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Von Öltransit bis Eishockey: Botschafter über Ziele des Besuches des lettischen Premiers in Belarus

Politik 14.01.2020 | 17:34
Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Republik Lettland in der Republik Belarus, Einars Semanis. Foto von Alina Grischkewitsch
Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Republik Lettland in der Republik Belarus, Einars Semanis. Foto von Alina Grischkewitsch

Lettland ist an Stärkung nachbarschaftlicher Beziehungen zu Belarus interessiert. Der bevorstehende Besuch des lettischen Premiers, Krišjānis Kariņš, in Minsk zielt auf die Vertiefung bilateraler Zusammenarbeit ab. Über die Themen der Gespräche, unter anderem die Vorbereitung auf den Besuch des belarussischen Staatschefs, Alexander Lukaschenko, in Riga, Öllieferungen nach Belarus durch lettische Häfen und Durchführung der Eishockeyweltmeisterschaft 2021 erzählte Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Republik Lettland in der Republik Belarus, Einars Semanis.

BelTA: Welche Ziele werden beim Besuch des lettischen Regierungschefs in Belarus verfolgt?

- Lettland baut enge und nachbarschaftliche Beziehungen zu Belarus aus. Gute Nachbarschaft bedeutet nicht nur gute Kontakte, sie umfasst auch solche guten Eigenschaften wie gegenseitiges Vertrauen und gegenseitige Verständigung über viele Fragen. Belarus und Lettland pflegen ausgezeichnete Kontakte in vielen Branchen: Politik, Wirtschaft, Transport, Transit.

Der lettische Premier bezweckt eine Stärkung von guten nachbarschaftlichen Kontakten mit seinem Besuch. Lettland ist daran interessiert, dass Belarus unabhängiger, stabiler Staat mit einem hohen Wohlstandsniveau bleibt.

Wenn wir von nachbarschaftlichen Beziehungen sprechen, meinen wir viele verschiedene Aspekte. In erster Linie sind es politische und diplomatische Kontakte, die sehr aktiv ausgebaut werden. 2018 kam der Leiter der lettischen Regierung, 2019 Außenminister, Wirtschafts-, Transportminister, Befehlshaber der lettischen Streitkräfte nach Belarus.

Anfang Oktober wurde in Minsk die 14. Sitzung der belarussisch-lettischen Regierungskommisison für Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik durchgeführt, wo man über ein breites Spektrum von Fragen beriet.

Die Parlamente kooperieren auch. Vorsitzender des Unterausschusses des lettischen Parlaments für Sicherheit und innere Angelegenheiten beteiligte sich an den Veranstaltungen des „Minsker Dialogues“. Wir können auf reiche interregionale Zusammenarbeit stolz sein. Das Gebiet Witebsk und Latgola unterstützen zum Beispiel seit langem tiefe Freundschafts- und Kooperationsbeziehungen.

BelTA: Die lettische Seite hat den belarussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, nach Riga eingeladen. Steht dieses Thema auf der Agenda?

- Die Besprechung von Einzelheiten des Besuches von Alexander Lukaschenko nach Lettland ist eines der wichtigsten Ziele beim Besuch des lettischen Premiers. Krišjānis Kariņš trifft nicht nur den Regierungsleiter, sondern auch den Staatschef. Der für 2020 anberaumte Besuch des belarussischen Präsidenten in Lettland ist ein wichtiges Ereignis im politischen Sinne.

Ich bin überzeugt, dass der geplante Besuch von Alexander Lukaschenko nicht nur ein Zeichen der guten Nachbarschaft und guter Beziehungen zwischen zwei Staaten, sondern auch ein wichtiger Indikator für die Entwicklung und Vertiefung von Beziehungen zwischen Belarus und der EU ist.

Ich kann sogar mehr sagen, dass es ein Zeichen, gutes Symbol des Dialogs zwischen Belarus und der NATO (Lettland ist Mitglied der Allianz) ist. In unserer unruhigen Zeit ist der Dialog von großer Bedeutung, um Vertrauen zu stärken.

BelTA: Welche Fragen werden noch beim Treffen in Minsk besprochen?

- Im Fokus steht zweifellos die Wirtschaftszusammenarbeit. Wir sind doch Nachbarn und werden durch Geographie, Geschichte verbunden, unsere Wirtschaften sind wechselbezogen. Während des Besuches wird auf Kontakte in Transit, Logistik und Transport eingegangen.

Laut lettischer Statistik erreichte der bilaterale Warenumsatz innerhalb von 9 Monaten des vorigen Jahres 476 Mio. Euro. Zum Vergleich: 2018 betrug der Warenumsatz 576 Mio. Euro. Außerdem funktionieren in Belarus 585 Betriebe mit lettischer Kapitalbeteiligung. In Lettland gibt es 874 Betriebe mit belarussischer Kapitalbeteiligung.

Diese Ziffern zeugen vom großen Interesse der Seiten an gegenseitiger Zusammenarbeit.

BelTA: Wird etwa über Öltransit für Belarus durch Lettland diskutiert?

-Bei der Besprechung von Logistik und Transit wird auch über Öltransit beraten. Hier starten wir keine neuen Projekte, weil Öltransit schon seit langem betrieben wird und auf dem Gebiet stabile Traditionen gepflegt werden, es gute Beziehungen gibt.

Die Suche nach alternativen Öllieferungsquellen in unseren Beziehungen ist kein neues Thema. Es tauchte nicht im Dezember vorigen oder im Januar dieses Jahres auf. Wir diskutieren darüber in bestimmtem Maße ständig. Lettisches Transportministerium bestätigte am 3. Januar, dass es an alternativen Öllieferungsprojekten mitwirken will. Die Ölprodukte werden nach dem alten Schema mit guten Resultaten geliefert. Das ist eine traditionelle Branche, wo zwei Länder effizient miteinander kooperieren.

