MINSK, 20. Oktober (BelTA) – Die Koordinierungskonferenz der Vorsitzenden der Verteidigungs- und Sicherheitsausschüsse der Parlamente der OVKS-Mitgliedsstaaten beim Rat der Parlamentarischen Versammlung der OVKS findet heute per Videokonferenz statt.
„Diese Konferenz besteht seit langem. Die Sitzungen finden mehrmals im Jahr statt. Wir erörtern verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Funktionsweise unserer Organisation und der parlamentarischen Beteiligung an der OVKS“, sagte Sergej Ratschkow, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Rates der Republik für internationale Angelegenheiten und nationale Sicherheit. „Es sei darauf hingewiesen, dass die Parlamentarier ihre Arbeit in letzter Zeit intensiviert haben. Wir beteiligen uns an der Überwachung von Übungen, die im Rahmen der OVKS stattfinden. Zu den Aufgaben der Konferenz gehört auch die Erstellung von Analyseberichten, in denen die Lage im Bereich der Verteidigung und Sicherheit in den OVKS-Regionen bewertet wird.“
Die heutige Konferenz finde zu einem recht schwierigen Zeitpunkt statt, so der Senator. „Wir werden über die Lage in der zentralasiatischen Region sprechen. Es ist kein Geheimnis, dass es unter einigen OVKS-Mitgliedsstaaten gewisse Widersprüche gibt. Aber wir dramatisieren es nicht. Wir glauben, dass diese Fragen eher mit den bilateralen Beziehungen zu tun haben. Solche Momente gibt es auch in der NATO. Zum Beispiel zwischen der Türkei und Zypern. Das ist nicht das Thema, um das es heute geht“, betonte er. „Die NATO stärkt ihre Präsenz an den westlichen Grenzen von Belarus. Wir sind gezwungen, gemeinsam mit Russland unsere Südgrenze zu schützen. Natürlich müssen die Parlamentarier diese Angelegenheiten unter Kontrolle halten und sich an der Ausarbeitung konkreter Entscheidungen beteiligen“, sagte Sergej Ratschkow.
Der Ausschussvorsitzende erinnerte daran, dass Armenien derzeit den OVKS-Vorsitz innehat. „Sie wird ihren Zwischenbericht über die Umsetzung der zu Beginn des Jahres angekündigten Prioritäten vorlegen. Für die Republik Belarus ist diese Sitzung der Koordinierungskonferenz sehr wichtig, da Belarus im nächsten Jahr den OVKS-Vorsitz übernehmen wird“, fügte er hinzu.
Die OVKS-Länder müssen geeint auftreten, erklärte der Senator. „Wir sollten unsere Reihen schließen, denn die Zeit ist sehr schwierig, es gibt viele Herausforderungen und Bedrohungen, auch für die Verteidigung und Sicherheit unserer Länder. Eines der zur Diskussion stehenden Themen ist die militärische Zusammenarbeit innerhalb der OVKS. Die belarussischen Vertreter werden über den Beitrag und die Beteiligung des Landes an der militärischen Zusammenarbeit der OVKS berichten.“