschließlich von uns ab“, ist sich Alexander Lukaschenko sicher.
„Sitzungen der Sitzungen willen braucht niemand“ - so lautet eine andere Botschaft des belarussischen Präsidenten. Er sagt oft etwas Ähnliches. Diesen Ansatz haben die Organisatoren des EAWU-Gipfels als Grundgedanke in Anspruch genommen. In Minsk wurde ungefähr zehn Dokumente unterschrieben - ein ziemlich solides Portfolio. Das Abkommen über die wirtschaftliche Partnerschaft mit den VAE und das vorübergehende Handelsabkommen mit der Mongolei sind konkrete Bestätigungen, dass man die EAWU ernst nimmt.
„Theorie ohne Praxis ist tot, Praxis ohne Theorie ist blind“, das soll der berühmte russische Heeresführer Alexander Suworow einst gesagt haben. Hier ist es wichtig, das Gleichgewicht zu halten. Darauf machte auch der belarussische Präsident in seiner Rede aufmerksam.
„Wenn wir unsere Union als eine funktionierende und effektive Struktur und keine Plattform für theoretische Diskussionen sehen wollen (obwohl das auch nicht schlecht ist), sollte sie in den nächsten 5 Jahre ihr Entwicklungstempo intensivieren. Wir brauchen klare Handlungsalgorithmen, die zu konkreten Ergebnissen führen“, meinte Alexander Lukaschenko.
Die Teilnehmer des Gipfels kamen nacheinander in den Palast der Unabhängigkeit, mit einem Unterschied von buchstäblich einer Minute. Alle außer dem Ministerpräsidenten Armeniens. Gestern und wurde Nikol Paschinjan zum Forum Online zugeschaltet. Für ihn hat man in Minsk sogar zwei große TV-Bildschirme aufgestellt.
Auch der iranische Präsident wurde online zugeschaltet, aber aus sehr verständlichen und guten Gründen. Im Allgemeinen haben viele Staatschefs hin und wieder auf die Situation im Nahen Osten aufmerksam gemacht.
„„Die jüngsten Bombenangriffe auf iranische Atomanlagen, die von der IAEO kontrolliert werden, verletzen alle Völkerrechtsnormen und verstoßen am gefährlichsten insbesondere gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und die Genfer Konventionen von 1949. Ich werde nicht einmal über die Gefühle sprechen, die solche Aktionen in Belarus hervorrufen, dem Land, das am stärksten vom Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl betroffen wurde. Damals wurden radioaktive Niederschläge sogar in Großbritannien, Deutschland und Schweden registriert. Jemand glaubt, dass so etwas nicht mehr passieren soll. Besonders glaubt daran das Land, das solche Aktionen durchgeführt hat“, beschrieb Alexander Lukaschenko die Position von Belarus.
Aber zurück zu Armenien... Auf die persönliche Abwesenheit von Nikol Paschinjan hat unser Präsident gestern aufmerksam gemacht. Und er sagte, dass sich die EAWU-Länder ernsthaft Gedankem machen müssen, warum Armenien eine solche Position eingenommen hat. Wenn es Unstimmigkeiten gibt, dann sollte man sie auf allen Seiten aus der Welt ausdiskutieren. Nikol Paschinjan, der direkt nach unserem Präsidenten das Wort hatte, hat diesen Umstand ignoriert. Obwohl er die Position von Belarus sicherlich zur Kenntnis genommen hat.
Es wurde viel über die Erfolge der EAWU gesprochen. Und die EAWU hat viel zu präsentieren. Das gesamte BIP der EAWU-Staaten und regionaler Integrationsvereinigungen, mit denen die EAWU Beziehungen aufgebaut und formalisiert hat, beträgt $72 Billionen. Das ist – sage und schreibe - die Hälfte der Weltwirtschaft und die Hälfte der Weltbevölkerung.
Auch das Bruttoinlandsprodukt der Teilnehmer der Eurasischen Wirtschaftsunion stieg von $1,6 Billionen auf $2,6 Billionen. Und das Gesamtvolumen des gegenseitigen Handels innerhalb der EAWU hat sich auf $97 Milliarden verdoppelt, wobei 93% der Berechnungen zwischen unseren Staaten in nationalen Währungen abgewickelt werden. Es ist noch sehr früh, über Entdolarisierung zu sprechen, aber der Indikator ist sehr ernst.
Es kam nicht ohne Kommentare vom belarussischen Präsidenten aus. Er ist überzeugt, dass die EAWU-Länder bei der Schaffung bahnbrechender Industrien das Tempo beschleunigen sollen. Im Januar wuren nur zwei Projekte genehmigt - die Herstellung von Pfeilen für Eisenbahnen und Kabinen für Mähdrescher ($17 Millionen). „Es ist schon lächerlich, dass wir diese Projekte nennen“, fügte Alexander Lukaschenko hinzu. Nach Ansicht des Präsidenten muss man sich dort beschleunigen, wo es jetzt einen besonderen Vorteil für westliche Konzerne gibt - Pharmaindustrie, Automobilindustrie und Mikroelektronik... Anders ist es nicht möglich, die Unabhängigkeit von Importen zu erreichen.
Nicht weniger wird auch über die Ernährungssicherheit gesprochen. Mit diesem Thema läuft auch nicht alles so reibungslos. Alexander Lukaschenko nannte die Situation sogar alarmierend. Um die Preise für einzelne Waren zu stabilisieren, müssen Staaten den Markt für Importe öffnen. Wir brauchen auch in Fragen der digitalen Entwicklung ein konkretes Ergebnis: Die elektronische Signatur soll endlich funktionieren. Der Präsident hat sich in Bezug auf viele Themen ausgesprochen. Das alles kann man nachlesen.
Über die Organisation des Gipfeltreffens haben die Teilnehmer selbst viel gesprochen. Schawkat Mirziyoyev wies auf eine „fruchtbare belarussische Präsidentschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion“ hin. Sie zeichnete dadurch aus, dass sich in dieser Zeit die multilaterale praktische Zusammenarbeit offensichtlich intensiviert hat. Und Wladimir Putin sagte gestern im Forum, dass mehrere hundert Vertreter großer, mittlerer und kleiner russischer Unternehmen nach Minsk gekommen seien. Alle nützlichen Ideen, Empfehlungen und Vorschläge würden in der weiteren Arbeit zur Stärkung der Eurasischen Wirtschaftsunion berücksichtigt, versicherte der russische Staatschef.
Die EAWU wird sicherlich gestärkt und gefestigt werden. Und vielleicht wird es in absehbarer Zukunft den Namen EAWU 2.0 bekommen. Jedenfalls hat der Präsident von Belarus seine Konturen beim gestrigen Forum in allen Details beschrieben. Denn wie der Präsident sagte: „In Zeiten globaler Turbulenzen ist es sehr wichtig, nicht zurückzubleiben, sondern die globale Tagesordnung selbst positiv zu beeinflussen und auf alle externen Herausforderungen wohlüberlegt zu reagieren.“
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