2019 beliefen sich die Eisenbahnölexporte durch lettische Häfen nach Belarus auf 3,7 Mio. Tonnen. Das weist nach, dass die Branche stabil entwicklt wird. Hauptsächlich werden die wichtigsten Häfen Lettlands (Ventspils, Riga, Liepāja) genutzt, wo es notwendige technische Lieferungen gibt.

Die Eisenbahn Lettlands ist wichtiger Spieler auf dem Gebiet. Belarussische und lettische Eisenbahnen pflegen gute Kontakte. Der Leiter der Lettischen Eisenbahn hat im Dezember vorigen Jahres in Minsk belarussische Kollegen getroffen und Entwicklungsperspektiven besprochen.

Die Behörden pflegen seit langem gute Kontakte, wovon die Eröffnung der Repräsentanz der Lettischen Eisenbahn in Minsk zeugt. Die Vertretung AirBaltic funktioniert übrigens auch erfolgreich in der belarussischen Hauptstadt.

BelTA: Belarus und Lettland pflegen gute Kontakte in Transportbranche…

- Im vorigen Jahr nutzten 65 Tsd. Fluggäste die Dienstleistungen der Fluggesellschaften Airbaltic und Belavia (ein Zuwachs von 49% gegenüber dem Vorjahr). Die beiden Fluggesellschaften führten 1267 Flüge (um 35% mehr) aus. Eisenbahnbeförderungen aus Belarus nach Lettland sorgen auch für gute Ziffern – 5,3 Mio. Tonnen. Durch einen riesigen Transport- und Transitkorridor werden viele Menschen und Güter befördert.

BelTA: Belarus und Lettland organisieren 2021 die Eishockeyweltmeisterschaft. Obwohl es über 1 Jahr Zeit gibt, steht dieses Event zweifellos auf der Agenda der Verhandlungen…

- Die Durchführung einer Weltmeisterschaft ist eine große Verantwortung und große Ehre. Das Programm des Besuches sieht einen besonderen Teil vor, den man das Treffen der Vertreter der Organisationskomitees beider Staaten zur Durchführung des Sportereignisses nennen kann.

Auf solche Weise haben sich einige Ziele des Besuches – Stärkung weiterer nachbarschaftlicher Beziehungen, Entwicklung des politischen Dialogs auf der Gipfelsebene und Vorbereitung auf den Besuch des belarussischen Präsidenten in Lettland, Besprechung wichtiger Wirtschaftsfragen und Organisation der Eishockeyweltmeisterschaft herauskristallisiert.

BelTA: Welche gemeinsame Projekte zählen zu den wichtigsten?

- Zu den größten Projekten gehören die Containerlieferungen Riga-Minsk-Riga und „Subr“. Es wird an neuer Lieferung Kiew-Minsk-Riga gearbeitet.

Der führende lettische Pharmabetrieb Olainfarm ist auf den belarussischen Markt mit großen Investitionen gekommen. Im Gesundheitswesen möchte ich auf das Projekt über Lieferungen von Arzneimitteln aus Lettland von der Aktiengesellschaft Grindeks sowie auf die Einführung eines Screening-Verfahrens für Krebserkrankungen laut EU-Empfehlungen durch lettische Spezialisten aufmerksam machen.

Durch Lettland werden Forsterzeugnisse mit Einsatz der elektronischen Plattform der Belarussischen universellen Warenbörse geliefert.

Ausschlaggebend ist auch die Modernisierung der Infrastruktur an belarussisch-lettischen Grenzübergängen mit EU-Hilfe. Es geht um die Objekte „Silene-Urbany“, „Pāternieki-Grigorowschtschina“.

Kulturelle Projekte, Tourismus fallen sich auch gut auf. Man fühlt die historische und kulturelle Nähe zwischen beiden Völkern, ihre geistige Verbindung. Das findet einen Niederschlag in den lettischen Veranstaltungen in Belarus, unter anderem bei den jährlichen Kulturtagen Lettlands in Witebsk.

BelTA: Wieviel belarussische Bürger haben im vorigen Jahr ein Schengen-Visum an lettischen Konsularämtern erhalten?

- Es wurden nahezu 58 Tsd. Visen, darunter in Minsk – 32,5 Tsd., im Generalkonsularamt Lettlands in Witebsl – 25 Tsd. an belarsussische Bürger ausgestellt. Annähernd 70% der Reisen sind Besuche bei Freunden und Verwandten, was noch einmal von nahen Beziehungen zwischen Völkern beider Staaten zeugt.

Ich denke, dass die Anzahl der Belarussen, die unter anderem Lettland besuchen, dank der Unterzeichnung des Abkommens zwischen Belarus und der EU über Visaerleichterungen wächst. Lettland billigt die Unterzeichnung dieses Dokuments. Wir rechnen auch mit dem Abschluss von Partnerschaftsprioritäten zwischen Belarus und der Europäischen Union.

BelTA: Werden Visaerleichterungen für Fans während der Eishockeyweltmeisterschaft 2021 eingeführt?

- Ich kann sagen, dass Visaformalitäten erleichtert und beschleunigt werden. Man vermutet eine besondere Ordnung für Fans. Darüber beraten die Premiers beider Staaten. Sie gehen ausführlich auf die Transportfragen, Überquerung der Grenze während der Sportwettbewerbe ein.

Die beiden Staaten verfügen über riesige Erfahrungen bei der Durchführung von ähnlichen Veranstaltungen. Ich bin durch das Durchführungsniveau der internationalen Treffen in Belarus beeindruckt.

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